Regierungsbeteiligung – Mitmischen um jeden Preis?
Ich stelle hier einen Text von mir aus den 80er Jahren vor – wieder in Form eines fiktiven Interviews:
→ Kombinierte Taktik – eine Lösung? Kombinierte Taktik
Vor kurzem warnte die Linke Sahra Wagenknecht vor einer Regierungsbeteiligung der Linken unter den gegenwärtigen Bedingungen. Die Warnung war insofern berechtigt, als eine Regierungsbeteiligung für eine vorher oppositionelle Partei auch mit negativen Folgen verbunden sein kann. Warum? Weil eine Regierungsbeteiligung Integrationszwänge mit sich bringt, die zu einem schnellen Verlust politischer Substanz führen können.
Die Grünen (auf allen Ebenen: Kommunen, Länder, Bund) sind ein gutes Beispiel für Substanzverlust (vorausgegangen ist – allerdings über Jahrzehnte hingezogen – die SPD; bei den Grünen ging es viel rasanter). Aktuell habe ich den Eindruck, dass nur noch die Regierungsbeteiligung Thema ist. Über Vor- und Nachteile langfristiger Strategien wird nicht mehr nachgedacht und diskutiert. Dabei gehörte es zu den ursprünglich politisch innovativen Impulsen der Grünen, sich von der Fixierung auf Wahl- und Legislaturperioden zu lösen. Interessant wäre in Bezug auf die Grünen eine ehrliche Bilanz, was denn die diversen Regierungsbeteiligungen – außer Minister- und Staatssekretärsposten etc. – wirklich – gemessen an den programmatischen Forderungen – eingebracht haben.
Ich habe damals versucht, Vor- und Nachteile diverser politischer Taktiken möglichst differenziert abzuwägen. Der Leser möge beurteilen, ob mir das gelungen ist.