Kanzler Scholz: Ein neues Luftverteidigungssystem für Europa?

Hanebüchen: Kanzler Scholz fordert ein neues Luftverteidigungssystem für Europa https://www.focus.de/politik/deutschland/rede-in-prag-scholz-will-neues-luftverteidigungssystem-fuer-europa_id_137449506.html. Was ist daran hanebüchen?

– Es wird nahe gelegt, dass NATO-Europa – durch Russland, durch China? – bedroht sei, was ich für eine manipulative Feindbildsuggestion halte: Siehe dazu mein Beitrag „Einmarsch Russlands in die Ukraine: Ist die Sicherheit Europas und der BRD in Gefahr?“/25.2.22.

– Es wird unterstellt, dass ein solches Luftverteidigungssystem wirklich das eigene Territorium schützen könne. Das ist eine gefährliche Illusion: Siehe dazu noch einmal mein Beitrag „Recht auf Selbstverteidigung?“/12.4.22.

– Eine solche gefährliche Illusion senkt die Schwelle zur eigenen Kriegsteilnahme und -bereitschaft und könnte mit einiger Plausibilität als Bedrohung, wenn nicht sogar als Kriegsvorbereitung interpretiert werden. Damit würde die Gefahr einer militärischen Auseinandersetzung mit nicht absehbaren destruktiven Folgen für Deutschland und Europa verschärft.

Ich frage mich angesichts solcher hanebüchener Vorschläge, was einen Scholz eigentlich treibt? Größenwahn? Kriegsvorbereitung? Oder will er nur den amerikanischen und/oder europäischen militärisch-industriellen Komplex mit Unsummen päppeln?

Zu Letzterem meine Empfehlung an den Sozialdemokraten Scholz: Wenn schon Unsummen, wären die doch wohl zur Befriedigung ziviler Bedarfe besser eingesetzt. Die Befriedigung dringender ziviler Bedarfe würde seine und die Umfragewerte seiner Partei wahrscheinlich eher verbessern als die Feldherrenpose*.

*Neuerdings fühlt sich Olaf Scholz ja sogar müßigt, auf Gepard-Panzern herum zu turnen: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-verspricht-weitere-ausbildung-ukrainischer-soldaten-in-deutschland-a-5deccc3e-af33-4f87-b348-d5690f179096.