Europawahl
Bald, am 9. Juni, findet also die Wahl zum europäischen Parlament statt. Die geneigte Wählerin/der geneigte Wähler dürfen ihre Stimme abgeben. Aber was bewirkt diese Stimme? Ist das Europaparlament wirklich ein Ausdruck wirksamer Demokratie auf europäischer Ebene? Hier dazu ein interessanter Beitrag aus den Nachdenkseiten: „Die EU-Wahl wird nichts verändern“ von Heinz- J. Bontrup (https://www.nachdenkseiten.de/?p=115335).
Merke also: Letztlich ist das Europaparlament nur das dritte und ziemlich einflusslose Rad am Wagen neben der Brüsseler Bürokratie (EU-Kommission) und den nach wie vor dominierenden Staaten (Europäischer Rat, Ministerrat). Was bewirkt dann die Stimmabgabe? Für Europa betreffende Sachentscheidungen wenig, aber: Das Abschneiden der Parteien ist eine Art Wasserstandsmeldung über die politische Tendenz in Europa und – ganz wesentlich – die jeweilige innerstaatliche Tendenz.
Und selbstverständlich ist ein Sitz im Europaparlament darüber hinaus für die glücklich Gewählten eine lukrative Pfründe: https://www.europarl.europa.eu/news/de/faq/8/dienst-und-versorgungsbezuge.und – beispielhaft -: „Für Krahs EU-Rente muss ein Deutscher 94 Jahre schuften“ (https://www.bild.de/politik/inland/afd-fuer-maximilian-krahs-eu-rente-schuftet-ein-deutscher-94-jahre-664dd1ff96bc7c787463c25a).
Ich werde übrigens BSW wählen, nicht, weil ich mir von einer Präsenz des BSW und seiner politischen Durchsetzungsfähigkeit im europäischen Parlament viel verspreche, sondern weil ich hoffen, dass das BSW mehr transparente Opposition und Rückmeldung/Rückkoppelung herstellen wird. Hier zwei Beiträge aus dem Spektrum des BSW: Michael Lüders „Brüssel? Warum ich für das Europaparlament kandidiere“ (https://www.youtube.com/watch?v=etDalRQxa64) und „Fabio De Masi: Energische Kampfansage an Ursula von der Leyen“ ( https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/fabio-de-masi-energische-kampfansage-an-ursula-von-der-leyen-li.2212834).
Und hier – last but not least – der Beitrag eines Enttäuschten: Nico Semsrott „Ich hab’s versucht“ (https://taz.de/EU-Abgeordneter-Nico-Semsrott/!6007467/).