Drei Teiche: Nach wie vor eine durch und durch fragwürdige Maßnahme!
Ja wenn mensch länger dabei ist! Am 14.11.16 titelt die WAZ „Bürgerbegehren für Drei Teiche?“
Was verbirgt sich in der Sache hinter der Angelegenheit Drei Teiche? Am 22.1.14 schrieb ich folgenden Beitrag zu dem am 16.1.14 im ASU beschlossenen Sanierungsplan:
→ Beitrag: „Eine durch und durch fragwürdige Maßnahme“/22.1.14.
Ich glaube im Nachhinein, dass dieser jetzt über zwei Jahre zurück liegende Beitrag die Problematik ganz gut auf den Punkt bringt. Im Kern, wenn mensch an der Oberfläche kratzt, handelt es sich um eine problematische Sparmaßnahme, wie es sie so viele in Witten gibt.
Ein Bürgerbegehren dürfte nicht mehr möglich sein. Dafür ist seit Beschlussfassung zuviel Zeit vergangen. Bürgerbegehren, die sich gegen einen Ratsbeschluss richten (in diesem Fall Beschluss des ASU am 16.1.14), müssen spätestens drei Monate nach Beschlussfassung eingeleitet werden. Danach sind sie verfristet. Allerdings handelt es sich bei genauerem Hinsehen unter TOP 8 um eine Kenntnisnahme und einen Auftrag an die Verwaltung. Ob damit schon quasi ein Beschluss gegeben gewesen ist, bliebe zu überprüfen. Aber erst einmal gehe ich davon aus, dass die Entscheidung des Ausschusses einem Beschluss entspricht und mensch sich in Hinblick auf die Durchführbarkeit eines Bürgerbegehrens kein falschen Hoffnungen machen sollte.
Der Artikel spricht von einem einstimmigen Beschluss. Ob dieser einstimmig war, läßt sich aus der Niederschrift nicht mehr rekonstruieren.
→ ausschuss_fuer_stadtentwicklung_und_umweltschutz_20140116_niederschrift
Allerdings sind explizit keine Gegenstimmen erwähnt. Das deutet auf Eistimmigkeit hin. Dann hätten aus der damaligen Opposition sowohl CDU, bürgerforum wie auch Linke (Herr Jürgern Wolf) für die Maßnahme gestimmt (ich war damals nur Verteter im ASU; an der Sitzung hat für das bürgerforum Frau Simone Tillmann teilgenommen), für die damalige „Kooperation der Vernunft“ (ein koalitionsartiger Zusammenschluss von SPD, Grünen und WBG in der zurück liegenden Wahlperiode) die drei Kooperationspartner. Die wirklich eindrucksvolle Positionierung der Wittener Grünen macht das RN-Zitat in meinem Beitrag deutlich. Gequirlter geht es meiner Meinung nach kaum noch.
Abschließend: Aus meinem Beitrag wird leider auch deutlich, dass die Grundzüge der Maßnahme schon im Januar 2014 (s. RN-Artikel vom 18.1.14: rn-artikel-drei-teiche-18-1-14) öffentlich bekannt war. Schon damals hätte also bei einiger Aufmerksamkeit der Bürger eine Reaktion (bis zu einem Bürgerbegehren) erfolgen können. Dies ist nicht geschehen. Das bestätigt eine Erfahrung, die ich häufiger mache: Wittener Bürger werden zu spät wach.