Warum dieser Blog?

20. November 2013 · by · in Einblicke

Wer so lange in einer Stadt politisch tätig ist wie ich, erlebt einiges: Positives und Negatives, Erfolge und Misserfolge.

Da ich auch in Zukunft beabsichtige, mich in dieser Stadt politisch zu engagieren, möchte ich mit diesem Blog die Möglichkeit des Internets nutzen, meine eigenen Einschätzungen, Wertungen und Positionen ungefiltert von Rücksichtnahmen und Organisationszwängen darzustellen.

Ich bekomme manchmal den Vorwurf zu hören. ich hätte mehrfach die Organisationen gewechselt, in denen ich politisch tätig gewesen bin, aber:

1. sollte Politik Lernen beinhalten. Das beinhaltet auch die Trennung von Organisationen, wenn die Kluft zwischen eigenen Zielen und dem Verhalten der Organisation zu groß geworden ist;

2. war der Wechsel aus meiner Sicht gut begründet; und

3. sollte es keine Nibelungentreue gegenüber Organisationen geben. Nibelungentreue ist  meist mit dem (unpolitischen) Interesse an der Erhaltung einer Pfründe verbunden.

Als politisch engagierter Mensch bin ich in der Vergangenheit von Zeit zu Zeit das Opfer unfairer politischer Attacken geworden. Auch in diesem Zusammenhang möchte ich den Blog nutzen, um falsche Fremdbilder richtig zu stellen, die interessiert verbreitet worden sind und – leider – nach wie vor verbreitet werden.

Vor kurzem meinte jemand, ich solle mit Weggefährten nicht so hart ins Gericht gehen. „Weggefährten“ ist gut. Mir fällt dabei immer folgendes Bild ein:

Ein Halbmarathonläufer versucht, die lange Strecke (im Stadion) mit eine einigermaßen guten Zeit zu bewältigen. Steht der „Weggefährte“ am Rand und freut sich über die Anstrengung. Am Ende der Strecke wechselt der „Weggefährte“ kurz den Platz, stellt sich an den Zieleinlauf, klopft dem erschöpften Läufer auf die Schulter und sagt: „Wie schön, dass wir die Wegstrecke so erfolgreich gemeinsam bewältigt haben. Jetzt geh aber schnell in Deine Kabine und ich nehme den Pokal entgegen.“

Und wehe, der Läufer akzeptiert diese Art von Teamwork nicht und will selbst den Pokal. Dann gibt’s Zoff.

Fazit: Mir drängt sich der Eindruck auf, es in der Vergangenheit häufig nicht mit Weggefährten, sondern eher mit „Wegelagerern“ zu tun gehabt zu haben.

Wenn diese Kategorie dann die Politik dieser Stadt repräsentiert, geht es einer Stadt so schlecht wie Witten gegenwärtig.

Politische Biografie

Schule, Studium und berufliche Tätigkeit Politik
1947 Geboren in Witten Annen
1958 – 1966 Städt. Gymnasium Witten
1966 Abitur
1967 – 1969 Bundeswehr, 2 Jahre Verpflichtung (Z 2), nach Grundausbildung Dienst im Zentrallazarett der Bundeswehr in Koblenz 1968 In Koblenz Politisierung durch die Studentenbewegung
1969 Beginn Studium RUB: Sozialwissenschaften, Germanistik 1969 Kontakt Koch-Kreis; Mitgründung Republikanischer Club Witten
1970/71 Nach Organisationsdiskussion im Republikanischen Club Beitritt zur DKP, Mitinitiierung und -organisation der Rote-Punkt-Aktion Witten; DKP: zeitweiliger Vorsitz, Kreisvorstands.dazu mein Beitrag „Rote-Punkt-Aktion 1971 – So fing Vieles an„/Januar 2013
1970 – 1977 Diverse politische Aktivitäten: Anti-NPD-Demos, Aktionen gegen Mannesmann-Schließung, Betriebszeitungen, Jugendzentrumsbewegung
1976 Abschluss Studium: M.A. (Magister) der Sozialwissenschaften; Titel der Magisterarbeit: „Die Marxsche Hegelrezeption am Beispiel des 1. Kapitels des Kapital“
1977 – 1978 Promotionsstudium an der Wilhelms-Universität-Münster; Arbeit an einer Dissertation (nicht abgeschlossen); Arbeitstitel: „Soziale Bewegung und Ideologie/Zur Diskursanalyse der marxschen Entwicklungstheorie“ 1976 – 1977 Mitarbeit in einem linken Intellektuellenzirkel an der RUB, Gruppe „Positionen“ (Althusser Eurokommunismus,), Protest gegen die Biermann-Ausbürgerung
1977 – 1978 Zuspitzung innerparteilicher Konflikte in Zusammenhang mit dem Protest gegen die Biermann-Ausbürgerung, stilles Funktionsverbot, 1978 Austritt aus der DKPs. dazu mein Beitrag „DKP – Für mich Ende der Fahnenstange 1978„/Januar 2013
1978 Mitbegründung des „Politischen Forums“ Witten (Sammlung kommunal interessierter, parteifrustrierter und linker Menschen)
1978 – 1979 1. Runde Vormholz-Süd: BI „Rettet die Vormholzer Wiesen“; gewonnen
1979 Wissenschaftliche Hilfskraft an der RUB 1979 Beteiligung an den Kommunalwahlen im Rahmen einer „Grünen Liste für Basisdemokratie und Umweltschutz“ (erste (vor-)grüne Kommunalkandidatur in Witten)
1980 – 1987 Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der RUB, dazu mein Beitrag „Rückblick: Zwei akademische Texte„/Januar 2014 1979/80 Gründung der Grünen (bundes- und landesweit, kommunal), dazu meine Beiträge „Wie war es wirklich? …„/Mai 2013 und „Spätgrüne Geschichtsfälschung„/Juli 2013
Nach 1980 Engagement in der Wittener Friedensbewegung, Anti-AKW-Bewegung etc., Mitarbeit im Grünen Landesverband
1983 1. Direktkandidat der Grünen im Wahlkreis Bochum/Witten (Bundestagswahl)
1983/84 1. Spaltung der Wittener Grünen
1984 aus grundsätzlichen Gründen keine Mitarbeit im Wittener Sonderkonstrukt GOL (Grün-Offene-Liste), die zur Kommunalwahl 1984 antritt und auf Anhieb 7 Mandate bekommt, dazu mein Beitrag „Vergebliche Warnungen„/Januar 2014
1985 Direktkandidat der Grünen im Wahlkreis EN-Süd (Landtagswahl)
1984 – 1989 Faktische Nichtexistenz des grünen Ortsverbands, fortschreitender Zerfall der GOL
Ab 1986 Arbeit an der Rekonstruktion des grünen Ortsverbands
1987 Ende der Mitarbeitertätigkeit an der RUB wegen Scheiterns einer kollektiven Entfristungsklage (Änderung der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, die mich auch getroffen hat)
1987/88 Mitarbeit am grünen Umbauprogramm Ruhrgebiet/Reformvorschlag zur Reform der mittleren Verwaltungsebene: Regierungsbezirke, Landschaftsverbände, dazu mein Beitrag „Reform der mittleren Verwaltungsebene in NRW…„/Januar 2014
1988/89 Solidaritätsaktion für 3 abschiebungsbedrohte Inder in Witten, die geplante Abschiebung kann verhindert werden
1989 Beginn der Tätigkeit bei der GAR (kommunalpolitische Vereinigung der Grünen in NRW) als Bildungsreferent
1989 1. kommunale Kandidatur für die Wittener Grünen (jetzt Partei); Einzug in den Wittener Stadtrat
1990 Fraktionsvorsitzender der Grünen im Rat der Stadt Witten
1990 2. Direktkandidatur für die Grünen im Wahlkreis Bochum/Witten; bei den Bundestagswahlen 1990 fliegen die Grünen aus dem Bundestag; Ergebnis in Witten: gut
1992 GAR: Geschäftsführung
1993/94 2. Runde Vormholzer Wiesen (gewonnen bis auf eine Restfläche)
1993/94 Diverse kommunalpolitische Aktivitäten (Verkehrsforum Witten), Herausgabe einer Parteizeitung in hoher Auflage
1994 2. kommunale Kandidatur für die Wittener Grünen; Wiedereinzug in den Rat der Stadt Witten; Grüne erreichen das bisher beste Ergebnis ihrer Geschichte ( 8300 Stimmen, 8 Mandate, im Wahlbezirk Vormholz mit eigener Kandidatur knapp unter 20%)
Frühjahr 1995 Beendigung der Tätigkeit bei der GAR (begründete Eigenkündigung), weil ich den Kurs der kommunalpolitischen Vereinigung nicht mehr mittragen konnte 1995 Erste Friktionen innerhalb der neuen Fraktion, ein Fraktionsmitglied verlässt den Rat, dazu mein Beitrag „Ohne Krücken geht es nicht„/August 2013
1995/96 Heftige innerparteiliche Auseinandersetzungen von Seiten einer sog. „Stammtischgruppe“, die sich in der ersten Phase vor allem gegen einen noch jungen Vorstand richten.
1996 Ab Mai: Ankündigung und Vorbereitung eines Bürgerbegehrens/Bürgerent-scheids gegen den geplanten Rathausanbau
Spätsommer 1996 Rücktritt des kompletten grünen Vorstands aus Protest gegen die permanente Anmache
November 1996 Neuwahl Vorstand, die „Stammtischgruppe“ setzt sich mit knapper Mehrheit durch
Anfang 1997 Bürgerbegehren gegen den Rathausanbau (SPD-Bürgermeister- Leuchtturmprojekt/Aktionseinheit von CDU und Grünen/14.000 unterschreiben für das Bürgerbegehren, Folge: Bürgerentscheid
Ab Anfang 1997 Die Aktivitäten der „Stammtischgruppe“ fokussieren sich auf meine Person  und die Zusammenarbeit mit Herrn Michael Hasenkamp( Vorstandsmitglied, dann Vorsitzender der CDU); die „Stammtischgruppe“ sammelt unabhängig Unterschriften für das Bürgerbegehren, die dann nicht mehr auftauchen
Ab Frühjahr1997 Vorbereitung des Bürgerentscheids
Juli? 1997 Bürgerentscheid: Das Projekt Rathausanbau geht haushoch baden; am Tag nach dem Bürgerentscheid spalten sich die Mitglieder der „Stammtischgruppe“ von der grünen Fraktion ab und bilden eine eigene Fraktion (Grüne-Alternative)
1997 – 1998 Innerparteiliche Kämpfe der Grünen mit allen legitimen und illegitimen Mitteln: Während diverse Schiedskommissionen auf Landes- und Bundesebene mit wechselseitigen Ausschlussverfahren befasst sind, greift die „Stammtischgruppe“ zum Mittel der Lüge, der Diffamierung bis zur Verfälschung der eigenen Organisationsgeschichte (meine Person wird eliminiert – s. z.B. oben: Kandidaturen und Funktionen)
Ab 1998 Fraktionsgeschäftsführer der Restfraktion Bündnis 90/Die Grünen
1998 Ich werde auf Betreiben des Ortsverbands der Wittener Grünen (Ausschlussverfahren) vom Landesschiedsgericht der Grünen wegen Zusammenarbeit mit Neonazis verwarnt.Gründe:- Zusammenarbeit mit Herrn Michael Hasenkamp im Zuge des Bürgerbegehrens/-entscheids (s.o.: Herr Hasenkamp war zum Zeitpunkt des Bürgerbegehrens/-entscheids Vorstandsmitglied, dann Vorsitzender der Wittener CDU),- Zusammenarbeit mit dem „Sonntagskurier“ (ein normales Wochenblatt)-  keine Abführung von Sonderbeiträgen an die Partei (in Kenntnis der Tatsache, dass ein Ausschluss wegen dieses Delikts vor keinem Gericht Bestand haben würde):Das Ganze ist eine böse Posse → s. dazu mein Beitrag „Wie war es wirklich? …“/Mai 2013.
1998 Revisionsverfahren bei der Bundesschiedskommission der Grünen
1999 Austritt aller Fraktionsmitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Partei (Begründung: Beteiligung am Krieg in Jugoslawien).Neuer Name der Fraktion: Die Unabhängigen/abgespaltene Fraktion behält ihren Namen bei (Grüne-Alternative); damit ist eine faktische „feindliche Übernahme“ durch die „Stammtischgruppe“ (und im Hintergrund die SPD) abgeschlossen, in den Folgejahren wird es kein eigenständiges politisches Profil der Grünen Witten mehr geben; mit dem grünen „Label“ werden indirekt Stimmen an die SPD gebunden
1999 Unabhängige Bürgermeister-Kandidatur meiner Person (ca 3200 Stimmen, 8,5%); Wittener Grüne („Stammtischgruppe“) brechen ein: Rückgang der absoluten Stimmen von 8300 auf 2700, prozentual von 13% auf 7,6%), Mandate von 8 auf 4
ab 1999 Unterstützung der „Initiative Stadttauben“; Ziel der Initiative: tierschutzgerechte Lösung des Taubenproblems in Witten durch Betreibung eines Taubenturms im Lutherpark (Eierentnahme etc.).
2000 – 2003 Wiederaufnahme wissenschaftlicher Studien, Seminare an der RUB und der UWH, dazu mein Beitrag „Akademisches – Fortsetzung 2000 – 2004„/Januar 2014
1999 – 2004 „Blutspur“ der Grünen Witten:- Bei kritischen Abstimmungen: regelmäßig Mehrheitsbeschaffer der SPD und des Bürgermeisters;- Diffamierung der BI für ein l(i)ebenswertes Annen als rechtslastig;- Unterstützung der Ablehnung des Bürgerbegehrens gegen die Aufgabe des Stadtbads;- Unterstützung des Projekts „Brücke Annen“ (Bürgermeisterprojekt);- Positionierung gegen das Bürgerbegehren ARR (Verlegung der Adolf-Reichwein-Realschule);- Positionierung gegen das Bürgerbegehren Gerberschule (bis zuletzt Befürworter der Ansiedlung eines großflächigen Einzelhandels im Gerberviertel);- gegen eine durchgreifende Organisationsuntersuchung;- für die Abholzung der Bäume an der Gartenstrasse;- für die Ansiedlung von Kaufland an der Breitestr.;usw. → s. dazu mein Beitrag „Frage an die Grün-Wählerinnen und -Wähler: War das grüne Politik?“/September 2013
2003 Fraktionsassistent WBG 2003 Mitgliedschaft WBG (Wittener Bürger Gemeinschaft; die WBG ist ein Zusammenschluss von Personen mit unterschiedlicher Parteivergangenheit und aus unterschiedlichen politischen Spektren in Form einer Wählergemeinschaft)
2003 Mitorganisation und Beratung des Bürgerbegehrens gegen Verlagerung der  Adolf-Reichwein-Realschule; das Bürgerbegehren scheitert am Quorum, weil die Verwaltung massenhaft angeblich ungültige Unterschriften streicht.
2003/2004 Mitorganisation und Beratung des Bürgerbegehrens „Rettet das Gerberviertel“; das Bürgerbegehren ist im Frühjahr 2004 erfolgreich, weil der Rat sich der Forderung des Begehrens anschließt.
2004 Fraktionsgeschäftsführer WBG 2004 Kandidatur für die WBG zu den Kommunalwahlen 2004; zweitbestes Ergebnis der WBG im Wahlbezirk Vormholz (ca. 12%),erneut Ratsmandat (WBG)
ab 2005 Unterstützung und Beratung der Bürgerinitiative gegen die Baumaßnahme am Kleff (Grüne Witten wieder dafür); Unterstützung und Beratung der Bürgerinitiative gegen die Bebauung des Erlenbruch (Grüne Witten: dito!)
Intensive kritische Begleitung der Neuaufstellung des FNP („Unser Witten 2020“)/Redebeiträge im Rat: Begründung der Nichtzustimmung zum neuen FNP;Grüne Witten mit Begeisterung wieder dafür → s. dazu mein Beitrag „Und das? War das grüne Politik?“/September 2013
2007/2008 Beratung des Bürgerbegehrens gegen die Schließung der Grundschule Durchholz; das Bürgerbegehren wird im Rat mit knapper Mehrheit für unzulässig erklärt. Wittener Grüne? Gegen das Bürgerbegehren! Dazu mein Beitrag  „Schließung der Durchholzer Grundschule war richtig?“/Mai 2013.
2008 Unterstützung der Initiative zum Erhalt der Straßenbahnlinie 310 in Heven; die Straßenbahnlinie bleibt erhalten und wird ausgebaut.
2009 Kündigung als Fraktionsgeschäftsführer durch die Fraktion WBG, Ausschluss aus der Fraktion und Wählergemeinschaft WBG 2009 Zuspitzung des Konflikts in der WBG, Kandidatur mit neuer Wählergemeinschaft (bürgerforum); bürgerforum bei der Wahl knapp über 3000 Stimmen, WBG sackt ab von ca. 2600 Stimmen auf ca. 1400 Stimmen; nach der Wahl abrupter Schwenk der Rest-WBG (Minifraktion, 2 Mandate) von einer SPD-kritischen zu einer unterstützenden Position (Koalition mit SPD und Grünen in einem sog. „Kooperation der Vernunft“), dazu meine Beiträge „WBG: Kurze Beschreibung … „/Dezember 2013 und „Und das? War das güne Politik?„/September 2013
2009 Fraktionsgeschäftsführer bürgerforum
2010 Auseinandersetzung um Erhalt und Modernisierung der Stadtbücherei; Unterstützung und Beratung des Bürgerbgehrens; Grüne Witten natürlich für das Bürgermeisterinnenprojekt „Wissenszentrum“ (Verlagerung und Schrumpfung der Stadtbücherei, Schrumpfung des Museums)
2011 Weitere Auseinandersetzung um die Stadtbücherei (Abschluss Bürgerbegehren, Bürgerwerkstatt) → zur weiteren Entwicklung s. homepage Beitrag „Stadtbücherei – Quo Vadis?“/März 2013; erneute Zuspitzung des Konflikts um das Gerberviertel → zur weiteren Entwicklung s. mein Beitrag „Herbeder Stadtteilzentrum – kaputt?“/April 2013

19.11.2013: Weitere Dokumentationen werden folgen. Zur Entwicklung nach 2011 s. Beiträge auf dem Blog.