Aktualisierung von „Zu früh?“/Verwaltungsrat Kulturforum 25.2.16
Ich habe entsprechend meinem Beitrag „Zu früh?“/23.2.16 im Verwaltungsrat dafür plädiert, nicht gleich bei der Neueröffnung die zukünftigen und heiß begehrten Nutzerinnen und Nutzer des Neubaus der Zentralstelle der Stadtbücherei (neu: Bibliothek der Stadt Witten) an der Husemannstraße mit einer Erhöhung der Entgelte zu konfrontieren und mit einer möglichen Erhöhung der Entgelte abzuwarten, bis klar sein wird, dass die optimistischen Prognosen der Befürworter des Neubaus und der Bibliotheksleitung sich bestätigen. Heißt: Erst einmal abzuwarten, ob der neue Standort wie erhofft angenommen, die Erhöhung der Attraktivität auch von den Nutzerinnen und Nutzern wahrgenommen und sich die Zahl der „Kunden“ erhöhen oder zumindest stabilisieren wird.
Ich gehe auf Grund auch meiner Erfahrungen mit dem zurückliegenden Bürgerbegehren (siehe zur Erinnerung mein Beitrag „Stadtbücherei – Quo Vadis?“/15.3.13) davon aus, dass die Bestätigung der Prognosen keineswegs selbstverständlich und automatisch eintreten wird. Mein Vorschlag war, eine Erhöhung erst dann ins Auge zu fassen, wenn sicher ist, dass der Standortwechsel und das neue Angebot auf Grund der Akzeptanz durch die „Kunden“ auf der Erfolgsspur ist.
Durchsetzen konnte ich mich mit dieser Position nicht. Die Mehrheit hat eine Erhöhung zum Eröffnungstermin durchgewunken. Hier zwei besondere Highlights der Argumention derjenigen, die für eine Erhöhung plädiert haben:
Frau Wolf (Bibliotheksleiterin): Da ja bei der Stadt Steuererhöungen (bekanntlich Grundsteuer B und Gewerbesteuer/k.r.) anstehen würden, könne sich die Stadtbücherei bzgl. der Entgelte „nicht auf der Hängematte ausruhen“. Deshalb: Erhöhung.
Mensch muss sich diese Argumentation auf der Zunge zergehen lassen. Eine steuerliche Mehrbelastung der Bürgerinnen und Bürger wird zur Rechtferigung für eine weitere Belastung – Entgelterhöhung – genommen. So könnte aus Sicht von Frau Wolf die Spirale der Mehrbelastungen offenbar munter weiter gehen. Die „Kunden“ haben’s ja.
Allerdings sind die „Kunden“ der Stadtbücherei – im Gegensatz zu den steuerpflichtigen Bürgerinnen und Bürgern – nicht entgeltpflichtig: Sie könnten ihre „Kundschaft“ wegen erhöhter Entgelte zum Nachteil für die Einnahmen der Stadtbücherei auch verweigern und die Dienste der Stadtbücherei einfach nicht mehr in Anspruch nehmen. Auf Grund der bekannten Entgeltsensibilität bei öffentlichen Einrichtungen ist diese Gefahr bei Entgelterhöhungen durchaus nicht fernliegend. Zu wünschen ist ein Verlust von „Kunden“ für die Zukunft der Stadtbücherei nicht. Deshalb mein nicht erhörter Appell an die Vorsicht.
Herr Grunwald (Verwaltungsratsmitglied/CDU): Mögliche Probleme beim Standortwechsel? Kann es grundsätzlich nicht geben, denn dann hätten diejenigen, die den Standortwechsel entschieden haben, möglicherweise nicht Recht gehabt. Deshalb: Erhöhung, weil die zukünftigen Nutzer über das „Geschenk“ gefälligst begeistert zu sein und begeistert die Entgelterhöhung zu tragen hätten!
Ich halte dieses Argument für den Ausdruck einer für einen Politiker doch ziemlich problematischen Basta-Einstellung, die jeden Anflug von Problembewusstsein und möglicher Selbstkritik vermissen lässt. Und wenn doch Probleme auftauchen? Wegschauen? Ich bin gespannt.