Klima- und Umweltschutz in Witten – eine leidige Geschichte

Manchmal ist es nicht schlecht, länger dabei zu sein, und manchmal führt dieses „Dabei-gewesen-sein“ eher frustrierenden Einschätzungen. So auch in Bezug auf die Bedeutung und Wirksamkeit des Wittener Umweltschutzes (Klimaschutz schließe ich ein) in Verwaltung und Politik. Sehen wir uns die Geschichte genauer an.

Ich bin 1989 als Grüner Mitglied des Rates der Stadt Witten geworden. Damals gab es – übrigens bei absoluter Mehrheit der SPD, aber sicher in Reaktion auf gute Wahlergebnisse der Grünen – ein veritables selbständiges Umweltamt und einen eigenständigen Umweltausschuss neben einem Planungs- und Stadtentwicklungsausschuss (PSA) in weiser Erkenntnis, dass bauliche Stadtexpansion und andere umweltrelevante Aktivitäten der Stadt häufig nicht mit Umwelt- und Klimaschutz konform geht und Umweltbelangen ein eigenes Stimmrecht vorbehalten werden sollte*.

Ich bin dann 1999 nach einer unabhängigen Bürgermeisterkandidatur (3.349 Stimmen, 8,4%, siehe dazu meinen Beitrag „Nichts ohn‘ Ursach – …/14.4.13) aus dem Rat ausgeschieden. 1999 schrumpften die Wittener Grünen von 8300 Stimmen (1994) auf 2700 Stimmen, die Fraktion von 7 Mitgliedern auf 4. 1999 wurde aber auch Klaus Lohmann als erster hauptamtlicher Bürgermeister der Stadt Witten gewählt.

Eins der ersten Ergebnisse dieser Konstellation war die Liquidation des Umweltamts** und das Canceln des Umweltausschusses. Das ehemalige Umweltamt wurde in eine Umweltabteilung umgewandelt und dem Ordnungsamt im Dezernat 3 (Dezernent Schweppe, immerhin noch unabhängig vom Baudezernat) zugeordnet, später dann dem Dezernat 4 (Baudezernat, jetzt Stadtbaurat Rommelfanger) eingegliedert. Der Umweltausschuss ging im heutigen Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt (ASU) auf. Damit war natürlich die Präsenz eigenständiger Umweltbelange in der Verwaltung und politischen Gremienstruktur geschwächt. (mehr …)