Neue Entgeltordnung Museum – Wenn die Zahlungsfähigen bluten sollen, dann auch die nicht Zahlungsfähigen?
Auf der letzten Sitzung des Verwaltungsrats Kulturforum (KuFo) ist mehrheitlich gegen meine Stimme eine neue Entgeltordnung des Märkischen Museums beschlossen worden. Warum habe ich nicht zugestimmt? (mehr …)
Melkkuh Musikschule – Schaden durch überzogene Beitragserhöhungen?
Eine Neufassung der Entgeltordnung der Musikschule als Beitrag zur Konsolidierung ist in der Diskussion. Was ist davon zu halten? (mehr …)
Anstalt öffentliche Rechts (AöR) Kulturforum Witten – was kümmern uns Rat und BürgerInnen!?
Am 16.4.13 erreichte die Fraktion bürgerforum folgende Anfrage, die sich auf die Einschränkung demokratischer Einflussnahme (Rat, Bürgerbegehren) durch die Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) bezieht (im örtlichen Fall AöR Kulturforum Witten). Im Folgenden die Anfrage und meine Antwort: (mehr …)
Rathaussanierung – eine vorprogrammierte Geldverschwendung?
Dass das Wittener Rathaus dringend saniert und modernisiert werden muss, ist unstrittig.
Übrigens: Saniert werden muss es schon seit langem. Die Frage drängt sich auf, wieso die Verantwortlichen an der Spitze der Stadt so lange mit der Planung dieser Maßnahme gewartet haben. Denn sowohl der bauliche Zustand wie die finanziellen Rahmenbedingungen sind im Laufe der Jahre nicht besser geworden – im Gegenteil: Was den baulichen Zustand anbetrifft, ist es quasi 5 vor 12. (mehr …)
Nichts ohn´ Ursach – wie die Wittener seit 1994 ihre Selbstverwaltung gewählt haben
Über die Wahlergebnisse bei den zurück liegenden Kommunalwahlen (Gemeiderats- und BürgermeisterInnenwahlen) grassieren in Witten viele Mythen. Durch die langen Abstände von jeweils 5 Jahren werden weder die Einzel- noch die Gesamtergebnisse im kollektiven Gedächtnis behalten, obwohl die Ergebnisse ein Schlaglicht auf das politische Interesse und das standing einzelner politischer Formationen und KandidatInnen (Parteien, Wählergemeinschaften und EinzelkandidatInen) werfen. (mehr …)
Herbeder Stadtteilzentrum – kaputt?
Es muss doch möglich sein, ein gewachsenes, relativ gut integriertes und attraktives Stadtteilzentrum kaputt zu machen. So könnte man die seit 2003 laufenden Bemühungen der Wittener planenden Verwaltung und Teilen der Politik zusammen fassen, „auf Teufel komm raus“ die städtischen Flächen an der Gerberstr. (Gerberviertel) mit einem großflächigen Einzelhandel zu bepflastern. (mehr …)
Nach uns die Sintflut – Wie die Spitze der Wittener Stadtverwaltung tickt
Die Wittener Stadtverwaltung ist ein eigen Ding. Parallel zur Personalkostenentwicklung lässt sich – vorsichtig formuliert – eine erhebliche Widerständigkeit gegen jeglichen Versuch einer Verwaltungsmodernisierung (Erhöhung der Effizienz und Effektivität) feststellen.
Seit ca. 20 Jahren (1992 erster Versuch, durch eine externe Organisationsuntersuchung Licht ins Dunkel der Verwaltungsorganisation zu bringen) gelingt es der Wittener Verwaltung im Wesentlichen erfolgreich, jeden Versuch einer Modernisierung und damit verbundenen Kostensenkung (sei es aus dem politischen Raum, sei es ausgehend von einer wechselnden Verwaltungsspitze oder der Aufsichtsbehörde) abzublocken oder zu unterlaufen. Während der Prozess der Verwaltungsmodernisierung in anderen Städten schon weit fortgeschritten ist (natürlich verbunden mit entsprechenden Kostenvorteilen), pflegte Witten den Stillstand. (mehr …)