Zirkusreiter-Bild: Gutachten wirklich absolut wertlos?
Am 26.2.16 zitiert die WAZ in ihrem Artikel „Zoff um Zirkusreiter-Bild“ den Anwalt der Flechtheim-Erben Herrn Markus Stötzel: „Aus der Perspektive eines seit beinahe 20 Jahren mit dem Thema Nazi-Raubkunst und Restitution befassten Experten ist die vorliegnede Arbeit (gemeint ist das Nachforschungsgutachten der Kölner Kunstexpertin Frau Dr. Katja Terlau/k.r.), ich bedaure, dies so deutlich sagen zu müssen, als absolut wertlos zu betrachten.“ Allerdings „harte Worte“, wie die WAZ schreibt. Den Mitgliedern des Verwaltungsrats Kulturforum, denen das Gutachten vorlag und während der Sitzung am 25.2.16 vorgestellt wurde, drängte sich dieser Eindruck der absoluten Wertlosigkeit nicht auf. Zumindest mir nicht. Um etwas Licht ins Dunkel der Auseindersetzung zu bringen, hier das Nachforschungsgutachten im Original:
→ Frau Dr. Terlau hat mir gegenüber den Wunsch geäußert, ihr „Gutachten.MaxPechstein.Zirkusreiter.552“ möge nicht pur, ohne meinen Begleittext, im Internet zu finden sein. Dies ist offenbar möglich gewesen, weil die Suchmaschinen von Google zugegriffen haben. Ich bin dem Wunsch nachgekommen und habe das Gutachten dem Zugriff entzogen. Da ich es aber nach wie vor für wichtig halte und ich keine Gründe sehe, warum es „nicht-öffentlich“ behandelt werden müsste, schlage ich vor, dass diejenigen, die an dem Gutachten interessiert sind, sich persönlich per E-Mail an mich wenden. Ich werde das Gutachten dann zur Verfügung stellen.
Allgemeine kulturelle Belange der Stadt ohne politische Zuständigkeit?
Ich werde seit einiger Zeit als Mitglied des Verwaltungsrats Kulturforum (KuFo) immer wieder mit der Vorstellung konfrontiert, der Verwaltungsrat des KuFo müsse für alle kulturellen Belange der Stadt zuständig sein. Was ist davon zu halten?
Das KuFo ist eine Anstalt öffentlichen Rechts (AöR), die in der die kulturellen Institute der Stadt (Saalbau, Stadtbücherei etc.) zusammen geschlossen sind. Die innere Verfassung wird durch eine vom Rat zu beschließende Satzung festgelegt. Diese Satzung enthält auch klare Regeln für die Zuständigkeit des Verwaltungsrats, die eine Zuständigkeit für alle kulturellen Belange der Stadt eindeutig nicht hergeben (Satzung der AöR KuFo § 7). Das gilt übrigens auch für die in der Satzung formulierten allgemeinen kulturellen Ziele, die qua Satzung für die Institute des KuFo und nicht darüber hinaus gelten.
Soweit zum Verwaltungsrat. Interessant wird die Zuständigkeitsfrage neuerdings in Zusammenhang mit dem zu gründenden Beirat (mit beratender Funktion). Auch hier vermute ich, dass die Kompetenzen eines Beirats rechtlich – und es geht bei Kompetenzfragen in der Kommunalpolitik auch immer um rechtliche und Verfahrensfragen – auf den Satzungsbereich des KuFo eingegrenzt sein müssen. (mehr …)
Kulturbeirat hoffentlich auf den letzten Metern!
Das lange Gerangel um eine Satzung des Kulturbeirats (der den Verwaltungsrat Kulturforum bei Bedarf beraten soll) scheint sich glücklicherweise endlich dem Ende zuzuneigen. Nachdem die Beschlussfassung über einen Satzungsentwurf von SPD und CDU auf der letzten Sitzung des Verwaltungsrats auf Antrag des bügerforums verschoben wurde, weil die Beschlussfassung nicht satzungskonform gewesen wäre (→ Antrag Fraktion bürgerforum: Antrag Verschiebung Beschlussfassung Satzung Kulturbeirat), und nachdem zwischenzeitig von Seiten der Verwaltung des Kulturforums noch einige zu klärende Fragen vorgetragen worden sind, liegt nun ein überarbeiteter Entwurf vor, der offenbar weitgehend konsensfähig ist und ins Verfahren gehen kann.
→ Entwurf Satzung Kulturbeirat Version 16.10.15 Satzung Kulturbeirat Version 16.10.2015
Sollte jetzt alles seinen Gang gehen, wäre eine Programmforderung u.a. des bürgerforums umgesetzt. Mensch freut sich und ist auf die Arbeit des Beirats gespannt. Nicht vergessen werden sollte, dass es sich um ein Experiment handelt, das sich bewähren muss.
Kulturbeirat mit großer Mehrheit auf den Weg gebracht
Auf der Ratssitzung am 23.3.15 ist der Antrag von SPD/CDU zur Einrichtung eines Kulturbeirats beim Verwaltungsrat Kulturforum mit großer Mehrheit beschlossen worden. Ich habe zugestimmt auch in der Hoffnung, dass sich die Erwartungen erfüllen mögen, die in die Arbeit dieses Beirats gesetzt werden.
→ Antrag SPD/CDU 0059_AG16_Antrag
Die Einrichtung eines Beirats entspricht übrigens einer Programmforderung des bürgerforums:
→ Programm bürgerforum Kommunalwahl 2014 Kultur Programm bürgerforum Kommunalwahl 2014 Kultur
Vorausgegangen waren im Rahmen der letzten Sitzungen der Kulturplattform, an denen ich teil genommen habe, faire Beratungen, bei denen strittige Punkte ausgeräumt und ein Konsens erzielt worden konnte.
Auch in der Frage der Satzung, die gemäß dem Antrag vom Verwaltungsrat beschlossen werden muss, zeichnet sich ein Konsens ab. Ich stelle hier den letzten Stand der Beratung vor: (mehr …)
Alles nicht so gemeint? Grüner Ausverkauf von Kunst abgeschmettert
Am 17.3.15 stand in Verwaltungsrat des KuFo der Antrag der Wittener Grünen auf der Tagesordnung, den Wert von Bildern des Märkischen Museums festzustellen, um diese dann zwecks Haushaltskonsolidierung verkaufen zu können (siehe dazu mein Beitrag „Hau weg den Scheiß?“/8.1.15).
Dass sie sich mit diesem kulturfeindlichen und inkompetenten Antrag keinen Gefallen getan hatten, war wohl auch mittlerweile bei der grünen Ausverkaufs-Truppe angekommen. Die Grünen, vertreten durch Frau Lilo Dannert und Herrn Paul Wood, versuchten zurück zu rudern. Es sei doch nicht so gemeint gewesen. Mensch wolle doch nur den Wert der Bilder feststellen und nicht verkaufen (Anmerkung: Genau diese Absicht steht aber im Antrag!).
Die engagierte Diskussion machte glücklicherweise deutlich: (mehr …)
Hau‘ weg den Scheiß?
Die Wittener Grünen haben einen Antrag gestellt, Bilder aus dem Bestand des Märkischen Museums zur Sanierung des städtischen Haushalts zu verkaufen. Das Geld könne die Schließung von Kindergärten verhindern, behauptet Herr Paul Wood in einem WAZ-Artikel vom 30.12.14, Zitat; „Sollen wir einen Kindergarten schließen, wenn Herr Steimann …. auf 30 Mio. sitzt?“ (Nebenbei: Woher Herr Wood die phantastische Summe von 30 Mio. hat, dürfte ihm wohl selbst ein Rätsel sein,)
Die unterstellte Möglichkeit einer Querfinanzierung ist schlichte Demagogie. Auf Kritik am Bilderverkauf in einem WAZ-Leserbrief vom 6.1.15 antwortet Herr Jan Richter, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Wittener Grünen, in einem WAZ-Leserbrief mit der erneuten Behauptung einer möglichen Querfinanzierung. Diesmal allerdings soll der U-3-Ausbau durch den Verkauf beglückt werden. Darauf reagiere ich mit folgendem Leserbrief:
„Leserbrief (mit der Bitte um Abdruck)
WAZ 7.1.15: Leserbrief Jan Richter: Eine Alternative?
Hier irrt Herr Jan Richter. Der Bilderverkauf des Märkischen Museums würde keinerlei entlastende Wirkung bezüglich der geplanten Grundsteuererhöhungen haben. Die mögliche Einnahme würde allein in den Sonderhaushalt der Anstalt öffentlichen Rechts Kulturforum (KuFo) fließen.
Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben – oder?
Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben. Das lässt auch die aktuelle Diskussion um einen Kulturbeirat im Kulturforum befürchten.Da haben Menschen lange Jahre die Möglichkeit gefordert, über einen aus sog. Fachleuten – wer das auch immer sein mag – gebildeten Beirat die Politik (Verwaltungsrat Kulturforum) und Verwaltung im Kulturforum beraten zu können. Jetzt steht der Beirat kurz vor seiner Einrichtung, und die Interessierten diskutieren heftig, ob im Verwaltungsrat zwei oder mehr Vertreter des Beirats mit beratender Stimme teilnehmen sollen und wer die Satzung des Beirats beschließen soll (der Verwaltungsrat oder der Beirat selbst). Als ob das für die Qualität und Entwicklung der Wittener Kultur nicht absolute Nebenkriegsschauplätze wären!
Die städtischen Kulturinstitute befinden sich auf Grund von Fehlentscheidungen und jahrelangen Kürzungsmaßnahmen schon jetzt in einer Existenzkrise, die sich nach den Haushaltsplanungen der Stadt in den nächsten Jahren noch verschärfen wird. (mehr …)
Für Erhalt und Verbesserung des kulturellen Angebots
Am Dienstag, den 20.05.2014 um 19.30 Uhr lädt der Kulturkreis Witten zu einer öffentlichen Podiumsdiskussion zur Wittener Kulturpolitik ins Maschinchen Buntes, Ardeystrasse 62, 58452 Witten. Alle Parteien und Wählergemeinschaften, die in der ablaufenden Legislaturperiode im Verwaltungsrat Kulturforum vertreten waren, sind eingeladen. Hier der Programmteil Kultur des bürgerforums, der aus meiner Feder stammt:
Für Erhalt und Verbesserung des kulturellen Angebots
Witten verfügt über ein breites öffentliches Angebot an kommunalen kulturellen Dienstleistungen. Dazu gehören insbesondere die Institute, die gegenwärtig im Rahmen der Anstalt öffentlichen Rechts Kulturforum (AöR KuFo) zusammen gefasst sind(Saalbau, Haus Witten, Stadtbücherei, Musikschule, Märkisches Museum, Stadtarchiv). Dazu gehört aber auch eine Förderpraxis, die die freie Arbeit von Kulturschaffenden unterstützt. Die Qualität dieser Dienstleistungen ist ein wichtiges Element zur Sicherung der Attraktivität unserer Stadt.
Leider muss festgestellt werden, dass auf Grund von Kostensteigerungen und gleichzeitigen Sparmassnahmen die Qualität des Angebots soweit zu schrumpfen droht, dass ein nicht wieder gut zu machender Schaden zu befürchten ist. Zusätzliche Belastungen der Nutzer über Eintrittsgelder und Beiträge machen die Lage nicht besser, auch weil das öffentliche Angebot in Konkurrenz zu privaten Anbietern steht. Die Korrektivfunktion der kommunalen kulturellen Dienstleistungen zur Kommerzialisierung der Kultur wird zunehmend unterminiert.
Deshalb ist es dringend geboten, bei Sparmassnahmen und Qualitätsverschlechterungen die Notbremse zu ziehen.
Wir fordern: (mehr …)
Zensur durch Kürzung?
Unten die Originalfassung eines Leserbriefs zu den Kosten des Büchereianbaus an das Museum vom 25.10.13 (Zahlen stammen aus dem Wirtschaftsplan des KuFo 2014) und die gekürzte Fassung der RN vom 26.10.13 (zugänglich über den Link). Drängt sich nicht der Eindruck auf, dass die politische Wertung durch die Kürzung bewusst weg zensiert worden ist? (mehr …)
Immer noch ein Schüppchen drauf!
Das musste ja sein. Nachdem in der Sitzung des Verwaltungsrats KuFo vom 22.04. die Leitung der Musikschule einen ausgewogenen Vorschlag zur Änderung der Beitragssatzung der Musikschule mit einer moderaten Einnahmesteigerung von 33.000 € vorgelegt hatte (Vorlage 028, Variante A; das bürgerforum hätte diesem Vorschlag zugestimmt: siehe dazu der Beitrag: „Melkkuh Musikschule …?„/April 2013“), begann bei der Mehrheit des Verwaltungsrats die Sparrace. (mehr …)