Grüne gegen Haus Witten?
Als Reaktion auf die Behauptung von Klaus Lohmann, die Grünen seien gegen Haus Witten gewesen*, habe ich folgenden Leserbrief an die WAZ geschrieben, der am 5.12.16 abgedruckt worden ist:
„Leserbrief (mit der Bitte um Abdruck)
WAZ 3.12.16: Leserbrief Klaus Lohmann „Sehr umstritten“
Gedächtnistrübung, Herr Lohmann? Im Gegensatz zu Ihrer Behauptung haben sich die Wittener Grünen Anfang der 90er Jahre des vorigen Jahrhunderts klar für die Erneuerung und Modernisierung von Haus Witten ausgesprochen und entschieden. Ich kann mich noch gut erinnern, dass ich dies auch bei einer Podiumsdiskussion zum Projekt als damaliger Fraktionsvorsitzender der Grünen deutlich zum Ausdruck gebracht habe.
Klaus Riepe
Beethovenstr. 25
58452 Witten
3.12.16“
An die Podiumsdiskussion kann ich mich noch ziemlich genau erinnern. Ich vertrat damals für die Grünen die Position, dass es schlimm wäre, wenn sich eine Stadt wie Witten – bei aller damals noch bescheidenen Angespanntheit der Finanzlage** – ein Projekt wie Haus Witten nicht mehr leisten könne. Die CDU war auf Grund finanzieller Bedenken gegen das Projekt. Bei der Podiumsdiskussion hat dann der schlecht vorbereitete und überforderte Vertreter der CDU während der Diskussion das Podium verlassen. (mehr …)
Hardenstein-Gesamtschule: GroKo-Antrag begrüßenswert
Na endlich. Nachdem jetzt über Monate sich die Wittener Schulentwicklungsplanung im stillen Kämmerlein einiger Ausschussmitglieder (Unterausschuss Schule, tagt nichtöffentlich) mit Modellbasteleien beschäftigt hat – Standorte und Schultypen wurden auf der Basis fiktiver Modellrechnungen mit Fleiß wie Baukastenelemente hin und her geschoben – , kommt jetzt hoffentlich durch den aus meiner Sicht begrüßenswerten Antrag der GroKo Butter bei die Fische. Ich zitiere die WAZ vom 18.11.16 („GroKo fordert ein Bildungszentrum für Vormholz“):
„Wittens rot-schwarze Rathaus-Koalition macht der Stadtverwaltung Druck in Sachen Hardenstein-Gesamtschule. Die Stadt soll drei alternative Konzepte für ein „Bildungszentrum Vormholz“ entwickeln.
Politisch hat sich die Groko auf einen Erhalt der Hardensteinschule, mindestens aber einer weiterführenden Schule in Herbede festgelegt. Die Bürgermeisterin hat den Fortbestand für mindestens die nächsten zehn Jahre versprochen. Offen ist, wie das geschehen soll.
In einem gemeinsamen Antrag fordern SPD und CDU die Stadt jetzt auf, drei Modelle durchzurechnen. Dabei sollen Raumbedarf, Zeitplan, Finanzierungsplan und Verkehrsfragen berücksichtigt werden. Die Groko wäre bereit, dafür 20 000 Euro für die Beratung durch ein externes Büro freizugeben.“
→ Antrag GroKo: bb-12-11-16-bildungszentrum-vormholz
Ich erinnere daran, dass ich mich bei den letzten Kommunalwahlen für einen Erhalt der Hardenstein-Gesamtschule ausgesprochen und meine Unterstützung eines Bürgerbegehrens im Falle der Aufgabe des Standorts angekündigt habe. Siehe dazu auch meine Beiträge: „Frühzeitig Flagge gezeigt“/6.1.16; „Steht die SPD Witten-Herbede noch zu ihrem Wort?“/17.1.16 und „Für Herbede: Hardenstein-Gesamtschule erhalten!“/17.1.16
Ergänzung Bestattungswald: Antrag abgelehnt?
In einem Leserbrief zur Angelegenheit Bestattungswald in der WAZ vom 18.11.16 lese ich, dass ein Antrag der Fraktion bürgerforum in dieser Angelegenheit vor zwei Jahren angeblich abgelehnt worden sei. Das stimmt so nicht. In der Niederschrift des ASU vom 15.1.15 wird der damalige Vorgang genau beschrieben Von einer Ablehnung keine Spur: Vom Vertreter der Fraktion bürgerforum konnten keine zusätzlichen Argumente beigebracht werden, und dieser hat selbst den Prüfauftrag für erledigt erklärt.
„Einrichtung eines Bestattungswaldes
– Antrag der Fraktion bürgerforum vom 14.11.2014
letzte Beratung: Rat am 24.11.2014/3
(Drucksache)
Kämmerer Herr Kleinschmidt erklärt, dass in der letzten Ratssitzung vereinbart worden ist, die Ergebnisse der Prüfung im Fachausschuss vorzustellen. Die Prü-ung ist nun abgeschlossen, das Ergebnis ist aus der beigefügten Präsentation zu entnehmen. Stadtförster Herr Peter erläutert die notwendigen Anforderungen un das Ergebnis zu den geprüften möglichen Standorten.
Nach Aussage von Herrn Kleinschmidt ist nach der dargelegten Prüfung die Einführung eines Bestattungswaldes in Witten nur eingeschränkt und unter zusätzlichem Aufwand möglich. Um dem Wunsch an dieser Bestattungsform nachzukommen, wäre es jedoch denkbar, Bestattungen unter dem Baumbestand z.B. auf dem Hauptfriedhof anzubieten.
Nach einer Sitzungsunterbrechung zur Beratung in den Fraktionen erklärt Herr Rybicki für die SPD/ CDU- Fraktion, dass grundsätzlich Interesse an der Unterstützung des Antrages bestanden habe. Da heute leider keine zusätzlichen Argumente des Antragstellers benannt werden konnten und die vorgetragenen Argumente der Verwaltung einer Einführung entgegenstehen, sieht er den Prüfauftrag als erfüllt an. Bei Nennung möglicher Flächen durch das bürgerforum könnten diese im Einzelfall geprüft werden. (mehr …)
Drei Teiche: Nach wie vor eine durch und durch fragwürdige Maßnahme!
Ja wenn mensch länger dabei ist! Am 14.11.16 titelt die WAZ „Bürgerbegehren für Drei Teiche?“
Was verbirgt sich in der Sache hinter der Angelegenheit Drei Teiche? Am 22.1.14 schrieb ich folgenden Beitrag zu dem am 16.1.14 im ASU beschlossenen Sanierungsplan:
→ Beitrag: „Eine durch und durch fragwürdige Maßnahme“/22.1.14.
Ich glaube im Nachhinein, dass dieser jetzt über zwei Jahre zurück liegende Beitrag die Problematik ganz gut auf den Punkt bringt. Im Kern, wenn mensch an der Oberfläche kratzt, handelt es sich um eine problematische Sparmaßnahme, wie es sie so viele in Witten gibt.
Ein Bürgerbegehren dürfte nicht mehr möglich sein. Dafür ist seit Beschlussfassung zuviel Zeit vergangen. Bürgerbegehren, die sich gegen einen Ratsbeschluss richten (in diesem Fall Beschluss des ASU am 16.1.14), müssen spätestens drei Monate nach Beschlussfassung eingeleitet werden. Danach sind sie verfristet. Allerdings handelt es sich bei genauerem Hinsehen unter TOP 8 um eine Kenntnisnahme und einen Auftrag an die Verwaltung. Ob damit schon quasi ein Beschluss gegeben gewesen ist, bliebe zu überprüfen. Aber erst einmal gehe ich davon aus, dass die Entscheidung des Ausschusses einem Beschluss entspricht und mensch sich in Hinblick auf die Durchführbarkeit eines Bürgerbegehrens kein falschen Hoffnungen machen sollte. (mehr …)
Bärendienst für den Klimaschutz
Auf der nächsten ASU-Sitzung (Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz) am 17.11.16 steht folgender Antrag der GroKo (SPD/CDU) auf der Tagesordnung:
→ Antrag „Anpassung der Baumschutzsatzung …“/12.9.16 anpassung-baumschutzsatzung
Erklärtes Ziel des Antrags: Anpassung der Baumschutzsatzung an veränderte klimatische Bedingungen und dadurch finanzielle Entlastung von Eigentümern (keine teuren Ersatzpflanzungen).
Der Antrag hat eine Geschichte hinter sich.
Der erste Vorstoß lief über die WBG. Siehe dazu meine Beiträge: „Hau‘ weg den Scheiß II“/17.2.15, „WBG-Antrag geht unter ,,,“/13..3.15, „Glosse?…“/14.3.15, „Hau‘ weg den Scheiß III“/18.3.15 .
Dann folgte der Vorstoß der SPD (Ratsmitglied Wiegand). Siehe dazu mein Beitrag: „Mit ersatzlosen Baumfällungen für den Klimaschutz?“/16.6.16.
Jetzt also der krönende Abschluss mit dem oben genannten Antrag.
Faktisch läuft der Antrag auf eine Aufweichung der Baumschutzsatzung und damit deren faktischer Außerkraftsetzung hinaus.
Ich kann dazu nur feststellen, dass alle von mir bisher vorgetragenen Argumente gegen die Aufweichung der Baumschutzsatzung nach wie vor aktuell sind. Dem Klimaschutz in Witten wäre ein Bärendienst erwiesen, wenn der Antrag beschlosen wird – was bei der feststehenden Mehrheit der GoKo leider zu erwarten ist. Der ersatzlose Wegfall von Bäumen beinträchtigt natürlich den Klimaschutz und verstärkt damit die im Antrag angesprochenen negativen „klimatischen Bedingungen“. Konsequenz: Baum weg, Geld kurzfristig gespart, Schaden mittel- und langfristig vergrößert. (mehr …)
Erfolgsmeldungen etwas voreilig?
Am 5.11.16 berichtet die WAZ über „hohen Besuch in der neuen Bibliothek“: Die Landtagspräsidentin habe den Wert solcher Kultureinrichtungen als Ort der Begegnung unterstrichen.
Am 21.10. fühlt sich die Bibliotheksleiterin veranlasst, den Erfolg des neuen Hauses zu verkünden. Die Nutzerzahlen hätten seit Neueröffnung gegenüber 2015 (4.800 Nutzer) um über 1.000 zugenommen (WAZ 21.10.16: „Neue Bibliothek hat seit Juni über 1000 neue Nutzer“).
Ich stutze, weil mir als langjähriges Mitglied des Verwaltungsrats das Bezugsjahr 2015 merkwürdig erscheint. Irgendwie hatte ich schon einmal andere Zahlen über die Entwicklung der Zahl der Nutzer in den zurückliegenden Jahren gelesen.
Ich recherchiere. Fündig werde ich im Haushalt der Stadt Witten 2016, Anlagen zum Haushaltsplan, wirtschaftliche Betätigung der Stadt, Kulturforum Witten, Anlage 4/36, Bibliothek, Leserzahlen 2010 – 2014. Die Tabelle enthält Zahlen für Witten, Annen, Herbede, Heven und Stockum. Ich gebe hier nur die Gesamtzahlen wieder (die Zweigstellen Heven und Stockum sind mittlerweile geschlossen worden):
→ 2010: 9.109; 2011: 8.506; 2012: 8.377; 2013: 8.449; 2014: 8.233.
Mein Fazit: Wenn die Nutzerzahlen 2015 bei 4.800 lagen und damit einen absoluten Tiefstand errreicht hatten, ist der Zuwachs von 1.000 Nutzern seit Juni sicherlich begrüßenswert. Allerdings sind 5800 Nutzer (aktueller Stand) im Vergleich nur zum Durchschnitt der vergangenen Jahre extrem wenig. (mehr …)
Untere Bahnhofstraße – wie weiter?
Auf der letzten ASU(Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz)-Sitzung am 23.6.16 haben SPD/CDU einen Antrag zur Unteren Bahnhofstraße* eingebracht, der beschlossen worden ist.
→ Antrag: Antrag untere Bahnhofstraße
Auch ich habe diesem Antrag zugestimmt. Einen Versuch ist es schließlich wert. Ob der Einsatz von Personal allerdings etwas hilft, ist zumindest fraglich. Denn die problematische Situation der Unteren Bahnhofstraße ist aus meiner Sicht durch strukturelle planerische Fehlentscheidungen in der Vergangenheit verursacht worden – im Wesentlichen durch die Ansiedlung von Kaufland an der Breite Straße 2004, nicht der späteren Ansiedlung der Stadtgalerie, wie im Antrag suggeriert. Ich habe die Ansiedlung von Kaufland damals als „goldenen Schuss“ für die Untere Bahnhofstraße bezwichnet und hatte wohl recht.
Zu den strukturellen Fehlentscheidungen siehe mein Beitrag Defensivaktionen helfen wenig gegen selbst verursachtes Trading Down*/8.5.13. Denn es liegt doch auf der Hand: Ohne Motive für Kunden und Käufer keine Frequentierung der Unteren Bahnhofstraße, und ohne Frequentierung keine Entwicklung, sondern weiterhin Leerstände und Verödung.
Das ist das entscheidende Problem, das Politik, Verwaltung und der jetzt hoffentlich auf die Spur gebrachte Kümmerer lösen müssen. Dieses Problem kann nur gelöst werden (ich kann es nur wiederholen), wenn es gelingt, am neuralgischen Punkt – dem jetzt leer stehenden ehemaligen Novum-Kaufhaus – wieder einen Frequenzbringer zu etablieren. (mehr …)
Wirtschaftsförderung durch Schrumpfung?
Am 1.4.16 berichtet die WAZ, dass die Stadt Witten (Bürgermeisterin) die Wirtschaftsförderung neu strukturieren wolle (kein Aprilscherz!). Das eigenständige Amt für Wirtschaftsförderung werde aufgelöst. Seine Aufgaben würden in einem neu geschaffenen „Amt fürBodenmanagement und Wirtschaftsförderung“ zusammen gefasst. Begründung dieser „strategischen Entscheidung“ von Seiten der Bürgermeisterin (auch Wirtschaftsdezernentin)*: Sie habe festgestellt, dass es eine „erhebliche Überschneidung“ von Aufgaben aus dem Bereich Wirtschaftsförderung und Liegenschaften gebe. Ihr Beispiel: Hoher Bedarf an Gewerbeflächen.
Eine richtige strategische Entscheidung? Ich glaube nicht. Wenn unterstellt werden kann, dass angesichts zunehmender wirtschaftlicher Entwicklungsprobleme der Stadt Witten eine intelligente Wirtschaftsförderung dringend nötig ist, dann läuft diese strategische Entscheidung genau in die falsche Richtung, nämlich in die Richtung eines Zurückfahrens der Wirtschaftförderung auf Sparflamme und in Uraltbahnen.
Denn das nutzbare Gewerbeflächenpotential in Witten ist wegen des Volllaufens alter Gewerbeflächenareale (Rüdinghauser Feld, Wullener Feld etc.) doch sehr überschaubar geworden. Die Bürgermeisterin benennt gerade mal noch die ehemalige Thyssen-Deponie (Salinger Feld), das Gebiet Drei Könige und Gewerbeflächen am Bebbelsdorf.
Hinzu kommt, dass die Zeiten, wo mensch mit einem Flächenangebot nur auf ansiedlungs- und umsiedlungswillige Unternehmen zu warten brauchte, längst vorbei sind. Das hängt unter anderem damit zusammen, dass andere Städte in Bezug auf Flächenangebote auch nicht schlafen, wie der aktuelle Fall Draco demonstriert, und dass generell Neuansiedlungen immer seltener geworden sind. Gewerbesteuerhebesatz und Grundsteuer B (für ansiedlungswillige Beschäftigte) spielen möglicherweise auch eine Rolle. (mehr …)
Verdi: Hauptsache Knete, Kollateralschäden interessieren nicht!
Am 22.3.16 titelt die WAZ „Verdi-Forderung setzt Revierstädte unter Druck“. Das gilt natürlich auch angesichts des katastrophalen Zustands des städtischen Haushalts insbesondere für Witten. Wie laut Haushaltsplan 2016 sich die Personalkosten in der Projektion des Kämmerers entwickeln werden, und welche Auswirkungen eine Umsetzung der Verdi-Forderungen auf den Haushalt der Stadt Witten haben würde, soll im Folgenden deutlich gemacht werden (Tabellen s.u., Summen in Mio. €).
Mein Fazit: Von tragfähigen Sanierungsplänen kann jetzt schon keine Rede sein, und bei Umsetzung der Forderungen bliebe davon gar nichts mehr übrig. Wer zahlt die Zeche? Die Bürgerinnen und Bürger über steigende Schulden, Steuererhöhungen und/oder schmerzhafte Sparmaßnahmen.
Übrigens taucht in einem WAZ-Kommentar zum Thema wieder das geniale Argument auf, über die Lohnzuwächse würde u.U. die Konsumlaune verbessert (siehe dazu auch → Stärkungspakt Auswirkungen Tariferhöhungen/21.3.12: Stärkungspakt Auswirkungen Tariferhöhungen). Wessen Laune meint der Kommentator wohl? Gemeint sein kann doch nur die Laune des öffentlichen Dienstes, denn den geschröpften Bürgerinnen und Bürgern dürfte die Laune zunehmend vermiest werden. Es gilt eben: Was als Zusatzeinnahme beim öffentlichen Dienst landet, musste den anderen Bürgerinnen und Bürgern vorher über Steuern etc. entzogen werden. Steuern etc. sind – ich kann es nur wiederholen – eine legale Enteignung. (mehr …)
Wohnungsbau am Karl-Marx-Platz?
Die Stadtverwaltung beabsichtigt, auf dem Areal des jetzigen Biergartens von „La Piazza“ (vom Restaurant gepachtet) am Karl-Marx-Platz Wohnungen für Flüchtlinge zu bauen (Eine Entscheidung ist verschoben worden: siehe dazu meine Beiträge „Ein gutes Zeichen?„/4.3.16 und „Augen zu und durch?„/21.2.16). Der Pächter ist schon auf die mögliche Kündigung des Pachtvertrags hingewiesen worden. Ich halte dieses Areal für den Wohnungsbau für denkbar ungeeignet. Dafür spricht aus Sicht der Verwaltung wahrscheinlich vor allem, dass sich das für den Wohnungsbau angedachte Flurstück (wie auch der dahinter liegende Parkplatz) in städtischem Eigentum befindet.
Wenig bekannt sein dürfte, warum sich die Grundstücke in städtischer Hand befinden. Das hat nämlich zu tun mit den vormaligen Plänen des früheren Stadtdirektors Wiederhold aus der ersten Hälfte der 1990er Jahre (nach meiner Erinnerung ca. 1993), der kurz vor seinem Ausscheiden einen sehr ambitionierten Ausbau des Rathauses über die Siedlungsgesellschaft Witten realisieren wollte. Damals angedachte Kosten: ca. 36 Mio. DM. Als Standorte für eine Erweiterung waren vorgesehen: der Rathausplatz (später wurde das Projekt dann unter dem Titel „Wohn-, Büro- und Geschäftshaus“ weiter verfolgt und durch Bürgerentscheid verhindert), der Standort Ecke Ardeystraße/Mannesmannstraße als sog. Technisches Rathaus und das in Rede stehende Areal am Karl-Marx-Platz als sog. Soziales Rathaus.
Für diesen Zweck sind damals die Grundstücke am Karl-Marx-Platz aquiriert worden. Der Traum des Ex-Stadtdirektors ist glücklicherweise nicht umgesetzt worden: Mensch stelle sich nur nach erheblicher Schrumpfung der Verwaltung (1990 noch über 2000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, jetzt noch ca 1300) vor, was wohl mit den ganzen nicht mehr benötigten Büros hätte passieren sollen. (mehr …)