Ehre verdient?
Jetzt also die silberne Ehrennadel der Stadt Witten (WAZ 23.11.21: Ehrennadel). Ob das eine Ehre ist und ob ich sie verdient habe? Dazu folgende Anmerkungen:
Die Nadel ist mir für immerhin 26jährige Ratsmitgliedschaft (nach Ausscheiden aus dem Rat 2020) ohne Bewertung verliehen worden, also sozusagen formal (siehe dazu WAZ-Online 16.11.21: Stadt Witten verleiht Ehrennadel an Engagierte). Ich bin 1989 Ratsmitglied geworden (grüne Fraktion) und mit 5jähriger Unterbrechung (1999 – 2004) mit unterschiedlichen politischen Formationen (Wählergemeinschaften) Ratsmitglied geblieben.
Ob ich die Ehre verdient habe? Das möge jede/jeder selbst beurteilen. Über mein politisches Engagement und meine politischen Positionen während der Ratsmitgliedschaft (aber auch schon vorher) informiert diese Homepage, mit der ich versucht habe, mich politisch möglichst transparent zu machen (Siehe für die Zeit vor dem 20.11.2013 auch mein Beitrag „Warum dieser Blog?„/20.11.13).
Ich habe bei der Verleihung darauf hin gewiesen, dass während der 26 Jahre die aus meiner Sicht zentralen Probleme der Stadt Witten – städtische Finanzen, Verwaltungseffizienz und Stadtentwicklung einschließlich der Dimension Umwelt/Ökologie – leider einer nachhaltigen Lösung nicht näher gekommen sind, sonder zugenommen haben. Ich habe durch Analyse und Intervention immer wieder versucht, zu einer Lösung beizutragen, habe mich aber nur in den seltensten Fällen durchsetzen können. Insofern fällt die Bilanz gemischt aus.
Da die Probleme weiterhin virulent sind, habe ich während der Verleihung angekündigt, mich auch unabhängig von einer aktuellen Ratsmitgliedschaft so weit wie möglich „außerparlamentarisch“*, d. h. außerhalb des Rates und seiner Gremien, weiterhin für Problemlösungen einzusetzen – „in welcher Funktion auch immer“, wie ich bei der Verleihung betont habe. Schau’n wir mal, wie das in Zukunft wird.
*Der Stadtrat ist kein Parlament (Legislative), sondern Selbstverwaltung (Exekutive) als Teil der Landesverwaltung: Die auch für Witten verbindliche Gemeindeordnung NRW wird vom Landtag beschlossen!