Wittener Piraten: Wir stricken uns unsere eigene Gemeindeordnung
Am 13.4.16 stellt die Minifraktion der Wittener Piraten einen Haushaltsantrag, den ich leider als politischen Pfusch bezeichnen muss.
→ Antrag Piraten: „Haushalt 2016 Änderungsantrag: Strategische Ziele für die Stadt Witten“ Antrag
Abgesehen davon, dass er auf endloses Gerede in einem neu einzurichtenden Gremium und mal eben die Übernahme von programmatischen Zielen der Piraten durch den Rat (Liebe Piraten, Wahlkampf ist vorbei!) abzielt, bezieht er sich in der Begründung auf einen § 44 der Gemeindeordnung NRW (GO NRW). Da ich die Gemeindeordnung ein wenig kenne, stutze ich ich und sehe nach. Und natürlich: Im § 44 ist keine Rede von den im Antrag erwähnten Sachverhalten, sondern nur von „Freistellung“.
→ § 44 GO NRW: Gemeindeordnung NRW § 44
Ich frage mich: Was soll das? Kann mensch von Ratsmtgliedern nicht etwas mehr Sauberkeit in der Argumentation erwarten? Schließlich sind die beiden Piraten im Rat seit 2014 vetreten und seit 2014 eine Fraktion. Die ca. zwei zurückliegenden Jahre müssten doch eigentlich hinreichend sein, um gelernt zu haben, in welchen institutionellen Zusammenhängen und auf welchen rechtlichen Grundlagen mensch sich bewegt.
Zumindest für mich sind Ratsmitglieder, die sich ohne Rücksicht auf Rahmenbedingunen ihrer Arbeit eine politische Wunschwelt schnitzen, eine Zumutung, denn sie zwingen mich, durch Lektüre, Recherche und z.B. in diesem Post mich mit ihren Elaboraten auseinderzusetzen. Mensch könnte auch sagen, sie stehlen anderen – und mir – die Zeit. Das gilt im Übrigen auch für manche andere „Initative“ (Anträge, Anfragen) leider vor allem aus dem Bereich der sogenanten Opposition.
Und wieder Café Größenwahn?
Am 2.3.16 finde ich in der WAZ den Artikel „Linke: Groko beenden/Ulla Weiß begrüßt Parteiaustritte aus der SPD“.
Hat es da wieder zugeschlagen, das Café Größenwahn? Es ist natürlich der Fraktionsvorsitzenden der Wittener Linken unbenommen, alle möglichen albernen Forderungen und Begrüßungen von sich zu geben. Alllerdings stelle ich mir zwei Fragen: 1. Wer begrüßt und fordert eigentlich? Wie ist das politische Standing der Akteurin? 2. Und: Was soll das?
Zu 1. Frau Weiß ist Fraktionsvorsitzende der Linken in Witten. Sie ist für die Linke als Bürgermeisterkandidatin angetreten. Die Linke (als Partei) hatte bei den Kommunalwahlen 2014 6,0 %/2.231 Stimmen und 4 Ratmandate gewonnen, Frau Weiß hat als Bürgermeisterkandidatin mit 5,5 %/1.682 Stimmen abgeschnitten, also mit einem Verlust von 541 Stimmen.
Das nennt mensch normalerweise eine deftige Abreibung. Ich jedenfalls würde mich bei einem solchen Ergebnis ernsthaft fragen, ob das nicht Anlass für einen Rücktritt und ich die richtige Person für einen Fraktionsvorsitz sei. Frau Weiß scheint da gänzlich unempfindlich zu sein. Stattdessen hat sie sich gleich nach der Bürgermeisterwahl mit Rücktrittsforderungen etc. in Richtung anderer darauf kapriziert, die Kraftprotzin zu spielen. Glaubwürdig ist das nicht, und ich wage auch zu bezweifeln, ob diese Art der „Profilierung“ zu einer Verbesserung des Wahlergebnisses der Wittener Linken führen wird.
Zu 2. Was will Frau Weiß eigentlich? (mehr …)
Idealismus?
Vor einiger Zeit äußerte ein Fraktionsvorsitzender in Zusammenhang der Berichterstattung der WAZ über die Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Ratsmitglieder, es gehöre viel Idealismus zur Arbeit im Rat. Na ja, je nachdem, was die Einzelnen sich an Arbeit auflasten.
Zum finanziellen Aspekt, um den es ja in der Berichterstattung ging, hier einige Zahlen als Aktualisierung meines Beitrags „Was kostet den Steurzahler der Wittener Rat?“/14.5.13 (Die aktuelle Wahlperiode begann 2014, dauert ausnahmsweise 6 Jahre = 72 Monate und endet 2020):
Zur normalen Aufwandsentschädigung: Diese liegt gegenwärtig bei 386,80 €/Monat, 4.641,60 €/Jahr, 27.849,60 €/Wahlperiode* (2013 noch 345,40 €/Monat) für das „normale“ Ratsmitglied (Pauschale/kein zusätzliches Sitzungsgeld). Das Sitzungsgeld für sachkundige Bürger und Einwohner beträgt 30,00 €/Sitzung.
Fraktionsvorsitzende von Fraktionen unter 10 Mitglieder bekommen das Dreifache, also Grüne, bürgerforum, Linke und alle weiteren „Minifraktionen“** – mittlerweile 5 mit der Abspaltung der SPD – : 1.160,40 €/Monat, 13.924 €/Jahr, 83.548,80 €/Wahlperiode. Fraktionsvorsitzende von Fraktionen über 10 Mitglieder erhalten das Vierfache (in Witten SPD und CDU): 1.547,20 €/Monat, 18.566,40 €/Jahr, 111.398,40 €/Wahlperiode.
Bei Fraktionen über 20 Mitgliedern (in Witten die SPD) bekommen 2 stellvertretende Fraktionsvorsitzende jeweils das Zweifache (773,60 €/Monat, 9.283,20 €/Jahr, 55.699,20 €/Wahlperiode), bei über 10 Mitgliedern (in Witten die CDU) 1 stellvertretender Fraktionsvorsitzender das Zweifache. (mehr …)
Mehr Transparenz durch Übertragung von Ratssitzungen – eine zweischneidige Angelegenheit
Am 24.2.16 berichtet die WAZ in einem Artikel „Piraten wollen Sitzungen im Internet übertragen“ von einer Initiative der örtlichen Piratenfraktion, Ratssitzungen online zu übertragen.
Auf der einen Seite ist ja prinzipiell nichts gegen eine Übertragung einzuwenden. Sitzungen sind auch jetzt schon zum großen Teil (abgesehen von rechtlich vorgeschriebenen nichtöffentlichen Teilen) öffentlich, können also von interessierten Bürgerinnen und Bürgern besucht, beobachtet und beurteilt werden.
Auf der anderen Seite habe ich allerdings während meiner langjährigen Ratstätigkeit ein großes Interesse bis auf wenige Highlights nicht wahrgenommen. Das geringe Interesse dürfte nicht nur an der allgemeinen Politikmüdigkeit liegen, sondern auch in der Sache begründet sein. Gegenstand der Beratungen sind zumeist Verwaltungsvorlagen, deren Kenntnis Voraussetzung ist, um den Sinn oder Unsinn von Redebeiträgen beurteilen zu können.
Zur inhaltlichen Auseinandersetzung mit Ratsvorlagen sind Ratsmitglieder qua Mandat verpflichtet, den Bürgerinnen und Bürgern ist aus meiner Sicht eine solche inhaltliche Auseinandersetzung nicht zuzumuten. Wenn die Voraussetzung für einen sachgemäßen Nachvollzug einer Debatte aber nicht gegeben ist, bleiben die Beratungen dem Zuhörer/Zuschauer fremd und intransparent – eine Übertragung wird diese in der Sache begründete Intransparenz nicht beseitigen können. (mehr …)
Verfolgungswahn?
In Zusammenhang mit der heute (29.1.16) geplanten Demo „gegen Gewalt und Rassismus“ (Formulierung WAZ 29.1.16) möchte ich unten stehenden Mailwechsel zur Kenntnis geben (s.u.: Mailwechsel).
Persönliche Anmerkung zu den Losungen der Demo: Die WAZ zitiert als Kernaussage der Demo: „Asyl ist ein Menschenrecht und nicht verhandelbar – schon gar nicht mit Mitteln wie Gewalt und Terror“: Dass Gewalt und Terror keine Mittel der Verhandlung sind, scheint mir evident zu sein. Überrascht bin ich aber, dass die Wittener SPD und Jusos solche Aussagen unterschreiben: Hat die Bundes-SPD nicht gerade einer Verschärfung des Asyslrechts nach Verhandlungen (!) zugestimmt? Revoltieren hier Wittener SPD und Jusos gegen ihre Parteispitze?
Wohin die verantwortungslose Verwendung von politischen Kampfbegriffen führen kann, zeigen die aktuellen Tiraden von Herrn Römer (Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag) im Landtag*. Ich finde es schlicht schäbig, reale rechtsextreme politkriminelle Handlungen für die Auseindersetzung mit dem demokratischen politischen Konkurrenten – in diesem Fall die CDU: der Landtagswahlkampf lässt grüßen! – zu funktionalisieren.
Ist es denn eigentlich so schwer zu verstehen, dass eine unreflektierte „Willkommenskultur“ zu hohen Umfragewerten für die AfD führt? Ist es so schwer zu verstehen, dass eine chaotische Flüchtlings- und Migrationspolitik (siehe dazu mein Beitrag „Flüchtlinge oder Migrantinnen/Migranten – Bitte genau hinsehen!„/5.1.16) der ungeliebten AfD die Wählerinnen und Wähler nicht nur im Osten in die Arme treibt? Sind diese Wählerinnen und Wähler alle Rechtsextreme, rassistisch und blöd? Und wenn diese Wählerinnen und Wähler ihr Wahlrecht nicht so in Anspruch nehmen, wie manche sich das wünschen: Ist es nicht ein zutiefst undemokratisches Verhalten, die öffentliche argumentative Auseinandersetzung zu verweigern? (mehr …)
„Sonderbeiträge“ von Ratsmitgliedern an Parteien oder Wählergemeinschaften – Was ist davon zu halten?
Zitat aus Wikipedia/Mandatsträgerbeitrag:
„Mandatsträgerbeiträge (auch Mandatsträgerabgaben, in Österreich Parteisteuern genannt) sind regelmäßige Zahlungen von Mandatsträgern (Abgeordnete, hauptamtlichen Politiker wie z. B. Bürgermeister, Aufsichtsratsmandatsinhaber etc.) an die Parteien und Gewerkschaften, die sie für die jeweiligen Aufgaben nominiert haben. Die Mandatsträgerabgaben sind formell freiwillig, ein Rechtsanspruch der Parteien und Gewerkschaften besteht nicht. Jedoch riskiert der Mandatsträger nicht wieder nominiert zu werden, wenn er sich der Zahlung verweigert ….“
In vielen Satzungen von Parteien und Wählergemeinschaften finden sich Regelungen über sog. Sonderbeiträge, die auch von kommunalen Mandatsträgern neben den normalen Mitgliedsbeiträgen an die jeweiligen Organisationen abgeführt werden sollen. Was ist davon zu halten?
Nach geltender Rechtsprechung sind „Sonderbeiträge“ grundsätzlich freiwillig, egal, was in irgendwelchen Partei- oder Wählergemeinschaftssatzungen steht.
Hintergrund ist, dass in der Vergangenheit wegen Nichtzahlung von Parteien Ausschlussverfahren in Gang gesetzt worden sind. Gegen damit verbundene Ausschlüsse ist von den Betroffenen mit regelmäßigem Erfolg geklagt worden. Einziges Sanktionsmittel gegen Nichtzahlung ist daher nach einhelliger Empfehlung aller kommunalpolitischen Vereinigungen die Nichtwiederaufstellung bei der nächsten Wahl. (mehr …)
Kenntnisfreie Attacken unterhalb der Gürtellinie/Leserbriefe und Stellungnahmen
Aktualisierung 14.1.2016:
Am 14.12.15 ist Herr Dipl.-Ing. Stefan Rommelfanger in von den Piraten beantragter geheimer Wahl mit 56 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen zum neuen Stadtbaurat Wittens gewählt worden. Er wird ab dem 1.4.16 sein Amt antreten.
Folgender Ablauf des bisherigen Geschehens:
Am Samstag, 14.11.15, brachte die WAZ einen Artikel „Neuer Baurat eine Baurätin?“, der berichtet, dass die Baudezernentin Julia Gottlieb aus Radevornwald als Favoitin für die Nachfolge Bradtke gelte. Die SPD-Fraktion solle sich für sie ausgesprochen haben.
Vorausgegangen waren drei Vorstellungsrunden (SPD, CDU und „Kleine“, je getrennt), in denen sich Frau Gottlieb und der weitere übrig gebliebene Kandidat – Amtsleiter in Gelsenkirchen – vorgestellt haben.
Die WAZ berichtet weiter, dass beide einen überzeugenden Eindruck gemacht haben sollen. Es habe ein Kopf-an-Kopf-Rennen gegeben.
Am Dienstag, 17.11.15, berichtet die WAZ im Artikel „Ausschuss vertagt das Thema Bradtke-Nachfolge“, dass der Hauptausschuss die Wiederbesetzung der Stelle des Technischen Beigeordneten kurzfristig von der Tagesordnung genommen habe. Das Rennen zwischen den beiden TOP-Kandidaten scheine wieder offen zu sein.
In diesem Artikel wird der Ratsherr Hermann Claßen, der für das bürgerforum in der Findungskommission sitze, mit der Einschätzung wieder gegeben (er hatte sich in Radevormwald vor Ort über die Arbeit von Frau Gottlieb informiert), dass er an der Eignung von Frau Gottlieb für die Aufgabe in Witten zweifle. Witten sei eine Nummer zu groß für sie.
Daraufhin bricht in den Online-Kommentaren zu diesem Artikel ein Hermann Classen zum Teil persönlich diffamierender Shitstorm los, der nicht mit Klarnamen geführt wird und die vollkommene Kenntnisfreiheit der Attackierenden dokumentiert. Auf die Online-Kommentare sei verwiesen, damit sich jeder ein Bild von dem Niveau machen kann, das mittlerweile anonym im Internet Platz gegriffen hat. (mehr …)
Verfallsgeschichten
Leider gibt es in der Kommunalpolitik auch Verfallsgeschichten von politischen Organisationen. Das gilt für große Organisationen, aber auch für kleine.
Was ist der Massstab für einen Verfall? Politische Organisationen – Parteien und Wählergeneinschaften – werden gewählt, um auf der Basis der jeweiligen Programme Impulse für die Gestaltung der Stadt zu geben. Heißt: Sogenannte konstruktive Impulse, also Neues, aber auch Abwehr von aus jeweiliger Sicht vermuteten Schädigungen im Sinne des Erhalts einer bedrohten Stadtqualität.
Verfall – mehr oder weniger galoppierend, manchmal ganz schnell – tritt dann ein, wenn derartige Impulse nicht mehr gegeben werden oder auf Grund von Selbstblockade nicht mehr wahrnehmbar sind. Damit zusammen hängt in der Regel eine zunehmende Selbstbezüglichkeit der Organisation, die immer stärker im eigenen Saft schmort, sich selbst intern beweihräuchert und den Außenkontakt verliert. (mehr …)
„Sachpolitik“?
Im Prinzip bin ich ein Anhänger von „Sachpolitik“, möchte aber hier einmal anmerken, dass der unreflektierte Bezug auf Sachpolitik auch problematische Seiten hat – nämlich genau dann, wenn suggeriert wird, dass eine bestimmte „Sach“-Option alternativlos sei (und eben alle Alternativen unsachlich). So gebraucht, gehört der Terminus „Sachpolitik“ zum beliebten Jargon von Bürokratien – auch Stadtverwaltungen -, die ihre Sicht der Dinge gerne als alternativlos ausgeben.
Das Problem hängt zusammen mit der simplen Einsicht, dass politische Entscheidungen nicht nur auf mehr oder weniger eindeutigen Rohdaten, sondern auf Schlüssen aus diesen Daten nach Wertgesichtspunkten und damit aus Wertungen beruhen. Beispiel Umgang mit Freiflächen: Ob mensch eine Fläche in erster Libnie unter dem Gesichtspunkt der „Schaffung von Arbeitsplätzen“, also der Ansiedlung von Gewerbe sieht, oder – alternativ – unter dem Gesichtspunkt der sog. Nachhaltigkeit, also des Boden-, Landschafts- und Klimaschutzes, ist eine Frage der – mit Folgeabschätzung – Wertepräferenz. „Sachpolitik“ wäre eine Präferenz für Arbeitsplätze/Gewerbe wie auch für Nachhaltigkeit – nur eben alternativ und nicht immer über einen Kompromiss auszugleichen. (mehr …)
Prüfaufträge – Soll sich doch die Verwaltung den Kopf zerbrechen!?
Am 12.9.15 berichtet die WAZ im Artikel „Freie Fahrt mit Bus und Bahnen zum Sonntagseinkauf“, dass der Antrag der Piraten „Fahrscheinlose ÖPNV-Nutzung an verkaufsoffenen Sonntagen“ im Verkehrsausschuss grundsätzlich auf positives Echo gestoßen sei. Was mag wohl eine breite Mehrheit dazu veranlasst haben, diesem Antrag/Prüfauftrag der Piraten zuzustimmen? Meine Vermutung: Mensch möchte Gestaltungswillen zeigen, hat einen scheinbar plausiblen Einfall – „Idee“ würde ich das nicht nennen – und reicht diesen an die Verwaltung per Prüfauftrag weiter. Soll die sich doch den Kopf zerbrechen!
Ich kann mich noch an Zeiten erinnern, als Fraktionen keine Prüfaufträge, sondern definitive Beschlussvorschläge zur Abstimmung stellten. Und ich kann mich auch noch gut an Zeiten erinnern, wo Fraktionen gehalten waren, für ihre Vorschläge Finanzierungsoptionen zu unterbreiten. Vorteil bei diesem Verfahren war, dass Fraktionen sich vor Antragstellung sachkundig und sich Gedanken zu den finanziellen Folgen ihrer Anträge machen mussten. Antragstellung sollte schließlich kein Wunschkonzert und keine Beschäftigungstherapie für die Verwaltung sein.
Der Piratenantrag läuft aber auf beides hinaus. So wünschenswert eine Verminderung des MIVs (MIV = Motorisierter Individual Verkehr: Fahrzeugbewegungen, Parkplatzbelegung) an verkaufsoffenen Sonntagen (wie auch generell) ist: So ist das mit Sicherheit nicht zu erreichen. (mehr …)