Warnung vor Brömmelsiek und Co.

Warum nur? Womit habe ich es eigentlich verdient, dass unfähige Wittener Provinzpolitikaster immer wieder versuchen, ihr Mütchen an mir zu kühlen, nachdem sie erheblichen Bockmist gebaut haben und bauen? Sie sollten doch langsam gelernt haben, dass das keinen Erfolg verspricht.

Am Sonntag, 2.2.14, erreichte mich folgende Mail des WBG-Vorsitzenden Brömmelsiek:

„Mein lieber Kollege Riepe, wäre nicht Wahlkampf angesagt würden wir Deine peinlichen Rückblicke in die WBG Vergangenheit strafrechtlich verfolgen. Du vergisst das Du nicht nur aus der WBG sondern auch bei den Grünen rausgeflogen bist. Wer Deine politische Vergangenheit kennt fühlt sich in seiner Einschätzung mehr als bestätigt. Wenn Dich die WBG Vergangenheit traumatisiert hat solltest Du schnellsten etwas dagegen tun. Wir haben alle Deine Internetaktivitäten gesichert und noch eine Menge Zündstoff bewusst zurückgehalten. Also schade Dir nicht selber sondern hör auf mit diesen Diffamierungen. Eine Strafanzeige wegen Deiner Veröffentlichungen würde dem Ärzteforum mehr schaden als nützen. Über Deine Autorenaktivitäten werden wir mit kompetenten Vertretern des Forums noch reden. Du bis schon einmal aufgefordet worden beleidigende Texte zu entfernen. S. Brömmelsiek“

Meine unmittelbare Antwort darauf:

„1. Ein Ärzteforum kenne ich nicht. Meinen Sie das bürgerforum? 2. Was ich auf meiner Homepage schreibe, ist meine Sache. Ich pflege mich an Belegbares zu halten und meine Äußerungen zu dokumentieren. Belegbare Behauptungen sind belegbare Behauptungen. Stichwort: „Schamlos“. Übrigens gedenke ich, meine Homepage bald zu bewerben. 3. Strafanzeige anheim gestellt. Könnte aber für die WBG peinlich werden. 4. Ich bin nicht bei den Grünen rausgeflogen. Schlichte Unwahrheit. 5. Ende der Kommunikation. Viel Spaß beim Bürgerbegehren. 6. Ich bin nicht Ihr Kollege. Auf solche Kollegen (Stichwort „Gellisch“) kann ich verzichten.“

Eigentliche erübrigt sich jeder weitere Kommentar.

Hier nur zwei Anmerkungen zur Person von Herrn Brömmelsiek:

Stichwort „Gellisch“: Dazu folgende Geschichte, die ein Schlaglicht auf die geistige Verfasstheit von Herrn Brömmelsiek wirft. Der Redakteur der Zeitschrift „Witten transparent“ (überparteilich), Herr Gellisch, nimmt vor der vorletzten Ratssitzung (25.11.13) als Journalist auf der Pressebank Platz. Daraufhin wendet sich Herr Brömmelsiek (als Gast der Veranstaltung, Herr Brömmelsiek ist kein Ratsmitglied) an die Wittener Verwaltung (Pressesprecherin Frau Kücük) mit dem Hinweis, Herr Gellisch sei Politik, daher befangen und die Verwaltung solle doch dafür sorgen, dass Herr Gellisch die Pressebank wieder verlässt. Das tut die Verwaltung natürlich nicht, weil es ein Eingriff in die Rechte des unabhängigen Journalismus wäre. Was die extrem undemokratische Initiative von Herrn Brömmelsiek anbetrifft, nenne ich diese 1. autoritätshörig, 2. denunziatorisch und 3. hinterhältig („Ich weiß was, Herr Lehrer“, ähnlich auch die Ankündigung des Redens mit kompetenten Vertretern des Ärzte?forums). Von der Wahl solcher Personen kann ich nur abraten.

(Heute, 6.2.14,  bekomme ich die Mitteilung, dass sich Herr Brömmelsiek telefonisch bei Herrn Gellisch für sein Verhalten entschuldigt hat.)

Stichwort „Spaß beim Bürgerbegehren“: Seit einiger Zeit kündigt Herr Brömmelsiek immer wieder ein Bürgerbegehren in Zusammenhang mit dem Draco-Projekt an. Dagegen wäre im Prinzip nichts einzuwenden, im Gegenteil. Problem ist nur, dass ein Bürgerbegehren in dieser Angelegenheit längst verfristet ist (dazu mein Beitrag „ Bürgerbegehren gegen Draco-Ansiedlung – alles nur Wahlkampfgetöse?/27.1.14“). Um sich rechtzeitig zu informieren, hätte eine einfache Internetrecherche auf der homepage des Innenministeriums NRW oder – für ein Mitglied der „Kooperation der Vernunft“ eigentlich nahe liegend – eine Nachfrage beim Leiter der Wittener Bürgermeisterinnen-Büros, Herrn Gärtner,  genügt. Deshalb mein Eindruck: Es handelt sich um verantwortungsloses Wahlkampfgetöse. Verantwortungslos, weil diejenigen, die daran glauben, wider mögliches besseres Wissen getäuscht werden. Die haltlosen Ankündigungen lassen sich aus meiner Sicht nur als Zeichen von Inkompetenz und/oder Pressegeilheit qualifizieren. Wahlempfehlung: sieh oben.

Abschließend: Warum sollte ich „traumatisiert“ sein? Die WBG ist 2009 blind ins offene Messer gelaufen und hat ihre massive Wahlniederlage (bei Geltung der 5%-Hürde wäre sie verdientermaßen aus dem Rat geflogen; siehe dazu meine Beiträge „WBG: Kurze Beschreibung eines selbst produzierten Desasters/4.12.13“ und „Nichts ohn Ursach …/14.4.13“) selbst verschuldet. Und was mich betrifft: Hat mir der „Rauswurf“ geschadet? Nach den Wahlergebnissen des bürgerforums zu urteilen: Nein. In der Kommunalpolitik entscheiden in letzter Instanz glücklicherweise die Wahlergebnisse, nicht die Intrigen und abenteuerlichen politischen Wendungen (im Wahlkampf zwecks Stimmenfang dagegen, in der anschließenden opportunistischen „Realpolitik“ dafür).

Speziell die Wahlergebnisse von Herrn Brömmelsiek (WBG) in seinem Wahlbezirk 43 in Annen stellen sich von 2004 bis 2009 wie folgt dar (um die Relationen deutlich zu machen, führe ich auch die Wahlergebnisse der anderen relevanten politischen Formationen auf):

  2004   2009  
  % Stimmen % Stimmen
Wahlbeteiligung 49,83% 1469 49,36% 1778
SPD 38,33%   681 33,87%   593
CDU 27,94%   487 25,76%   451
Grüne 11,64%   148 11,25%   197
bürgerforum       7,82%   137
FDP   4,95%     71   5,88%   103
PDS-WAL/Linke   2,23%     32   6,00%   105
WBG   6,62%     95   3,20%     56

Das ist wirklich eine glänzende Entwicklung! Ich kann dazu nur anmerken: Nichts ohn´Ursach. Immerhin war Herr Brömmelsiek von 2004 bis 2009 Ratsmitglied und hätte genügend Möglichkeiten gehabt, sich zu profilieren.

Übrigens: Sollte die Behauptung, dass ich „bei den Grünen rausgeflogen sei“, noch einmal jenseits des Stammtischs das Licht der Öffentlichkeit erblicken, werde ich mit einer Aufforderung zu einer (strafbewehrten) Unterlassungserklärung reagieren. Ich habe in der Vergangenheit mit diesem Instrument gute Erfahrungen sowohl gegenüber den Wittener Grünen wie der WBG gemacht. Mit dem hemmungslosen Herziehen über politische Konkurrenten mit schlichten Unwahrheiten muss in Witten endlich Schluss sein (zu diesem Punkt meiner politischen Biografie und meiner „Vergangenheit“ siehe meinen Beitrag „Warum dieser Blog/Poltische Biografie“).