Ausgepresst wie eine Zitrone? Wer presst eigentlich wen aus?
Aktuell macht sich wieder die Wittener Stadtspitze mit markigen Worten für mehr Geld von Land und Bund stark: (Auch) Witten werde wie eine Zitrone ausgepresst (WAZ 8.8.13 „Viele Kommunen sind wie ausgepresste Zitronen“, RN 8.8.13 „Städte werden ausgepresst wie Zitronen“).
Wie? War da nicht ein Stärkungspakt, über den Witten bis 2016 (natürlich mit Auflagen: Wie auch sonst?) 7,2 Mio. Zuschuss jährlich (danach abnehmend bis 2021) bekommt? Das reicht nicht? Ja aber was denn noch? (mehr …)
Fußgängerzone Ruhrstraße? Nein, aber durchgreifende Lösungen im Interesse der Gesundheit der Menschen!
Am 2.3.13 fand eine Veranstaltung „Feinstaub und Lunge – Situation in Witten“ des bürgerforums mit zwei sehr informativen Referaten statt (siehe Einladung unten, wir werden die Power-Point-Präsentationen so bald wie möglich auf unserer homepage vorstellen). Die Presseberichterstattung in den RN nimmt Bezug auf eine Diskussion zur Ruhrstrasse um eine „Fußgängerzone“. Das ist so missverständlich. (mehr …)
Feinstaubbelastung – Lösungsansätze führen oft in eine Zwickmühle
In unserem Beitrag „Fußgängerzone Ruhrstraße? Nein, aber durchgreifende Lösungen im Interesse der Gesundheit der Menschen “/Juli 2013 hatten wir angekündigt, die beiden Fachvortrage zu veröffentlichen. Wir tun dies hiermit und greifen dabei als informativen Rahmen auf einen Artikel aus „Witten transparent“/Nr. 7/Juli/August 2013 zurück. In der Folge der Artikel plus Vorträge: (mehr …)
Telepathische Linke?
Müssen wir Angst bekommen? Vor kurzem bin ich auf der homepage der Fraktion Die Linke auf eine – glücklicherweise – nicht veröffentlichte Presseerklärung dieser Fraktion gestoßen. Tenor: „Großer Erfolg für die LINKE Ratsfraktion“: Ihre Überzeugungsarbeit habe u.a. zu unserer ablehnenden Position von PPP als Finanzierungskonzept der Rathaussanierung geführt. Haben wir da etwas nicht mitgekommen? (mehr …)
Immer noch ein Schüppchen drauf!
Das musste ja sein. Nachdem in der Sitzung des Verwaltungsrats KuFo vom 22.04. die Leitung der Musikschule einen ausgewogenen Vorschlag zur Änderung der Beitragssatzung der Musikschule mit einer moderaten Einnahmesteigerung von 33.000 € vorgelegt hatte (Vorlage 028, Variante A; das bürgerforum hätte diesem Vorschlag zugestimmt: siehe dazu der Beitrag: „Melkkuh Musikschule …?„/April 2013“), begann bei der Mehrheit des Verwaltungsrats die Sparrace. (mehr …)
Fußgängerzone Ruhrstraße? Nein, aber durchgreifende Lösungen im Interesse der Menschen!
Am 2.3.13 fand eine Veranstaltung „Feinstaub und Lunge – Situation in Witten“ des bürgerforums mit zwei sehr informativen Referaten statt (siehe Einladung unten, wir werden die Power-Point-Präsentationen so bald wie möglich auf unserer homepage vorstellen). Die Presseberichterstattung in den RN nimmt Bezug auf eine Diskussion zur Ruhrstrasse um eine „Fußgängerzone“. Das ist so missverständlich.
Chronologie einer Fehlentscheidung
Aus dem Bürgerkreis Herbede erreichte uns folgender Beitrag, der in Form einer Chronologie noch einmal die Vorgeschichte der Fehlentscheidung „Ansiedlung eines Vollsortimenters im Gerberviertel Herbede“ deutlich macht. Zu den genannten „weiteren“ gehört das bürgerforum übrigens nicht. Wir verweisen in diesem Zusammenhang auch auf unseren Beitrag „Herbeder Stadtteilzentrum – kaputt?“/April 2013.
Bürgerkreis Herbede e. V.
Juni 2013
Chronologie zur Verhinderung einer Fehlentwicklung im Gerberviertel oder ein Beispiel des zivilgesellschaftlichen Umgangs durch Stadtverw., Kapital und Politik (SPD, CDU, Grüne und weitere): (mehr …)
Passantenzählung – ein neues Wundermittel?
Passantenzählung? Warum nicht? Die entscheidende Frage ist aber doch, was mit einer solchen Zählung für den kränkelnden Innenstadteinzelhandel und die Stadtentwicklung gewonnen ist. Den Spaß gibt es schließlich nicht für lau, selbst wenn er gesponsert wird. (mehr …)
Was kostet den Steuerzahler der Wittener Rat?
Immer wieder stellen ich fest, dass zum Teil völlig unklare Vorstellungen über die Einkünfte von Fraktionen, Ratsmitgliedern und sachkundigen BürgerInnen/EinwohnerInnen aus ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit bestehen. Ich habe meinen Freund prawda gefragt. prawda stellte als Antwort auf eine Anfrage, wie viel Geld die WBG am Ende der Wahlperiode 2009 – 2014 „verbrannt“ haben wird, Folgendes fest (am Beispiel der WBG und deren ehemaligen Fraktionsvorsitzendem Herrn Karpowicz erläutert): (mehr …)
Schwebt unsere Bürgermeisterin über den Wassern?
Im Kopf unserer Bürgermeisterin scheint einiges durcheinander gekommen zu sein. Mich interessiert hier nicht das SPD-interne Gerangel um die nächste Bürgermeisterkandidatur, sondern das Selbstbild von Frau Leidemann. Die RN vom 9.5.13 zitiert sie wie folgt: „ ‚Zählt unsere Leistung denn gar nicht?’, fragt Sonja Leidemann mit Blick auf ihre Verwaltung, der doch einiges gelungen sei.“ Ihre Verwaltung? Auf die Gefahr hin, bei Frau Leidemann in Ungnade zu fallen: Die Verwaltung ist aus meiner Sicht immer noch eine Verwaltung der Bürger und – vermittelt (repräsentative Demokratie) – des Rates (mehr …)