Kosten der kommunalen Demokratie: Zuwendungen an die Fraktionen
Die WAZ veröffentlichte am 8.3.17 einen Artikel, in dem es unter anderem um die Zuwendungen an Fraktionen geht (WAZ 8.3.17: „750.000 Euro für Demokratie vor Ort“). In diesem Artikel findet sich eine Tabelle „Kosten der kommunalen Demokratie in Witten“ → WAZ Zuwendungen an die Fraktionen . Bei der ersten Lektüre stolperte ich in den Rubriken „Geldleistungen an die Fraktion 2015“ und „Geldleistungen an die Fraktion Plan 2016“ über den Sprung beim bürgerforum von 19.918 € (2015) auf 31.050 € (2016).
Des Rätsels Lösung findet sich im Kasten „Rückzahlungen“. Die Rubrik „Geldleistungen an die Fraktion 2015“ weist den plannäßig zur Verfügung stehenden Betrag in 2015 minus Rückzahlungen der Fraktionen aus. Für die Fraktion bürgerforum hieß das in 2015: Planmäßßig standen der Fraktion durch „Zuwendungen an die Fraktion“ (so der Titel im städt. Haushalt/Anlagen) Mittel in Höhe von 31.050 € zur Verfügung, an die Stadt zurück gezahlt wurden 11.132,53 €. Daher der in der Tabelle aufgeführte Betrag von 19.918 €, d.h. die planmäßig möglichen Kosten bei voller Ausschöpfung des im städt. Haushalt zur Verfügung stehenden Betrags wurden erheblich verringert (zum Vergleich: Der SPD-Fraktion standen 2015 86.000 € zur Verfügung. 9.032,52 € wurden zurück gezahlt, also rd. 76.968 € verbraucht).
Interessant dürfte in diesem Zusammenhang das Verhalten anderer Fraktionen sein. Dieses findet sich ausführlich dokumentiert im Haushalt 2017/2018/Anlagen/Zuwendungen an die Fraktionen/Erläuterungen. Die Höhe der Rückzahlungen der Fraktionen fällt sehr unterschiedlich aus. Einige Fraktionen zahlen auch gar nichts zurück. Allerdings: Die Höhe der Rückzahlungen muss nicht unbedingt mit besonderer Wirtschaftlichkeit der Arbeit zusammen hängen, sondern kann auch u. U. auf eine – nicht wünschenswerten – verminderten Tätigkeit zurückzuführen sein.
Hier die Dokumentation:
→ Haushalt 2017 2018/Zuwendungen an die Fraktionen/Teil A: Geldleistungen Haushalt 2017 2018 Zuwendungen an die Fraktionen