Herbeder Stadtteilzentrum – kaputt?

Es muss doch möglich sein, ein gewachsenes, relativ gut integriertes und attraktives Stadtteilzentrum kaputt zu machen. So könnte man die seit 2003 laufenden Bemühungen der Wittener planenden Verwaltung und Teilen der Politik zusammen fassen, „auf Teufel komm raus“ die städtischen Flächen an der Gerberstr. (Gerberviertel) mit einem großflächigen Einzelhandel zu bepflastern.

→ Link: hoemepage Bürgerkreis Herbede 08.10.11

→ Link: 2 Reden Redebeitrag Gerberviertel Rat 27.03.12: ; Rede Gerberviertel 17.09.12

Die Auseinandersetzung neigt sich jetzt ihrem bitteren Ende zu. Seit der mit Fehlinformationen provozierten Aufhebung des Moratoriums im vergangenen Jahr, seit dem sich anschließenden, leider gescheiterten Bürgerbegehren und darauf folgenden Ausschreibung liegt jetzt ein Angebot vor, das klare Zeichen setzt:

– Die Größe des geplanten Vollsortimenters (und dabei ist es unerheblich, ob 2000 oder 1500 qm realisiert werden) wird erhebliche negative Auswirkungen auf die Meesmannstr. haben.

– Im Bereich der Gerberstr. wird ein neues Nebenzentrum entstehen, das möglicherweise weitere zentrumsschädliche Nutzungen nach sich ziehen wird.

– Der zynische Spruch, dass sich die – mit erheblichen öffentlichen Mitteln gestaltete – Meesmannstr. unter verschlechterten Bedingungen neu erfinden muss, wird zum Ernstfall werden.

→ Link: Bürgerkreis Herbede Stellungnahme zum Ausschreibungsergebnis 14.03.13

Kurz:

Alle Befürchtungen, die sowohl im Bürgerbegehren 2003/4 (damals ging es noch um die Ansiedlung von Lidl) wie im Bürgerbehren 2012 vorgetragen worden sind, drohen sich zu bewahrheiten.

→ Link: Bürgerbegehren Gerberschule 17.10.2003

→ Link: VorderseiteFormular Bürgerbegehren 2012 Vorderseite

In Herbede droht sich das zu wiederholen, was in anderen Stadtteilen (Innenstadt mit Kaufland, Annen mit Walmart/Real) schon eingetreten ist: Nach Ansiedlungsfehlentscheidungen laufen planende Verwaltung, Wirtschaftsförderung und neuerdings Stadtmarketing den Leerständen und Fehlnutzungen hinterher.

Wie gesagt: Es muss doch möglich sein, ein gewachsenes, relativ gut integriertes und attraktives Stadtteilzentrum kaputt zu machen. Ob dabei Flachdächer, Walmdächer oder Pyramidendächer den Sargnagel schmücken, ist dann mehr oder weniger Geschmackssache, geht aber am Kern – den negativen Auswirkungen auf die Stadtteilentwicklung – vorbei. Einziger, noch verbleibender Hoffnungsschimmer: Das Bauleitplanverfahren ist noch nicht abgeschlossen.

 

Aktivitäten des bürgerforums in der Auseinandersetzung um das Gerberviertel 2003 bis 2013:

2003 – 2009 Ex-Mitglieder der WBG, später bürgerforum:

Bürgerbegehren 2003/4:

→ Link: Bürgerbegehren Gerberschule 17.10.2003;  Bürgerbegehren Gerberschule Ratsantrag 02.02.2004

Bei der Vorbereitung und Durchführung des Bürgerbegehrens 2003/4 engagierten sich Ex-Mitglieder der WBG  intensiv. Bei den Kommunalwahlen 2004 kandidierten diese Mitglieder in Herbede und erzielten die stadtweit besten Wahlergebnisse der WBG. Die Unterstützung durch den Rest der WBG war mager. Folge: Die Wahlergebnisse des damaligen Bürgermeisterkandidaten Th. Karpowicz lagen weit unterhalb der Ergebnisse der Direktkandidaten.

→ Link: Wahlergebnisse der Kommunalwahlen seit 1994: Kommunalwahlergebnisse 1994 – 2009

Anschließend arbeiteten Ex-Mitglieder der WBG bis zur Spaltung der WBG 2009 im Bürgerkreis mit und schalteten sich in die weiter laufende Auseinandersetzung um die Zukunft des Gerberviertels ein (Moratorium, Masterplan Einzelhandel):

Anträge:

→ Link: Antrag Gerber 26.11.07

Masterpan Einzelhandel:

→ Link: Rede:  Rat 11.02.08 Masaterplan Einzelhandel

2009 – 2013 bürgerforum:

→ Link: Antrag Srärkung Stadtteilzentrum

→ Link: Leserbrief Gerberviertel 15.12.10

→ Link: Rede: Redebeitrag Gerberviertel Rat 27.03.12

→ Link: Stellungnahmen: prawda Gerberviertel 04.09.12

 

Chronologie der Ereignisse im Zusammenhang der Auseinandersetzung um das Gerberviertel seit 2003:

2003/4:

Erfolgreiches Bürgerbegehren gegen die Ansiedlung von Lidl

→ Link: Bürgerbegehren Gerberschule 17.10.2003

2006:

Neuausschreibung Grundstücke

2008:

Masterplan Einzelhandel

→ Link: Rede: Rat 11.02.08 Masaterplan Einzelhandel

Moratorium

→ Link: Einschätzung: Gerber aktuell 2008

2010/11:

Bürgerkreis: Potentialflächen Exposé

→ Link: Potenzialflaechen_Exposee_mail

Konzept Bieber:

Herbede – Entwicklungsmöglichkeiten

→ Link:

Stadt & Handel: Gutachten Herbede

→ Link: s+h_entwicklungszielsetzungen_witten-herbede_2011-08-12

2012:

SPD-Antrag: Aufhebung Moratorium, Einleitung Planung für Vollsortimenter:

→ Link: Antrag SPD: AN 27 11 SPD Entwicklungspakt Herbede

Gescheitertes Bürgerbegehren

→ Link: Formular Bürgerbegehren Vorderseite

→ Link: Stellungnahmen: prawda Gerberviertel 04.09.12

2013:

Entwurfsvorlage Verwaltung: 0191_V_15_Vorlage

Verkaufsvorlage (nichtöffentlich)

 

Positionen anderer Parteien in der Auseinandersetzung um das Gerberviertel:

Wittener Grüne:

2003/4: Konsequent gegen das Anti-Lidl-Bürgerbegehren.

2004: Beim Einschwenken des Rats auf das Bürgerbegehren bis zuletzt für die Ansiedlung von Lidl und dagegen, dass der Rat dem Bürgerbegehren entspricht.

2004: Kommunalwahlen – schlechtestes Ergebnis der in Herbede kandidierenden Grünen stadtweit .

2012: Wieder konsequent gegen Bürgerbegehren/für Vollsortimenter Edeka.

Die Discounter- und Supermarktfanatikerinnen an der Spitze der Wittener Grünen haben seit 1999 ihre Linie konsequent durchgehalten:

• Zustimmung zu jedem Ansiedlungsvorhaben von großflächigem Einzelhandel;
• begeisterte Zustimmung zum Wittener Masterplan Einzelhandel;
• konsequente Bekämpfung von opponierenden Bürgerbegehren.

Wer hätte das vor 1999 Grünen zugetraut?

WBG :

2003/4: Unterstützt massiv Bürgerbegehren (Ex-Mitglieder der WBG, später bürgerforum).

2004: WBG-Kandidaten haben die besten Wahlergebnisse stadtweit (Ex-Mitglieder der WBG, später bürgerforum).

2008: WBG kritisiert Masterplan Einzelhandel am Beispiel Herbede (Ex-Mitgliede der WBG); unterstützt Positionen des Bürgerkreises (Ex-Mitglieder der WBG, später bürgerforum).

2009: WBG spaltet sich; die in Herbede Aktiven gründen das bürgerforum mit;

WBG verliert bei den Kommunalwahlen 2009 in Herbede massiv Stimmen.

Danach bis 2011 öffentliche Positionierung gegen die Ansiedlung eines großflächigen Einzelhandels.

→ Link: WBG Herbede Gerberviertel 2011

Nach Ankündigung der Schließung von EDEKA Ende 2012 und nach einem Treffen mit Herrn Dreier plötzliche Kehrtwendung:

Jetzt mit vollen Segeln für die Ansiedlung eines Vollsortimenters.

Das Umfallen scheint nach Wegfall bremsender Elemente nicht schwer gefallen zu sein. Es reichten:

• die Ankündigung einer Schließung;
• ein Treffen mit dem Investor.

So schnell geht das!

→ Link: Position WBG 2013

SPD:

Seit 2003 unterstützt die SPD alle Versuche, im Gerberviertel einen großflächigen Einzelhandel anzusiedeln. 2003 war es Lidl, 2012 EDEKA.

Konsequenterweise positioniert sie sich gegen das Bürgerbegehren 2012.

→ Link: Einschätzung: Gerber neu 01.04.11

CDU:

2003 unterstützt die CDU das Vorhaben einer Ansiedlung von Lidl im Gerberviertel.

2008 initiiert die CDU das Moratorium.

2012 unterstützt die CDU die Aufhebung des Moratoriums und die Ansiedlung eines Vollsortimenters im Gerberviertel.

Konsequenterweise positioniert sie sich gegen das Bürgerbegehren 2012.

FDP:

Die Haltung war personenabhängig unterschiedlich.

Bis 2009 gab es auch kritische Positionen in der FDP, seit 2009 ist die FDP konsequent für die Ansiedlung eines großflächigen Einzelhandels.