Grüne gegen Haus Witten?
Als Reaktion auf die Behauptung von Klaus Lohmann, die Grünen seien gegen Haus Witten gewesen*, habe ich folgenden Leserbrief an die WAZ geschrieben, der am 5.12.16 abgedruckt worden ist:
„Leserbrief (mit der Bitte um Abdruck)
WAZ 3.12.16: Leserbrief Klaus Lohmann „Sehr umstritten“
Gedächtnistrübung, Herr Lohmann? Im Gegensatz zu Ihrer Behauptung haben sich die Wittener Grünen Anfang der 90er Jahre des vorigen Jahrhunderts klar für die Erneuerung und Modernisierung von Haus Witten ausgesprochen und entschieden. Ich kann mich noch gut erinnern, dass ich dies auch bei einer Podiumsdiskussion zum Projekt als damaliger Fraktionsvorsitzender der Grünen deutlich zum Ausdruck gebracht habe.
Klaus Riepe
Beethovenstr. 25
58452 Witten
3.12.16“
An die Podiumsdiskussion kann ich mich noch ziemlich genau erinnern. Ich vertrat damals für die Grünen die Position, dass es schlimm wäre, wenn sich eine Stadt wie Witten – bei aller damals noch bescheidenen Angespanntheit der Finanzlage** – ein Projekt wie Haus Witten nicht mehr leisten könne. Die CDU war auf Grund finanzieller Bedenken gegen das Projekt. Bei der Podiumsdiskussion hat dann der schlecht vorbereitete und überforderte Vertreter der CDU während der Diskussion das Podium verlassen.
*Übrigens ist das Projekt Haus Witten von einem politischen Begleitgremium begleitet worden, an dem ein Grüner teil nahm, der später nach An-/Abwerbung durch Klaus Lohmann zur SPD wechselte. Klaus Lohmann könnte ja durch Rücksprache mit diesem jetzigen SPD-Mitglied leicht sein Gedächtnis auffrischen.
**Im Vergleich zu heute war die Haushaltsproblematik der Stadt noch überschaubar und der Wille zur gründlichen Gegensteuerung bei der damals mit absoluter Mehrheit regierenden SPD noch ansatzweise vorhanden. 1992 tauchte das erste Haushaltsdefizit von gerade mal 22 Mio. DM auf. Angesichts des Defizits beschloss die SPD, eine externe Organisationsuntersuchung auf den Weg zu bringen, um Licht ins Dunkel der Verwaltung zu bringen. Der Beschluss wurde dann auf Initiative des damaligen Stadtdirektors wieder zurück genommen. Der letzte derartige Versuch (Beschluss externe Organisationsuntersuchung 2000, wieder von der SPD-Fraktion mit getragen) wurde dann durch die Verwaltungsspitze erneut ausgebremst.
Heroische Zeiten, als der Haushaltsausgleich Anfang der 90er Jahre des vorigen Jahrhunderts noch in greifbarer Nähe schien! Insofern konnte ich meine Position mit guten Gewissen vertreten.
Im Laufe der Jahre ist der städtische Haushalt immer weiter aus dem Ruder gelaufen, und von einem ernsthaften Willen zur Gegensteuerung war nichts mehr zu spüren. Aktuell müht sich Witten verzweifelt – mit ca. 360 Mio. € Schulden, kürzlich zurück liegenden Steuererhöhungen, Einschränkungen von bürgernahen Dienstleistungen, kontinuierlich steigenden Personakkosten und unterstützt durch Zuschüsse der Landesregierung (Stärkungspakt) – , bis 2021 einen originär (ohne Zuschüsse aus dem Stärkungspakt) ausgeglichenen Haushalt zu erzielen.
Ob Haus Witten vor diesem Hintergund heute noch möglich wäre, kann mit Fug bezweifelt werden.