Politische Loyalitäten
Mit den politischen Loyalitäten ist das so eine Sache. Viele meinen, die Loyalität müsse der politischen Partei oder dem politischen Verein gelten, deren Mitglied mensch ist, für die mensch gewählt worden ist oder die mensch wählt. Das sehe ich auf Grund meiner Jahrzehnte langen politischen Erfahrung mittlerweile anders, weil die Treue – manchmal Nibelungentreue – zur Organisation häufig zur Fixierung auf die „Autorität“ von Minigrüppchen und zur Unterdrückung von politischen Initiativen führt.
Diese Art von Loyalität ist bei genauerem Hinsehen undemokratisch und unproduktiv. Ich z.B. bin – noch – Ratsmitglied, Mitglied der Fraktion bürgerforum und der Wählergemeinschaft bürgerforum (die Wählergemeinschaft habe ich aktiv mitinitiiert und -gegründet). Wem gilt dann meine Loyalität?
Sie gilt:
- als Ratsmitglied der Stadt Witten (nicht im Sinne von „Witten first“, weil Witten kein eigener Planet ist);
- nach bestem Wissen und Gewissen der Lösung von Problemen dieser Stadt;
- dem programmatischen Rahmen des bürgerforums, für den ich gewählt worden bin;
- und erst 4. einer sozialen Gruppierung „Fraktion“ oder „Wählergemeinschaft“ bürgerforum, hinter deren Namen sich u.U. eine Menge politisches Unvermögen und heiße Luft verbergen.
„Wir sind das bürgerforum!“? Ja, was sind „wir“ denn dann? Doch erst einmal nur eine Worthülse, und die ist noch kein Garant für sinnvolle Loyalität und gute Politik. Für gute Politik gilt: An ihren Taten sollt ihr sie erkennen! (1. Johannes 2,1-6). Das impliziert auch plausible öffentliche politische Positionierungen.
Allerdings gibt es immer wieder Menschen, die meinen, der Name allein sei schon das Entrée-Billet zum Himmelreich des politischen Erfolgs (Rastmitgliedschaft, Dabeisein): Ich nenne diesen Typus Namenstrittbrettfaher, der auch bei anderen politischen Organisationen – z.B. den Grünen – mittlerweile sehr verbreitet sein dürfte.
Gerade die Wittener Erfahrung zeigt aber: Die Wittener Grünen haben über lange Jahre keine konsequente Umweltpolitik betrieben, obwohl Umwelt und Ökologie bei Wahlen mit dem Namen „Grüne“ assoziiert worden ist*: ein Loyalitätsfalle auch für Grün-Wähler_innen!
*Siehe dazu „Warum dieser Blog?„/20.11.2013 und diverse Beiträge auf dieser Website.