Einfach mal nachdenken!
Sorry, dass ich schon wieder die Wittener Piraten aufs Korn nehmen muss. Aber es ist wirklich kaum auszuhalten. Da lässt sich deren Fraktionsvorsitzender Roland Löpke im WAZ-Artikel „Gewerbeflächen in Stockum und Heven noch in der Prüfung“/17.6.16 (Gewerbeflächen Piraten) unter dem Stichwort interkommunale Zusammenarbeit dahingegehend ein, dass er einen einheitlichen Gewerbesteuerhebesatz für alle Ruhrgebietsstädte vorschlägt, um die Städtekonkurrenz zu unterbinden.
Hat Herr Löpke sich das wirklich überlegt? Ich glaube nicht. Denn an welchem Maßstab sollte sich ein solcher einheitlicher Hebesatz ausrichten? Am aktuell niedrigsten – der würde die finanzschwachen Städte benachteiligen, weil er mit erheblichen Einnahmeausfällen verbunden wäre, oder am aktuell höchsten – der würde die relativ finanzstarken Städte benachteiligen, weil deren Standortvorteil wegfallen würde? Oder an einem glorreichen Mittelwert – der würde dann beide Kategorien benachteiligen?
Folge: Von einer Unterbindung der Städtekonkurrenz keine Spur, so ein solcher Vorschlag denn wirklich spruchreif würde. Im Gegenteil: Sofort – und mit Recht – würde ein Hauen und Stechen unter den Städten um die Höhe des „einheitlichen“ Hebesatz los gehen. Die finanzielle Lage auch der Ruhrgebietsstädte ist eben doch sehr unterschiedlich, wie wir mittlerweile wissen, und die Flächenproblematik auch.