Flugblatt „Umweltzone Witten“: Persönliche Erklärung der Ratsmitglieder Klaus Riepe und Hermann Claßen
Am 21.11.14 haben in Reaktion auf ein Flugblatt „Umweltzone Witten“ (→ Link: Flugblatt „Umweltzone Witten“ F L U G B L A T T-3) die Ratsmitglieder und Mitglieder der Fraktion bürgerforum folgende persönliche Erklärung an die WAZ mit der Bitte um Veröffentlichung geschickt:
Erklärung Flugblatt Umweltzone
Am 20.11.14 ist uns ein Flugblatt (Grüne,WBG,Piraten, Witten Direkt) zu einem Antrag „Umweltzone“ (eigentlich „Feinstaub-Hochbelastungszone“ – siehe zu dem Antrag der Beitrag „Und leider wieder: Wiederholung macht aus Unsinn keinen Sinn!“ 16.1014/Ergänzung K.R. 22.11.14 – ) zur Kenntnis gekommen, in dem behauptet wird, dass dieser Antrag von der Fraktion bürgerforum unterstützt wird. Dazu erklären wir Folgendes:
1. Die Fraktion bürgerforum hat bisher derartige Vorgängeranträge wegen ihrer Unsinnigkeit immer abgelehnt.
2. Beschlüsse der Fraktion bürgerforum, diesen Antrag zu unterstützen, liegen nicht vor. Im Gegenteil: Auf ihrer Fraktionssitzung am 11.11.14 hat sich die Fraktion bürgerforum zum wiederholten Mal darauf geeinigt, diesen Antrag abzulehnen.
3. Wir persönlich als Mitglieder der Fraktion bürgerforum und Ratsmitglieder unterstützen diesen Antrag wegen seiner fachlichen Unqualifiziertheit ausdrücklich nicht.
Klaus Riepe
Hermann Claßen
Ratsmitglieder/Fraktion bürgerforum