Stadtbücherei – Quo Vadis?
Schon im Kommunalwahlprogramm 2009 hat das bürgerforum sich eindeutig gegen die seit 2007 existierenden Planungen ausgesprochen, Stadtbücherei und Museum im Rahmen eines „Wissenszentrums“ am Standort Märkisches Museum zusammen zu legen. 2007 sahen die damaligen Planungen einen Anbau vor, um Bücherei, Museum und Stadtarchiv an einem Standort (Märkisches Museum) unterzubringen. Eine Machbarkeitsstudie schätzte die Kosten des Anbaus damals auf ca. 6 Mio. €. 2007 war zur Gegenfinanzierung der Verkauf der Ruhrstr. 48 vorgesehen.
Konsequenterweise opponierte ich seit Anfang 2010 im neu besetzten Verwaltungsrat gegen die weiterhin geplante (und mittlerweile mit den Stimmen von SPD, CDU, Grünen, WBG und FDP am 17.9.10 beschlossene) Zusammenlegung: bis zum 5.7.10 im Verwaltungsrat nichtöffentlich, nach Beschluss des Rates am 5.7. (Beschluss auf Antrag des bürgerforums), die Verwaltungsratssitzungen in Zukunft öffentlich durchzuführen, öffentlich. (mehr …)
Was bedeutet der Stärkungspakt für Witten?
Die Stadt Witten hat sich – zum großen Teil selbst verschuldet – in eine schwere Finanzkrise hinein manövriert. Der Stärkungspakt ist eine Hilfe, weil er für die Stadt 7,2 Mio. €/Jahr bis 2016 als Zuschuss bereit stellt (nach 2016 zurückgehend bis 2021). Allerdings ist der Zuschuss zu Recht mit disziplinierenden Auflagen verbunden, um eine weiteres Ausufern der Schulden zu unterbinden.
Die disziplinierenden Auflagen führen dazu, dass in Zukunft weniger Geld für öffentliche Ausgaben (Dienstleistungen und Infrastruktur) zur Verfügung stehen wird. Deshalb wird es in den nächsten Jahren verschärft darum gehen, wer für das über Jahrzehnte aufgelaufene Finanzdesaster zur Kasse gebeten wird: die Bürgerinnen und Bürger oder diejenigen, die in der zurück liegenden Zeit trotz absehbaren bitteren Endes ungestört und ungehemmt schuldenfinanziert profitiert haben. (mehr …)