Andreas Zumach: „Der Ukrainekrieg – Eine Zeitenwende wohin?“ und Lanz&Precht: „Ukraine-Krieg, Scholz und Verhandlungen“
Am 27.6.22 verweist die Wittener WAZ auf der Seite „Namen & Nachrichten“ unter der Überschrift „Diskussion über Ukraine“ auf eine voll besetzte Veranstaltung mit dem Journalisten Andreas Zumach zum Ukraine Krieg, die im evangelischen Gemeindehaus Heven stattgefunden hat. Zitat WAZ: „Der frühere Auslandskorrespondent der „taz“ berichtete dort auf Einladung des Friedensforums über Hintergründe und aktuelle Entwicklungen“.
Ich wollte ursprünglich an der Veranstaltung teil nehmen, konnte dann aber nicht. Ich habe aber im Internet ein Video vom 13.5.22 (!) mit einem nicht mehr ganz aktuellen Vortrag von Andreas Zumach (12.5.22) gefunden – mittlerweile sind die Ereignisse um Einiges und nicht zum Besseren fortgeschritten -, in dem dieser Positionen vorträgt, die in der Tendenz dem Vortrag in Heven weitgehend entsprechen dürften. An den Vortrag schließt sich im Video eine interessante Diskussion an. Hier der LInk zu dem instruktiven Video: https://www.youtube.com/watch?v=9DSDqTPERIU.
Zur aktuellen Information empfehle ich einen aktuellen Podcast vom 24.6.22 (Gespräch zwischen Lanz und Precht) „Ukraine-Krieg, Scholz und Verhandlungen“. Zitat ZDFheute: „In der ersten Video-Folge des Podcasts Lanz & Precht diskutieren Markus Lanz und Richard David Precht über die Entwicklungen im Ukraine-Krieg und einen möglichen Waffenstillstand“. Hier der Link zum Podcast: https://www.zdf.de/nachrichten/video/lanz-precht-ukraine-krieg-100.html.
Ukraine Krieg: Die Lage
Statt ‚für den Krieg zu frieren‘ (meine Richtigstellung des „Neusprechs“* des Ex-Bundespräsidenten Joachim Gauck bei Maischberger: „Wir können auch einmal frieren für die Freiheit“), wäre es für die deutsche Politik sinnvoller, Herrn Selensky diplomatisch auf eine realistischere Spur zu bringen (Verhandlungen).** Die Einlassungen Selenskys scheinen angesichts des für die Ukraine zunehmend ungünstigen Verlaufs des Krieges (s.u. Informationen zum aktuellen Kriegsverlauf) in wachsendem Maß von abenteuerlichen Wunschphantasien (z.B Rückeroberung der Krim) und Hysterie geprägt zu sein. Ich kann mich da ganz der Position von Kissinger anschließen (s.u. youtube-Beitrag zu Kissinger auf dem Wirtschaftsforum von Davos). In diesem Zusammenhang hier einige Informationen zum Ukraine Krieg:
– Ein aktueller Post von EMMA (Introzitat: „Dieser Appell einer UN-Gruppe widerlegt die zentralen Argumente für eine Fortführung des Krieges Punkt für Punkt als faktisch falsch. Wie kann es sein, dass so viele Medien wie PolitikerInnen solche Stimmen einfach nicht hören wollen?“): https://www.emma.de/artikel/frieden-und-gerechtigkeit-339611.
– Zwei aktuelle Informationen zum aktuellen Kriegsverlauf: https://www.oe24.at/video/news/orfbreakingnews/oberst-markus-reisner-oesterreichisches-bundesheer/522481396 und https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Ex-General-Kujat-entschluesselt-Russlands-Kriegsstrategie-article23415389.html.
– Einige aus meiner Sicht instruktive Informationen zur Vorgeschichte und zum Hintergrund des Krieges: (mehr …)
Marshallplan für die Ukraine?
Ergänzung 27.6.22: Hier noch ein Literaturhinweis: Ernst-Ulrich Schuster, Gerhrad Kraiker, Burkhard Scherer, Freidrich-Karl schlotmann, Marianne Welteke, Determinanten der westdeutschen Restauration 1945 – 1949, Frakfurt am Main 1972, insbesondere „Funktionen und Hintergründe des Marshall-Plans“ S. 72 – 86.
Ein „Marshallplan für die Ukraine“ (https://taz.de/Regierungserklaerung-von-Kanzler-Scholz/!5862885/)? Was schwatzt unser Kanzler da bloß? Er tut gerade so, als sei der vormalige Marshallplan ein karitatives Unternehmen gewesen. Das war es nicht*. Tatsache ist, dass es sich bei diesem Plan im Wesentlichen um amerikanische Kredite an die westdeutsche Wirtschaft gehandelt hat. Die hatten zur Folge, dass die westdeutsche Wirtschaft, deren produktives Potential vom Krieg nur unerheblich angeschlagen war, mit Hilfe dieser Kredite durch Kauf hauptsächlich amerikanischer Waren ihre Unterkapitalisierung überwinden, Sanierungs- und Erneuerungsinvestitionen durchführen und Arbeitskräfte einstellen konnte.
Insofern war der Marshallplan tatsächlich für die USA und Westdeutschland eine Win-win-Situation: Die USA profitierten von Zinsen, Tilgung und Warenexport, der Wiederbelebung eines lukrativen Wirtschaftspartners und dessen wirtschaftlicher „Aufrüstung“ gegen den sowjetischen Einflussbereich nach dem II. Weltkrieg, und die westdeutsche Wirtschaft von der Wiederherstellung ihrer produktiven Fähigkeit (einschließlich der Belebung des Binnenmarkts und der Fähigkeit, exportierbare Waren herzustellen).
Worin liegt der Unterschied zur Ukraine? Ganz einfach: Die Ukraine verfügt jenseits des Donbass über kein nennenswertes industrielles Potential, das mit Krediten wieder hergestellt werden könnte, um mit dem Verkauf der Produkte die Kredite zu bedienen. Heißt: Ein Wiederaufbau der Ukraine mit Hilfe von Krediten analog zum Marshallplan wäre nur für die Kreditgeber ein Win-Situation, für die Ukraine aber eine dauerhafte Last, die die wirtschaftliche Situation dieses eh schon vor dem Krieg sehr armen Landes** noch verschlechtern dürfte***. Profiteure, z.B. ukrainische Oligarchen und deren (korrupte?) Cliquen, dürfte es natürlich geben. (mehr …)
100 Milliarden für die Sicherheit Deutschlands?
Siehe aktuell unter ***: Ergänzung 15.6.22 zur militärischen Lage in der Ukraine.
Nach einem längeren Urlaub fand ich eine neuere Positionierung von Sarah Wagenknecht, die ich weitgehend teile: https://www.youtube.com/watch?v=Bz-XL4YLGeA.
Nicht teile ich die von ihr vorgetragene scheinbar selbstverständliche Unterstellung, dass die (konventionelle, atomare?) Selbsverteidigung der Bundesrepublik Deutschland sinnvoll und in diesem eingeschränkten Rahmen Rüstung vertretbar sei. Ich halte diese Position für eine Fehleinschätzung. Denn 1. würde selbst eine konventionelle Selbstverteidigung eine kaum noch lebenswerte BRD hinterlassen, und 2. würden sich konventionelle Gefechte wahrscheinlich schnell auf ein atomares Niveau hoch schaukeln – und den Zustand der BRD danach möchte ich mir nicht vorstellen.* Bleibt als „Selbstverteidigung“ eine Vorne-Verteidigung (womöglich präventiv?), die von einem potentiellen „Feind“ leicht als Angriff interpretiert werden kann mit auch dann der Folge eines „worst case“ und eines atomaren Desasters für das Terrain Deutschlands.
Grundsätzlich frage ich mich immer noch, wer die Bundesrepublik eigentlich bedrohen soll.**
Die Russen? Mit den ca. 120.000 Soldaten, die im Ukraine-Krieg – mit den bekannten militärischen „Schwierigkeiten“*** – im Einsatz sind? Das ist doch schlichter Unsinn und Angstmacherei, um die eigene Aufrüstung zu legitimieren. Und selbst wenn mensch die nationalistische Spinnerei Putins von der Wiedergewinnung russischer Erde ernst nimmt: Dass ich jemals in Deutschland auf russischer Erde gelebt hätte, wäre mir neu. (mehr …)
Ergänzung zu meinem Beitrag „Eine aktuelle und richtige Intervention: Mahnung zur Besonnenheit“/5.5.22.
In Bezug auf eine Äußerung möchte ich Ranga Yogeshwar korrigieren. Er sagt an einer Stelle, dass es in Mariupol aussehen würde wie nach einem Atomkrieg. Tatsächlich sieht es dort – nur – so aus wie nach einem konventionellen Bombenabgriff. Mensch sehe sich die Aufnahmen deutscher Städte nach den Bombenangriffen im 2. Weltkrieg an, z.B. Hamburg: https://www.youtube.com/watch?v=2QT7nviSxxo.
So zynisch das klingen mag: Im Wesentlichen – abgesehen von den zivilen und militärischen Toten – handelt es sich um Schäden, die sich wie in Deutschland durch einigen finanziellen und materiellen Aufwand wieder herstellen lassen dürften.
Die Aufnahmen nach der Atombombenexplosion in Hiroshima machen deutlich, dass es a) nach einem Atombombenangriff in Mariupol viel schlimmer aussehen würde, wobei b) die Folgen der Verstrahlung gar nicht zu sehen sein würden: https://www.youtube.com/watch?v=UDwXx9MJWJA. Und die Hiroshima-Bombe war eine „kleine“ Bombe.
Das Problem bzgl. der Gefahren und Folgen eines künftigen möglichen Atomkriegs liegt wohl darin, dass sich unsere Vorstellung von durch Krieg verursachten Zerstörungen an vergangenen Erfahrungen orientiert. Die Wirkungen und Folgen eines Atomkriegs dürften aber gemessen an bisherigen Erfahrungen unvorstellbar sein. Sieh dazu mein Beitrag „Verstand verloren?“/1.3.22 und die dort angegebene Literatur.
Zur weiteren Veranschaulichung und um der Vorstellungskraft auf die Beine zu helfen hier die Simulation der Folghen eines Atombombenabwurfs auf eine große Stadt: https://www.youtube.com/watch?v=CRgJHTmBGOE.
Gegenposition der Scharfmacher: Für Abschreckung und schwere Waffen
Und hier die prompte Gegenposition der Scharfmacher: https://www.change.org/p/die-sache-der-ukraine-ist-auch-unsere-sache..
Am dümmsten – sorry – und verantwortungslosesten finde ich die Positionierung von Ralf Fücks (Grüner, ehemaliges Mitglied des Vorstands der grünen Heinrich-Böll-Stiftung* (https://de.wikipedia.org/wiki/Heinrich-B%C3%B6ll-Stiftung) und aktuell Mitbetreiber des Zentrums Liberale Moderne (https://de.wikipedia.org/wiki/Zentrum_Liberale_Moderne**), der in tagesschau.de schwadroniert, der höchste Wert sei nicht Frieden, sondern die höchsten Werte seien „Freiheit“ und „Gerechtigkeit“ (https://www.tagesschau.de/inland/offener-brief-scholz-waffenlieferung-101.html).
Woher weiß Herr Fücks das, und was sollen die auf Grund des Krieges ukrainischen und russischen Toten mit „Freiheit“ und „Gerechtigkeit“ anfangen? Werden diese höchsten Werte dann im Jenseits kultiviert?*** Dagegen ist die Positionierung des Papstes erfrischend besonnen und abgewogen: https://www.welt.de/politik/ausland/article238544453/Vatikan-Bellen-der-Nato-vor-Russlands-Tuer-koennte-laut-Papst-Ukraine-Einmarsch-erleichtert-haben.html. (mehr …)
Eine aktuelle und richtige Intervention: Mahnung zur Besonnenheit: Offener Brief
Hier eine aktuelle und richtige Intervention in Form eines Offenen Briefs an den Bundeskanzler Scholz. Zitat aus EMMA: „28 Intellektuelle und KünstlerInnen schreiben einen Offenen Brief an Kanzler Scholz. Sie befürworten seine Besonnenheit und warnen vor einem 3. Weltkrieg.“ Nur schade, dass die Besonnenheit bei Scholz starken Schwankungen unterliegt. Siehe dazu mein Beitrag „Ampel-Koalition: Zu viele Köche verderben den Brei“/5.5.22.
Meine Frau und ich haben den Offenen Brief unterzeichnet: https://www.emma.de/artikel/offener-brief-bundeskanzler-scholz-339463.
Zum näheren Verständnis des Offenen Briefs der Link zu einem Podcast mit dem Unterzeichner Ranga Yogeshwar, der die Gründe für seine Unterzeichnung erläutert: https://www.bing.com/videos/search?q=Bosbach+%26+Rach+-+Spezial+-+Ranga+Yogeshwar%%c3%bcber+seinen+Offenen+Brief+an+Olaf+Scholz&docid=20699237256765&mid=1305F01CABA0C6099A851305F01CABA0C6099A85&view=detail&FORM=VIRE.
Ampel-Koalition: Zu viele Köche verderben den Brei
Das Problem und die Schwäche der gegenwärtigen Ampel-Regierung dürfte durch folgende Faktoren bedingt sein:
– Auslöser waren die knappen Mehrheiten der Bundestagswahl im vergangenen Jahr. Dass die SPD den Kanzler stellt, ist ja nicht ihrer „Strahlkraft“ – bei einer denkbar knappen Mehrheit – oder der von Herrn Scholz zu verdanken, sondern dem nicht überraschenden Abschmieren von Herrn Laschet als Kanzlerkandidat der CDU/CSU. Ich bin mir sicher, dass die Mehrheitsverhältnisse mit Söder als Kanzlerkandidaten der CDU/CSU gänzlich anders ausgesehen hätten. Dadurch und durch die Heterogenität der Koalitionäre war und ist der Machterhalt knapp. Entsprechend groß ist die Angst vor einem Machtverlust, obwohl ich persönlich nicht glaube, dass die CDU mit Herrn Merz gegenwärtig eine ernsthafte Herausforderung für die Ampel ist*. Besser macht die Schwäche dieser „Opposition“ die Dinge allerdings nicht.
– Durch die knappen Mehrheiten bedingt gibt es wohl formal einen Koch (Wir erinnern uns: Wer ist Koch, wer Kellner?**), aber keinen mit überzeugender Mehrheit. Ich habe den Eindruck, dass wir es mit mindestens drei Kanzler_innen zu tun haben: Einem „in office“ (Herr Scholz) und z.B. zwei Figuren, die sich auf keinen Fall als Kellner, sondern als die eigentlichen Kanzler_innen fühlen: Frau Baerbock***, die immer noch nicht begriffen hat, dass sie in Wirklichkeit nie eine Chance hatte, Kanzlerin zu werden, und Herr Habeck, der so gern dem Volk als Kanzler gedient hätte. Die Unklarheit der Führungsverhältnisse eröffnet dann zusätzlich das Feld für notorische Quertreiber wie Herrn Hofreiter (Rache für die Nichtberücksichtigung als Minister****). Eine solche Konstellation führt natürlich bei Stress – wie jetzt durch den Ukraine-Krieg – schnell zur Konfusion.
Nur so ist aus meiner Sicht der aktuell zu verzeichnende häufige Richtungswechsel und das permanente Einknicken von Herrn Scholz (und der SPD) zu erklären. Mir drängt sich der Eindruck auf, dass der „kleine Koch“ Herr Scholz immer wieder von eigentlich schwächeren Koalitionspartnern getrieben wird*****. (mehr …)
Außenministerin Baerbock: Jetzt vollkommen durchgeknallt?
Ist die deutsche (grüne) Außenministerin Frau Baerbock jetzt vollkommen durchgeknallt? Da faselt sie, einen „Diktatfrieden“ (durch Russland?) würden wir (?) nicht akzeptieren: https://www.jungewelt.de/artikel/425097.baerbock-im-baltikum-brigaden-f%C3%BCrs-baltikum.html.
Und ich dachte immer, ein – wünschenswerter schneller – Frieden im Ukraine-Krieg müsste zwischen den souveränen Staaten Ukraine und Russland ausgehandelt und geschlossen werden. Seit wann kann also Frau Baerbock i.V. für die Ukraine Friedensbedingungen diktieren, und seit wann ist Deutschland mit Russland in einem erklärten Krieg, über dessen Fortführung oder Ende eine deutsche Regierung oder gar Außenministerin zu entscheiden hätte?
Meine Position: Wenn sich Deutschland nicht in einem bellizistischen Solidaritätsrausch* befinden würde, müsste eine solche gefährliche Faselei eigentlich ein Rücktrittsgrund sein. (mehr …)
Jetzt auch Gehirnerweichung bei den Grünen?
Am 1.3.22 schrieb ich in meinem Beitrag „Verstand verloren?“: „Heute fand ich folgenden Beitrag im Internet: https://www.ruhr24.de/nrw/zahl-nrw-ukraine-krieg-bunker-atomwaffen-russland-attacke-atomkrieg-2022-luftschutzbunker-zr-91376410.html. Luftschutzbunker gegen den Einsatz von Atomwaffen und die Wirkungen eines Atomkriegs? Fangen die Leute jetzt an, den Verstand zu verlieren, und hat die „Friedensdividende“, von der neuerdings geschwatzt wird, zur Gehirnerweichung geführt? Definitiv: Gegen die Wirkungen eines Atomkriegs gibt es keinen Schutz – weder mit Aktentaschen, so die Empfehlung zu meiner Schulzeit in den 1960er Jahren, noch mit Atombunkern .…“
Jetzt scheinen auch die Grünen angesichts ihres neuen Militarismus à la mode – Aufrüsten, Abschrecken, Drohen – mit ihrer Forderung nach mehr Schutzräumen (U-Bahnhöfe, Tiefgaragen) von Gehirnerweichung angesteckt worden zu sein: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ukrainekrieg-buendnis-90-gruene-wollen-u-bahnhoefe-und-tiefgaragen-als-schutzraeume-nutzen-a-e108dab6-157b-434a-92c4-cd04ab777003.
Warum Gehirnerweichung? Weil ein offener* NATO-Russland-Krieg auf deutschem Boden – nach wahrscheinlicher atomarer Eskalation – sich mit Sicherheit nicht wie der laufende konventionelle Krieg in der Ukraine abspielen würde. Was die Wirkungen anbetrifft: Selbst Mariupol dürfte angesichts der Wirkungen eines solchen NATO-Russland-Krieges eine Idylle gewesen sein. Welch eine gefährliche Naivität also! Gefährlich, weil die Umsetzung der geforderten Maßnahmen die Risiken eines Krieges verharmlosen und eine falsche Sicherheit suggerieren würde.
Die gäbe es – definitiv – nicht! (mehr …)