Harmlos ist das nicht!
Wie mir zu Ohren gekommen ist, fühlt sich der große 1. Vorsitzende der WBG Herr Brömmelsiek durch meine Einlassung im Internet (wahrscheinlich meine Beiträge „Warnung vor Brömmelsiek und Co. “ und „WBG: Kurze Beschreibung eines selbst produzierte Desasters “) bedroht. Ist da etwas dran? Aus meiner Sicht sieht die Wirklichkeit ganz anders aus. Sehen wir und die Angelegenheit genauer an. (mehr …)
Lehrer quälen? Wann wird die „Lehrermaut“ endlich gestoppt?
Am 14.3.14 titelt die WAZ: „Noch keine Lehrermaut an Schulen“. Hintergrund: Der Ausschuss ASU (Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz) hat sich in seiner unendlichen Weisheit am 13.3.14 mehrheitlich dafür entscheiden, das Projekt „Parkplatzgebühren für Lehrerparkplätze“ (Auslöser: natürlich ein WBG-Antrag) weiter zu verfolgen, statt bei diesem Projekt endlich die Reißleine zu ziehen, wie die Verwaltung empfohlen hat. Klare Handlungsempfehlung der Verwaltung auf S.2 der Vorlage: „Die Parkplatzflächen an den Wittener Schulen werden nicht bewirtschaftet“. Schließlich hat die Befassung mit diesem WBG-Projekt schon hinreichend und überflüssigerweise Verwaltungskapazität gebunden, die dringend an anderer Stelle benötigt würde.
→ Link: Vorlage 0899 Parkplatzbewirtschaftung an Schulen Vorlage 0899 Parkplatzbewirtschaftung an Schulen (mehr …)
Der Wahlkampffrühling hat begonnen, und der grüne Unsinn treibt aus!
Die Politik der Wittener Grünen ist seit ca. 1999 gekennzeichnet durch:
– Jahrelanges, opportunistisches Nichtstun oder Unterstützung von fragwürdigen, z.T. umweltschädlichen Projekten.
– Plötzlicher Scheinaktivismus vor Wahlen (symbolische Politik!), um das eigene „umweltfreundliche Profil“ für den „dummen“ Stammwähler zu markieren. Gewünschte Folge: Wiedereinzug in den Rat. Danach ruht der See dann wieder still.
Zu dieser Taktik gehört auch ein aktueller Antrag der Grünen, der als „Maßnahmeprogramm gegen Gesundheitsgefahren durch Feinstäube“ daher kommt und Sorge um die Gesundheit der Wittener Bürgerinnen und Bürger signalisieren soll.
→ Link: Maßnahmeprogramm gegen Gesundheitsgefahren durch Feinstäube Antrag Maßnahmeprogramm gegen Gesundheitsgefahren durch Feinstäube
Was ist an diesem Antrag faul? Sehen wir uns die Forderungen genauer an: (mehr …)
Nicht wird so heiß gegessen, wie es gekocht wird?
Die Fraktion bürgerforum hat sich erlaubt, eine Anfrage zur Belastung des Haushalts der Stadt Witten bei voller Umsetzung der v.erdi-Tarifforderungen zu stellen:
→ Link: Anfrage „Zusätzliche Belastung der Haushalts der Stadt Witten“ Anfrage Zusätzliche Belastung
Die Antwort der Verwaltung liegt mittlerweile vor:
→ Link: Antwort der Verwaltung auf Anfrage „Zusätzliche Belastung der Haushalts der Stadt Witten“ Antwort Verwaltung Zusätzliche Belastung
Ergebnis:
Zusätzliche Belastung des Haushalts/Jahr: (mehr …)
Manche lernen’s nie!
Im Online-Kommentar zum WAZ-Artikel „Wittener Bündnisse geraten vor Wahl ins Wanken“ (4.3.14) findet sich folgende Äußerung des 1. Vorsitzenden der WBG S. Brömmelsiek vom 4.3.14:
„Anlass (angedachter Ausstieg aus der ‚Kooperation der Vernunft’, K.R.) war u. a. der Ausstieg aus der PPP-Variante für die Rathaussanierung. Wenn man kein Geld hat muss man sich mit den Realitäten abfinden und das bauen, was finanzierbar ist.“
Diese Einlassung veranlasst mich. folgenden Beitrag wieder aufzugreifen, der aus Rücksicht auf die Erkrankung von Herrn Karpowicz vorübergehend zurück gestellt wurde:
„Bohnen in den Ohren, Herr Karpowicz? (mehr …)