Vergebliche Warnungen

Wer sich die aktuelle Lage der grünen Partei ansieht, wird feststellen müssen, dass es für diese nicht gut aussieht. Das betrifft nicht in erster Linie die Programmpunkte, von denen ich viele nach wie vor unterstützen würde, sondern die Veränderung der Partei selbst und ihre Positionierung im Parteiensystem

Um es auf den Punkt zu bringen: Die grüne Partei hat sich bis zur Unbeweglichkeit im Staatsapparat verkeilt, ihren außerparlamentarischen Kontakt zu gesellschaftlichen ökologischen und sozialen Bewegungen weitgehend verloren und ist im Laufe der Jahre zu einer Funktionärspartei mutiert.

Das gilt für alle Ebenen dieser Partei. Es lebe – einige Ausnahmen ausgenommen – die Pflege und Verwaltung der Pfründe!

Der neue Fraktionsvorsitzende der grünen Fraktion im Bundestag formulierte vor einiger Zeit, es sei immer gut, wenn die Grünen regieren würden. Das ist im Prinzip richtig, aber nur dann, wenn mensch das (Mit-)Regieren nicht über alles stellt.

Sehen wir uns doch die bundesweite Situation an: In Berlin sind die Grünen – an den Rand gedrängt durch die große Koalition – auf die nur noch viertstärkste Fraktion und zweitstärkste Oppositionsfraktion geschrumpft, in NRW sind sie als Koalitionspartner vermittelt über die SPD Anhängsel der großen Koalition, genau wie mittlerweile in Hessen vermittelt über die CDU. Wie soll das gut gehen? Flotte Sprüche in Berlin und Anhängsel-Pragmatik in den Ländern? Von Frechheit, Mut und den eher radikaleren Zielen der Programmatik (z.B. auch bei der Energiewende) wird da nur verbal hier und da als medienwirksames Tüpferchen etwas übrig bleiben. Schade.

Im Laufe meiner achtzehnjährigen Mitgliedschaft bei den Grünen habe ich mehrfach versucht, auf problematische Entwicklungen aufmerksam zu machen.

→ Link: Rede auf der Landesdelegiertenkonferenz der Grünen in Marl 1984 Rede LDK Grüne Marl 1984

→ Link: nicht gehaltenen (nicht ausgeloste) Rede auf der Landesdelegiertenkonferenz der Grünen 1996 LDK 16.03.96 Rede

Siehe dazu zu dieem Themenkomplex auch mein Beitrag „Reform der mittleren Verwaltungsebene in NRW …„/Januar 2013.