Kleine Korrektur: Die Angaben zu meiner Person auf der neuen homepage des bürgerforums sind unvollständig: Ich bin wohl (Mit-)Begründer des bürgerforums, aber nicht erst seit 2009, sondern seit 1989 mit fünfjähriger Unterbrechung (1999 – 2004) in unterschiedlichen Konstellationen (Grüne 10 Jahre, WBG 5 Jahre, bürgerforum im 6. Jahr) Ratsmitglied. (mehr …)
Dieses Inhaltsverzeichnis soll einen besseren Überblick über die doch mittlerweile ziemlich zahlreichen Beiträge auf meinem Blog ermöglichen. Der Blog beinhaltet Beiträge, die einen Teil meiner politischen Arbeit, Beiträge zu meiner politischen Biografie, eher politisch-theoretische Analysen und zurückliegendes Akademisches dokumentieren.
→ Inhaltsverzeichnis: Blog-Inhaltsverzeichnis-Stand-03.06.2024
– „Weltuntergang? Weltuntergang!„/26.04.24
– „Europawahl„/24.05.24
– „Auf dem Kriegspfad – immer weiter (in den Abgrund?)!„/31.05.24
– „Ergänzung zum Beitrag ‚Auf dem Kriegspfad – immer weiter (in den Abgrund?)!‘„/03.06.24
– „„GRÜNFDPSPDCDU – Keine Stimme für die parteiübergreifende ‚Kriegspartei’“!“/06.06.24
Wer so lange in einer Stadt politisch tätig ist wie ich, erlebt einiges: Positives und Negatives, Erfolge und Misserfolge.
Da ich auch in Zukunft beabsichtige, mich in dieser Stadt politisch zu engagieren, möchte ich mit diesem Blog die Möglichkeit des Internets nutzen, meine eigenen Einschätzungen, Wertungen und Positionen ungefiltert von Rücksichtnahmen und Organisationszwängen darzustellen. (mehr …)
Die Nachdenkseiten haben eine interessante Analyse der Ausrichtung und inhaltlichen Verwandtschaften der Parteiprogramme gepostet: „Vergleich der Wahlprogramme der Parteien zur Bundestagswahl“ (https://www.nachdenkseiten.de/?p=127524).
Konsequenz: Sollte sich die CDU/CSU bei den anstehenden Wahlen – wie angesichts der Umfragen zu erwarten – deutlich durchsetzen, wird die Programmatik dieser Partei die Leitlinie der Regierungspolitik der nächsten Legislaturperiode sein.
Für mögliche Koalitionen mit der SPD und den Grünen würde das bedeuten, dass von deren Programmatik nicht viel übrig bleiben wird, weil sich die CDU/CSU ihre Koalitionspartner bei gegebener Dominanz bequem aussuchen und damit auch das Profil einer wie auch immer gearteten Koalition diktieren kann.
Blieben bei einer Koalition unter der Kanzlerschaft Merz für Koalitionspartner_innen reduzierte Pfründe bei der Vergabe von Pöstchen und programmatisches Abspecken im Regierungsvollzug als Ergebnis einer katastrophalen Ampelpolitik. Also sozialdemokratische oder grüne Handschrift mehr oder weniger gleich null. In diesem Zusammenhang möchte ich ein altes Bonmot von Herrn Lindner in Erinnerung rufen: „Es ist besser nicht zu regieren, als falsch zu regieren“ (Christian Lindner zum Abbruch der Jamaika-Koalitionsverhandlungen am 20. November 2017)
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Ich habe schon in meinem Beitrag „Ukraine-Krieg: Empfehlung!“/22.11.22 auf die BlackRock-Verbundenheit* von Friedrich Merz verwiesen. Auch mit der Atlantik-Brücke** ist der Herr seit langem eng verbunden. Jetzt ist Merz bekanntlich Kanlerkandidat der CDU/CSU und wahrscheinlich der nächste Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Umso wichtiger ist es, sich über seine berufliche Vergangenheit und sein ideologisches und politisches Profil zu informieren. Soll niemand sagen können, sie/er hätte es nicht gewusst, wen sie/er wählt. Die Nachdenkseiten haben dazu eine instruktiven Beitrag gepostet: „Wer ist Friedrich Merz?“ (https://www.nachdenkseiten.de/?p=127365), dessen aufmerksame Lektüre ich nur empfehlen kann. (mehr …)
16.01.25: Hier ergänzend ein instruktiver aktueller Podcast zum Wahlkampf-Hintertgrund – besonders instruktiv das angesprochenen aktuelle Verhalten von SPD und Grünen zu einem Habeck-Gesetzentwurf: https://www.welt.de/podcasts/machtwechsel/article255142208/It-s-the-Kommunikation-stupid-Versemmelt-Habeck-den-Wahlkampf.html.
Unglaublich! Die Wahlplakate aller plakatierenden Parteien sind wirklich – neudeutsch formuliert – zum „Fremdschämen“. Welche geballten Plattheiten, hohlen Sprüche und Versprechungen, und welch ein schierer Unsinn! Harmlos ist das nicht, weil es eine tiefsitzende Verachtung der Wähler_innen von Seiten der etablierten oder werden wollenden politischen „Elite“ offenbart. Offenbar geht es den beteiligten Parteien nur noch um Pfründeerwerb oder -sicherung. Das politische Niveau kann kaum noch unterboten werden. Armes Deutschland! Siehe dazu auch: Tobias Riegel: „Wahlkampf: Die nächsten Wochen braucht es starke Nerven“ (https://www.nachdenkseiten.de/?p=127203).
Es ist schon sonderbar, was die Partei Bündnis 90/Die Grünen – mittlerweile nur noch Verwalter_in der grünen Farbe* – an Führungspersonal hervorbringt. Vormals – 2021 – Frau Baerbock als Kanzlerkandidatin** und jetzt Herr Habeck als Kanzlerkandidat.
Die Kanzlerkandidatur ist wohl bei aktuellen 11 – 12% Umfragewerten der Partei (Kanzler_innen werden in der Bundesrepublik bekanntlich nicht direkt gewählt) eher lächerlich, aber dieser eitle, selbstverliebte Typ mit dem Schmuselächeln scheint trotz seiner desaströsen Bilanz als Wirtschaftssuperminister an seine Sendung zu glauben. Nun gut, das ist Sache der grünen Partei und des Menschen Robert Habeck.
Keine Sache der Partei und des Menschen ist Habecks offenbar gebrochenes Verhältnis zur Wahrheit, weil einem potentiell lügenden Kanzler eine Neigung zum Machtmissbrauch im eigenen Interesse des Machterhalts unterstellt werden kann. Wie es mit Habecks Verhältnis zur Wahrheit aktuell steht, offenbart folgender Beitrag auf den Nachdenkseiten:.
„Robert Habeck sitzt im Glashaus und wirft mit Hinkelsteinen: „Desinformation, schamlosen Lügen, erfundene Beschuldigungen““/https://www.nachdenkseiten.de/?p=126400. Zu diesem Beitrag ergänzend: Leserbriefe zu „Robert Habeck sitzt im Glashaus und wirft mit Hinkelsteinen: „Desinformation, schamlosen Lügen, erfundenen Beschuldigungen““/https://www.nachdenkseiten.de/?p=126591.
Meine Fazit: Eigentlich ist ein Mensch mit derart gebrochenem Verhältnis zur Wahrheit schon ungeeignet für irgendein (!) öffentliches politisches Amt, auf jeden Fall aber ungeeignet für das Amt eines Kanzlers. Deshalb halte ich Habeck und mit ihm die Partei Bündnis 90/Die Grünen – Person und Partei sind ja jetzt auf Gedeih und Verderb miteinander verbunden – für nicht wählbar. (mehr …)
Ich hatten jetzt längere Zeit keinen Nerv, noch etwas zu posten, aber bestimmte Entwicklungen lassen sich schwer ohne Reaktion ertragen. Deshalb mal wieder ein Post – auch weil sich die Protagonisten einer aus meiner Sicht unverantwortlichen Politik (Kriegstüchtigkeit, Aufrüstung) jetzt zur Wahl stellen müssen und niemand – weder Wähler_innen noch Politiker_innen – sagen können soll, sie/er hätte es nicht wissen können. Hier also zwei Hinweise auf zurückliegende, aber leider immer noch aktuelle Beiträge von mir mit aktueller Ergänzung:
Am 23.2.23 schrieb ich einen Beitrag zur irren Idee eines Bunkerbaus in der Bundesrepublik zum Zweck des Selbstschutzes: „Bunker für Deutschland?“/23.2.23*. Im Beitrag auch der Hinweis auf weitere Beiträge zum Thema. Meine damalige Position wird bestätigt durch einen aktuellen Beitrag auf Globalbridge: „Die Überlebenden werden die Toten beneiden!“ – über den verordneten neuen Bunkerbauboom“ von Leo Ensel/17.12.24 (https://globalbridge.ch/die-ueberlebenden-werden-die-toten-beneiden-ueber-den-verordneten-neuen-bunkerbauboom/).
Am 7.12.23 schreib ich einen Beitrag zur Kriegstüchtigkeit: „Herstellung deutscher Kriegstüchtigkeit: Ein militärisch, ökonomisch und gesellschaftlich gefährlicher und unverantwortlicher Unsinn!“/7.12.23. Notabene: Kriegstüchtigkeit impliziert die Auffassung, die Bundesrepublik könne ohne nicht zu verantwortende Kosten konventionell und/oder atomar verteidigt werden. Kann sie das? Meine klare und untersuchungsgestützte Antwort damals wie heute: Sie kann es nicht**. Meine Position wird bestätigt durch einen aktuellen Beitrag auf den Nachdenkseiten: „Nukleares Armageddon: Die unmittelbaren und langfristigen Auswirkungen eines Atomkriegs“ von Klaus-Dieter Kolenda/14.12.24 ((https://www.nachdenkseiten.de/?p=126192) .
Fazit: Sowohl die irre Idee des Bunkerbaus wie die Illusionen der Kriegstüchtigkeit und Verteidigungsfähigkeit samt der damit automatisch verbundenen Aufrüstung sind potentiell selbstzerstörerisch, militärisch sinnlos und laufen, wenn diese Optionen von Politiker_innen eines Landes voran getrieben werden, darauf hinaus, die Opferung der eigenen Bevölkerung in Kauf zu nehmen. Solche Politiker_innen sind aus meiner Sicht nicht wählbar. (mehr …)
Das Video von Frau Göring-Eckardt ist nur peinlich und kindisch, während der Kampf um die Pfründe bei Herrn Habeck (immerhin Vizekanzler!) und Panzer-Toni (Anton Hofreiter, immerhin Vorsitzender des Ausschusses für Angelegenheiten der Europäischen Union) ekelhafte Züge angenommen hat. Siehe dazu zwei Beiträge von den Nachdenkseiten:
Ad Habeck Florian Warweg: „Wagenknecht zu Habeck-Vorwurf, dass BSW korrupt sei sowie Stimmen und Trollarmeen im Internet kauft“ (https://www.nachdenkseiten.de/?p=120692), und ad Hofreiter Marcus Köckner: „Hofreiter bezeichnet Wagenknecht als „eine der schlimmsten Kriegstreiberinnen“ Deutschlands – dann wird Gandhi wohl bald zum Kriegsverbrecher“ (https://www.nachdenkseiten.de/?p=120735).
Ich kann nur hoffen, dass Marcus Klöckner mit seiner Einschätzung recht hat: „Doch Hofreiters Angriffe auf Wagenknecht haben etwas Gutes. Immer mehr Bürger erkennen, wie rücksichtslos Politiker die Realität verdrehen. Wenn morgen der große Pazifist Mahatma Gandhi zum größten Kriegsverbrecher der Welt erklärt wird, dann weiß auch der Letzte, dass die Kriegspolitik ihm schamlos ins Gesicht lügt“.
Die Einlassungen von Habeck und Hofreiter untermauern nur erneut meine Hoffnung aus meinem Beitrag „Göring-Eckardt als Kulturschützerin? Ein peinlicher Auftritt“/28.8.24: „Ich kann nur hoffen, dass diese „Spitzen“ – seien es Herr Robert Habeck, Frau Annalena Baerbock etc. – möglichst schnell von jeder Regierungsverantwortung entbunden werden. Dem guten Kern der grünen Programmatik, soweit es ihn gibt, würde es nur gut tun, nicht auf dem Altar des persönlichen Ehrgeizes und des Klebens an der Pfründe geopfert zu werden“.
Das Video von Frau Göring-Eckardt (zu sehen im Beitrag von Jens Berger, s.u.) ist entlarvend: Diese Frau dürfte sich mit dem peinlichen Video ein Eigentor geschossen haben. Wahrscheinlich ist sie sich dessen nicht einmal bewusst. Schlimm, dass eine derartige Figur Vizepräsidentin des deutschen Bundestags ist und 2013 mit Jürgen Trittin Spitzenkandidatin der Grüne bei der damaligen Bundestagswahl war.
Die Satire und Richtigstellung in der Sache von Jens Berger: „Obacht, liebe Wähler! Die AfD will Oma die Schlagersendung wegnehmen!“ (https://www.nachdenkseiten.de/?p=120204) finde ich angemessen und treffend.
Allgemein möchte ich anmerken, dass Peinlichkeit und qualitativ grottenschlechte politische Performance seit längerem charakteristisch für die Spitzen der Verwalter der grünen Farbe (Partei Bündnis 90/DIE GRÜNEN) sind. Ich kann nur hoffen, dass diese Spitzen – seien es Herr Robert Habeck, Frau Annalena Baerbock etc. – möglichst schnell von jeder Regierungsverantwortung entbunden werden. Dem guten Kern der grünen Programmatik, soweit es ihn gibt, würde es nur gut tun, nicht auf dem Altar des persönlichen Ehrgeizes und des Klebens an der Pfründe geopfert zu werden..
Am 18.8.24 stieß ich im Internet auf folgenden angeblichen Faktencheck des Deutschlandfunks: „Was Sahra Wagenknecht zum Krieg in der Ukraine sagt“ https://www.deutschlandfunk.de/sahra-wagenknecht-ukraine-russland-faktencheck-100.html.
Schon auf den ersten Blick schien mir an den Checks einiges faul zu sein, und ich wollte mir schon die Mühe machen, die Checks zu überprüfen. Die Mühe hat mir jetzt Florian Warweg in den Nachdenkseiten abgenommen: „Faktencheck der Faktenchecker: Deutschlandfunk will Wagenknecht widerlegen und scheitert grandios“ https://www.nachdenkseiten.de/?p=119873.
Mein Fazit bzgl. der Autor_innen des Checks: Wie tief muss mensch eigentlich geistig und moralisch gesunken sein, um in dieser dreisten Art Fakten zu verdrehen und Fakes als „Faktencheck“ zu präsentieren?
Allerdings ist dieser geistige und moralische Verfall in Deutschland seit der „Zeitenwende“ kein Einzelfall. Die amtierende Bundesregierung lässt sich in dieser Hinsicht auch nicht lumpen: Siehe dazu neuerdings Leo Ensel: „„Krieg ist Frieden“ – oder: 2024 ist 1984“ https://www.nachdenkseiten.de/?p=120003. (mehr …)
In den USA tobt der Präsidentschaftswahlkampf, und mensch hat bei den deutschen Medien das Gefühl, dass es sich dabei um eine Art Casting handelt, wobei zumindest in Deutschland die Entscheidung schon zugunsten des good girls Harris (gegen den bad guy Trump) gefallen ist.
Die entscheidende Frage aus meiner Sicht ist allerdings nicht, wer von den Kandidat_innen good oder bad ist, sondern ob sich durch die Wahl entweder der einen oder des anderen die US-amerikanische Außenpolitik* substantiell ändern wird. In diesem Zusammenhang sind drei Analysen von Werner Rügemer (siehe Nachdenkseiten https://www.nachdenkseiten.de/) instruktiv: „US-Präsidentenwahl: Kampf zweier Kapital-Fraktionen – Teil 1 https://www.nachdenkseiten.de/?p=119690, Teil 2 https://www.nachdenkseiten.de/?p=119737, Teil 3 https://www.nachdenkseiten.de/?p=119743.“
Meine Einschätzung: Egal, wer gewählt wird, an den entscheidenden Weichenstellungen der US-amerikanischen Außenpolitik – Anspruch auf Weltherrschaft („Ich regiere die Welt“/Biden, Imperialismus, skrupellose Durchsetzung der Interessen (wirtschaftlich, politisch) der US-amerikanischen Oligarchie und der mit ihr verbandelten politischen Elite gegen „Feinde“ (z.B. Russland, China etc.), aber auch gegen „befreundete“ Konkurrenten – wird sich leider nichts ändern. Einziger Unterschied: Harris wird vielleicht leichter kalkulierbarer sein als Trump (meint zumindest Putin).
Um so wichtiger ist es, dass sich Deutschland und Europa sich aus der Vormundschaft der USA befreien, statt sich immer wieder zu nützlichen Idioten der USA machen zu lassen, wie es Oskar Lafontaine in seinem Buch „Ami, it’s time to go!/Plädoyer für die Selbstbehauptung Europas“** formuliert. (mehr …)
Ergänzung 18.8.24: Telepolis (https://www.telepolis.de/) „Ukrainische Truppen im Osten unter Druck nach Offensive in Kursk“ https://www.msn.com/de-de/nachrichten/welt/ukrainische-truppen-im-osten-unter-druck-nach-offensive-in-kursk/ar-AA1oUu3n?ocid=msedgdhp&pc=U531&cvid=3f42478fd6f84fdfaed410e4d1016f19&ei=50. Und Ergänzung 20.8.24: Markus Reisner „Die Kursk-Offensive ist ein Hochrisikospiel der Ukraine“ https://www.n-tv.de/politik/Die-Kursk-Offensive-ist-ein-Hochrisikospiel-der-Ukraine-article25168189.html.
Und schon wieder sind sie euphorisch und „kriegsbesoffen“ (Sahra Wagenknecht). Wenn mensch den deutschen Mainstreammedien Glauben schenken würde, ist die Ukraine (genauer: das ukrainische Militär, denn das Land Ukraine ist durch den Krieg wirtschaftlich und finanziell am Ende) nach dem Kursk-Einmarsch auf dem Vormarsch. Die „Russen“ und „Putin“ befänden sich in der Defensive. Aber stimmt das?
Nüchtern betrachtet, handelt es sich bei dieser Darstellung der Ereignisse um eine Fake-News, die durch Ausblendung wichtiger Aspekte der militärischen Gesamtlage im aktuellen Ukraine-Krieg produziert wird. Denn die militärische Gesamtlage umfasst nicht nur den Vorstoß im Kursker Raum, sondern auch und möglicherweise entschiedener für den Kriegsverlauf die Frontsituation im Donbass. Aktuell auch: https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/russland-ukraine-krieg-im-news-ticker-kw-33,ULDaedy.
Nicht umsonst sind Militärexperten wie Markus Reisner („Ukrainer rücken in Russland vor – und übernehmen sich damit womöglich“ https://www.msn.com/de-ch/nachrichten/news/ukrainer-r%C3%BCcken-in-russland-vor-und-%C3%BCbernehmen-sich-damit-wom%C3%B6glich/ar-AA1oL9jq) und sogar Carlo Masala („Kursk-Offensive könnte der Ukraine schaden“ https://www.n-tv.de/politik/Masala-Kursk-Offensive-koennte-Ukraine-schaden-article25151326.html) bzgl. des strategischen Erfolgs des Kursk-Vorstoßes skeptisch.
Die intelligenteste Analyse der Ereignis habe ich bei Telepolis (https://www.telepolis.de/) gefunden: „Kursk: Die Schattenfront, die den Krieg nicht entscheidet“ https://www.telepolis.de/features/Kursk-Die-Schattenfront-die-den-Ukraine-Krieg-nicht-entscheidet-9835608.html.