Nachlese zur BM (BürgermeisterInnen)-Wahl 2015 – Wahlbeteiligung: Trauerspiel, Ergebnis: Abnehmende Repräsentanz
Am 27.9.15 fand die Stichwahl zwischen den übrig gebliebenen BM-BewerberInnen Sonja Leidemann (firmiert als unabhängig, ist aber noch SPD-Mitglied mit anhängigem Ausschlussverfahren) und Frank Schweppe (Kandidat der SPD und CDU) statt. Die Wahlbeteiligung liegt bei 32,3% (25.742 Bürgerinnen und Bürger von 79.614 Wahlberechtigten haben noch an der Wahl teilgenommen). Frau Leidemann wird mit 63,6% = 16.058 Stimmen (Stimmengewinn gegenüber der Erstwahl : 44,3% = 13.611 Stimmen: 2447 Stimmen) gewählt, Herr Schweppe mit 36,4% = 9.174 Stimmen (Stimmenverlust gegenüber der Erstwahl: 36,3% = 11.145 Stimmen: 1.971 Stimmen). Frau Leidemann ist mit rd. 20% der Wahlberechtigten wieder gewählte Bürgermeisterin der Stadt Witten, Herr Schweppe geht mit rd. 11,5% der Wahlberechtigten leer aus.
Natürlich kann frau sich als Gewinnerin freuen. Der Job ist ja wieder – wenn nicht alle Stricke reißen – für 5 Jahre gesichert. Weniger Anlass zur Freude und ein Anstoß zur kritischen Selbstrefexion aller Beteiligten (ob Siegerin oder Verlierer) sollte allerdings die katastrophal niedrige Wahlbeteiligung sein – immerhin haben 67,7% der Wahlberechtigten nicht gewählt. (mehr …)
Das leidige Spiel der Anfragen und Antworten
Aktualisierung 26.11.12
Wie mir Hermann Claßen heute mitteilt, ist die zweite Anfrage vom 28.10.15 immer noch nicht beantwortet worden und eine Beantwortung nach Auskunfts des Amtes auch nicht abzusehen. Begründung: Krankheit eines Mitarbeiters (Übrigens: Die Wittener Stadtverwaltung weist seit Jahr und Tag einen der höchsten Krankheitsstände im Städtevergleich auf). Die für die Beantwortung von Anfragen der Fraktionen geltende Regel ist eigentlich, dass eine schriftliche Beantwortung nach 14 Tagen zu erfolgen hat oder nach 14 Tagen zumindest plausibel begründet werden muss, wieso dies nicht möglich gewesen ist. Das Wittener Verwaltungsmuseum – ich erinnere: Spitzenwert Personalkosten, Spitzenwert Personalbesatz im Städtevergleich – scheint immer mehr außer Facon zu geraten. Folge: Es entstehen quasi rechtsfreie Räume.
Das leidige Spiel der Anfragen und Antworten macht immer wieder deutlich, wie Kommunalpolitik sich an der Wittener Verwaltung abarbeiten muss. Mit Erfolg? Auf jeden Fall mühsam (Zum Thema Wittener Verwaltung siehe auch meine Beiträge „Was bedeutet der Stärkungspakt für Witten?„/12.03.13, „Nach uns die Sintflut – …„/08.04.13, „Ausgepresst wie eine Zitrone? …„/13.08.13, „BM-Wahl 13.09.2015: Kompetenzen der/des hauptamtlichen BM„/08.06.15 und „Dem Bürger dienlich„/04.08.15).*→ Zu den Kernkompetenzen einer BM gemäß GO NRW
Als Beispiel eine Anfrage des Ratsmitglieds Hermann Claßen (Fraktion bürgerforum) vom 23.9.15 zum Grundstück Freidrich-Ebert-Strtaße 90, die Antwort der Verwaltung vom 2.10.15 und die Folgeanfrage von Hermann Claßen vom 28.10.15.
Ich bin gespannt, wie, ob und wann der Sachverhalt geklärt wird. Büromühlen mahlen langsam, und manchmal eben auch gar nicht.
Am 23.9.15 stellt das Ratsmitglied Hermann Claßen folgende Anfrage: (mehr …)
Kein Friede der Adolf-Reichwein-Realschule!?
Aktualisierung 25.11.15:
Der Rat hat leider mit Mehrheit am 23.11.15 für die Reduzierung der Zügigkeit der ARR gestimmt. Ich habe natürlich dagegen gestimmt (Gründe: s.u.).
Am 02.11.15 wird die Zügigkeit der Adolf-Reichwein-Realkschule auf der Tagesordnung des Jugendhilfe- und Schulausschusses stehen.
→ 0373_V_16_Vorlage-1 TOP 6: Begrenzung der Anzahl gemeindefremder Schülerinnen und Schüler
Bedarfsgerechte Anpassung von Zügigkeiten der Realschulen
Die Zweizügigkeit, gegen die Ende 2014 massiv protestiert wurde, soll – nach den BM-Wahlen! – nun endgültig exekutiert werden. Die WAZ berichtet am 22.10.15 („Reichwein soll zweizügig werden“), dass der Protest erlahmt sei.
Wenn das so sein und die Vorlage beschlossen werden sollte, ist aus meiner Sicht die sachliche Grundlage der Entscheidung weiterhin problematisch. Sparzwang? Hier würde an falscher Stelle gespart. Schau’n wir, was sich ereignen wird und ob Eltern, Lehrerschaft und Schüler eine Fehlentscheidung ohne Widerstand hinnehmen. In diesem Zusammenhang möchte ich an meine zurückliegenden Beiträge in dieser Angelegenheit erinnern:
„Friede der Adolf-Reichwein-Realschule im Jahr 2015?/06.01.15 (mehr …)