Auf dem Kriegspfad – immer weiter (in den Abgrund?)!
Hier ein hochaktueller und instruktiver Beitrag aus den Nachdenkseiten: „Wir sind Ukraine!“ (https://www.nachdenkseiten.de/?p=115941). Es drängt sich zunehmend der Eindruck auf, dass in den Mainstream-Medien Kamikaze-Chickenhawks* unterwegs sind. Allerdings befindet sich die Bundesregierung seit heute auf demselben Pfad: Neueste Meldung: „Ukraine darf deutsche Waffen auch gegen Ziele in Russland einsetzen“ (https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ukraine-waffen-bundesregierung-100.html).
An der für die Ukraine mittlerweile veruweifelten militärischen Lage dürfte diese Placet allerdings aus meiner Sicht wohl kaum etwas ändern. Siehe dazu die präzise militärische Analyse von Oberst Reisner: „Das russische Momentum ist zurück“ (https://www.youtube.com/watch?v=XnZ5WsQTE88). (mehr …)
Europawahl
Bald, am 9. Juni, findet also die Wahl zum europäischen Parlament statt. Die geneigte Wählerin/der geneigte Wähler dürfen ihre Stimme abgeben. Aber was bewirkt diese Stimme? Ist das Europaparlament wirklich ein Ausdruck wirksamer Demokratie auf europäischer Ebene? Hier dazu ein interessanter Beitrag aus den Nachdenkseiten: „Die EU-Wahl wird nichts verändern“ von Heinz- J. Bontrup (https://www.nachdenkseiten.de/?p=115335).
Merke also: Letztlich ist das Europaparlament nur das dritte und ziemlich einflusslose Rad am Wagen neben der Brüsseler Bürokratie (EU-Kommission) und den nach wie vor dominierenden Staaten (Europäischer Rat, Ministerrat). Was bewirkt dann die Stimmabgabe? Für Europa betreffende Sachentscheidungen wenig, aber: Das Abschneiden der Parteien ist eine Art Wasserstandsmeldung über die politische Tendenz in Europa und – ganz wesentlich – die jeweilige innerstaatliche Tendenz.
Und selbstverständlich ist ein Sitz im Europaparlament darüber hinaus für die glücklich Gewählten eine lukrative Pfründe: https://www.europarl.europa.eu/news/de/faq/8/dienst-und-versorgungsbezuge.und – beispielhaft -: „Für Krahs EU-Rente muss ein Deutscher 94 Jahre schuften“ (https://www.bild.de/politik/inland/afd-fuer-maximilian-krahs-eu-rente-schuftet-ein-deutscher-94-jahre-664dd1ff96bc7c787463c25a).
Ich werde übrigens BSW wählen, nicht, weil ich mir von einer Präsenz des BSW und seiner politischen Durchsetzungsfähigkeit im europäischen Parlament viel verspreche, sondern weil ich hoffen, dass das BSW mehr transparente Opposition und Rückmeldung/Rückkoppelung herstellen wird. Hier zwei Beiträge aus dem Spektrum des BSW: Michael Lüders „Brüssel? Warum ich für das Europaparlament kandidiere“ (https://www.youtube.com/watch?v=etDalRQxa64) und „Fabio De Masi: Energische Kampfansage an Ursula von der Leyen“ ( https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/fabio-de-masi-energische-kampfansage-an-ursula-von-der-leyen-li.2212834).
Und hier – last but not least – der Beitrag eines Enttäuschten: Nico Semsrott „Ich hab’s versucht“ (https://taz.de/EU-Abgeordneter-Nico-Semsrott/!6007467/).