In eigener Sache: Tote Pferde
Kleine Korrektur: Die Angaben zu meiner Person auf der neuen homepage des bürgerforums sind unvollständig: Ich bin wohl (Mit-)Begründer des bürgerforums, aber nicht erst seit 2009, sondern seit 1989 mit fünfjähriger Unterbrechung (1999 – 2004) in unterschiedlichen Konstellationen (Grüne 10 Jahre, WBG 5 Jahre, bürgerforum im 6. Jahr) Ratsmitglied.
Manche werfen mir die unterschiedlichen Konstellationen vor. Aus meiner Sicht war der Wechsel immer bestens begründet. Ich habe die leidige Erfahrung gemacht, dass Menschen, kaum dass sie ein Ratsmandat inne haben, die Forderungen aus ihren Wahlprogrammen nicht selten schnell ad acta legen und ihr Mandat als eine Art Privatclaim betrachten, mit dem mensch nach Gusto verfahren kann. Häufig wird dieses Verhalten durch schwammige Programme gestützt: Mensch ist ja 5 Jahre von Wahlen ungestört, leider mehr oder weniger unbeobachtet und versorgt.
Da ich eine programmorientierte und konsequente Politik immer bevorzugt habe*, war für mich bei den zurück liegende Wechseln der Konstellation – häufig nach schmerzhaften und unerquicklichen Auseinandersetzungen – der Zeitpunkt gekommen, „tote Pferde“ „tote Pferde“ sein zu lassen (nach der Weisheit der Dakota-Indianer: „Wenn Du entdeckst, dass Du ein totes Pferd reitest, steig ab!”) und es mit einem neuen Pferd zu versuchen**. Programme sind schließlich Versprechen, die eingehalten werden sollten, solange sie sachangemessen sind.
Spannende Fragen: Wie haben sich eigentlich über die Jahre die politischen Formationen im Rat – und außerhalb – verändert? War die Veränderung immer in der Sache begründet? Und wäre es nicht für den einen oder anderen Menschen besser gewesen, das Pferd zu wechseln, statt mit der Faust in der Tasche und gegen die eigene Überzeugung Organisationstreue und die sog. Fraktionsdisziplin*** zu pflegen?
*Ich hasse „symbolische Politik“ – heißt sich mit dem Hintern auf ein Thema setzen; und das war’s dann. Beispiel die Wittener Grünen, die sozusagen qua Farbe als basisdemokratisch und umweltpolitisch kompetent gelten, obwohl sie seit Jahren diesem Bild nicht entsprechen.
**Siehe dazu meine Beiträge „Ohne Krücken geht es nicht?“/06.08.13 und „Verbrannte Erde?“/ 13.08.14.
***“Fraktionsdisziplin“ wird sich nicht in der Gemeindeordnung NRW und in keiner Fraktionsgeschäftsordnung finden. Einzige Sanktion bei Nichteinhaltung: Keine Wiederwahl und vorher Mobbing. Der begründete Widerstand gegen die „Fraktionsdisziplin“ ist also auch eine Frage der Zivilcourage.