Klaus.Riepe
Politik und mehr.

Kontakt etc.
  • Aktuelles
  • Kontakt
  • Impressum
  • Einblicke
  • Vorblicke
  • Rückblicke
Blättern: Startseite » 2022 » Seite 7

Mit nuklearer Teilhabe zu mehr Sicherheit? Warnung!

18. März 2022 · by kr · in Aktuelles, Einblicke

Zur sog. nuklearen Teilhabe der BRD (https://de.wikipedia.org/wiki/Nukleare_Teilhabe), für die die F-35 Kampfjets angeschafft werden, hier ein Beitrag, in dem auch ein ehemaliger Wittener Bundestagsabgeordneter der SPD zu sehen ist: https://www.arte.tv/de/videos/099183-000-A/deutschland-streit-um-atomwaffen-in-der-eifel/. Zum Ernstfall dieser Teilhabe kann es schnell durch eine unkontrollierbare militärische Eskalation kommen (Stichwort Flugverbotszone: https://de.wikipedia.org/wiki/Flugverbotszone).

Ob die in dem Beitrag zitierte Green-Peace-Umfrage angesichts des Ukraine-Kriegs heute anders ausfallen würde? Wenn ja, würde mir das Angst machen, denn mehr Sicherheit für Deutschland wird mit dieser Teilhabe (an der atomaren Schlagfähigkeit der NATO) sicher nicht erreicht, im Gegenteil.

Taumeln in den kollektiven Selbstmord?

16. März 2022 · by kr · in Aktuelles, Einblicke

Ergänzung 22.3.22: Interessante Zahlen über die Bundestagswahl 1983 unter * (s.u.)!

Hier ein aktueller Beitrag von Sahra Wagenknecht, dem ich voll zustimmen kann: https://www.youtube.com/watch?v=SYLsSPSjTX8.

Von mir nur als Ergänzung einige Feinheiten. Sahra Wagenknecht hat die 1980er Jahre aus der Perspektive der DDR erlebt, ich war Anfang der 1980er Jahre aktiv für die damaligen Grünen in der damaligen Friedensbewegung engagiert (Wir erinnern uns: Pershing II, Cruise Missiles) und 1983 erster Bundestagskandidat der Grünen in Witten* (Grüne Programmatik damals: Gewaltfrei, Abrüstung, Raus aus der NATO: Siehe auch mein Beitrag „Hohle Sprüche: Grüner Direktkandidat Janosch Dahmen I„/30.8.17)).

Die Friedensbewegung hatte die damaligen NATO-Strategien intensiv analysiert und war zu dem Ergebnis gekommen, dass ein (konventioneller/mit Eskalation** atomarer) Krieg in Europa selbstmörderisch wäre. An der Richtigkeit dieser Analyse hat sich bis heute nichts geändert. Nur die NATO-Grenzen haben sich bekanntlich nach Osten verschoben.

Darüber hinaus war ein Ergebnis der Analysen, dass die USA auf eine „Entkoppelung“ der potentiellen Kriegsschauplätze aus waren, also darauf, bei einer konventionellen/atomaren Auseinandersetzung auf europäischem Boden nicht automatisch atomar in diese hinein gezogen zu werden. Auch daran dürfte sich seit damals nichts geändert haben.***

Insofern laufen Europa und die BRD – abgesehen von den finanziellen, wirtschaftlichen und sozialen Kosten – in eine selbstmörderische Falle, wenn sie meinen, durch Aufrüstung einen Krieg gewinnbar zu machen. Die aktuelle 100-Milliarden-Aufrüstung – die ja offenbar grundsätzlich schon vor dem Ukraine-Krieg beschlossenen Sache war: s. Koalitionsvereinbarung – und der überbordende nationalistische und militaristische Taumel hinter der Fassade der Ukraine-Solidarität**** führt einen Schritt näher an den kollektiven Selbstmord in Europa***** heran. Ob es ein III. Weltkrieg würde, hinge dann von den USA und China ab. (mehr …)

100 Milliarden für die „Sicherheit“ der BRD?

10. März 2022 · by kr · in Aktuelles, Einblicke

Jetzt also quasi im Handstreich 100 Milliarden für die Nach-/Aufrüstung der Bundeswehr als „Sondervermögen“. Abgesehen vom militärischen (Un-)Sinn dieser Steigerung der Rüstungsausgaben – die BRD lässt sich auf eigenem und/oder europäischem Terrain weder konventionell noch atomar ohne kollektiven Selbstmord verteidigen – hier einige Zahlen über die Rüstungsausgaben vor „Sondervermögen“ (auch der NATO): https://www.mitwelt.org/militaerausgaben-ruestungsausgaben-deutschland-nato-russland-vergleich. Sage niemand, es sei nicht bisher schon viel Geld für die „Sicherheit“ zum Fenster hinaus geworfen worden, das an anderer Stelle sinnvoller hätte verwandt werden können*.

*Z.B. auch für die zivile Entwicklung der Ukraine. Die Ukraine gehörte schließlich schon vor dem Krieg zu den ärmsten größeren Ländern Europas: https://de.wikipedia.org/wiki/Ukraine/7. Wirtschaft und http://www.erdkunde-einfach.de/aermste_Land_Europa.php. Nach dem Krieg, wie er auch immer ausgehen mag, wird sich das nicht geändert haben, im Gegenteil. Und ein NATO-Beitritt der Ukraine würde das wirtschaftliche und soziale Elend dieses Landes mit Sicherheit nicht ändern.

Jetzt doch Pflugscharen zu Schwertern?

7. März 2022 · by kr · in Aktuelles, Einblicke

Ergänzung 7.2.22: Hier eine einigermaßen plausible Einschätzung der aktuellen militärischen Lage in der Ukraine und ein Hinweis auf die Gefahren von Waffenlieferungen https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ex-general-vad-russland-ukraine-krieg-100.html.

Am 7.3.22 titelt die WAZ: „Kurschus offen für Waffenlieferungen“. Ich fass‘ es wieder nicht. Was mag da im Kopf der Ratsvorsitzenden der evangelischen Kirche, Annette Kurschus, passiert sein? Jetzt also Pflugscharen zu Schwertern, weil ein Land, dessen Widerstand gegen eine völkerrechtswidrigen Angriff mensch unterstützt, ein Selbstverteidigungsrecht habe? Waffenlieferungen an die Ukraine?

Folgendes sollte doch auch einer evangelischen Christin klar sein:

Unabhängig von Rechtsfragen – selbstverständlich ist dieser Krieg völkerrechtswidrig, wie viele andere vor ihm – sollte dieser Krieg im Interesse der leidenden und sterbenden Ukrainer und der leidenden, sterbenden und in den Krieg gezwungenen russischen Soldaten so schnell wie möglich beendet werden.

Dieser Krieg ist militärisch durch die Ukraine ohne ein Eingreifen der NATO nicht zu gewinnen*. Ein Eingreifen der NATO würde aber aller Wahrscheinlichkeit nach schnell zu einer atomaren Auseinandersetzung auf europäischem Boden eskalieren. Folge: Kollektiver Selbstmord Europas einschließlich der BRD und Ende der bequemen Chickenhawk-Position unserer Berufschristin. Will Frau Kurschus das riskieren?

Wenn dieser Krieg nicht zu gewinnen ist, was sollen dann Waffenlieferungen erreichen? Sie können doch nur zu einer „heldenhaften“ Verlängerung des Tötens mit einem bitteren Ende für die „Helden“ führen. Wie ich in meinem Beitrag „‚Heldenhafter‘ Widerstand?“/3.3.22. geschrieben habe: „Auch „Heldentode“** (sowohl von Militärs wie von Zivilisten) sind nur ganz prosaische Tode, bei dem für die Getöteten Leben und Geschichte endgültig zu Ende sind. Das gilt auch für die getöteten russischen Soldaten. Deshalb kann ich mich weder über den Tod der „Helden“ noch über die ukrainische Meldung von 5840 getöteten russischen Soldaten (Meldung vom 2.3.22) freuen, die in einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg geopfert werden.“

Bleiben am Ende nur Verhandlungen und diplomatische Lösungen unter Einschluss Russlands** und – last but not least – das Umschalten der Ukraine auf zivilen Widerstand. Letzteres ist in der Friedensbewegung der 1980er Jahre schon einmal intensiv als Alternative diskutiert worden, um das Töten bei militärischen Widerstandsaktionen zu vermeiden. (mehr …)

Neuer „Kalter Krieg“?

4. März 2022 · by kr · in Aktuelles, Einblicke

Hier eine interessante aktuelle Analyse der möglichen Gefahren einer Ausweitung des Ukraine-Kriegs: https://www.zeit.de/politik/ausland/2022-02/nato-osteuropa-verteidigung-russland-ukraine?utm_referrer=https%3A%2F%2Fgetpocket.com%2Frecommendations.

Der Terminus „Kalter Krieg“ hinkt aber. Warum? Der „Kalte Krieg“ war eine eingefrorene West-Ost-Konfrontation in Europa zwischen dem Warschauer Pakt (Sowjetunion) und der NATO (USA, dem sog. „Freien Westen“)*.

Jetzt gibt es einen dritten mächtigen Spieler am Horizont: China, das nach eigenem Bekunden eine „strategische Partnerschaft“ mit Russland eingegangen ist (https://www.handelsblatt.com/politik/international/laenderpartnerschaft-china-will-strategische-zusammenarbeit-mit-russland-im-westpazifik-ausbauen/27732652.html?ticket=ST-10630127-LljHjo0OLEx6QqN1wxPc-ap5). Das macht militärische Konfrontationen zwischen nationalstaatlichen Bündnissystemen global noch viel gefährlicher**. (mehr …)

Ukraine: Atomwaffen freiwillig zurück gegeben?

3. März 2022 · by kr · in Aktuelles, Einblicke

Mir ist jetzt mehrfach das Argument begegnet, die Ukraine habe 1994 (Budapester Abkommen) freiwillig auf Atomwaffen verzichtet. Bei genauerem Hinsehen stimmt das mit der Freiwilligkeit nicht so ganz.

Nach dem Zerfall der Sowjetunion und der staatlichen Unabhängigkeit hat die Ukraine wohl die in ihrem Hoheitsbereich befindlichen Atomwaffen zurück gegeben oder zerstört, hätte mit ihnen aber gar nichts anfangen können. Vor diesem Hintergrund hat sich damals die Ukraine auf einen Rückgabedeal mit Vorteilen für die Ukraine eingelassen.

Andernfalls wäre sie auf militärischem Schrott sitzen geblieben, weil die Freigabe für die auf die USA gerichteten Raketen bei Boris Jelzin (damaliger Präsident Russlands) lag. Siehe dazu: https://www.dw.com/de/die-vergessenen-garantien-f%C3%BCr-die-ukraine/a-18110670.

„Heldenhafter“ Widerstand?

3. März 2022 · by kr · in Aktuelles, Einblicke

Noch einmal: Dieser Krieg ist aus meiner Sicht durch die Ukraine militärisch nicht zu gewinnen, die Sanktionen dürften Russland nicht in die Knie zwingen, ein Ende der Kampfhandlungen über einen Sturz Putins halte ich für unwahrscheinlich (Siehe auch mein Beitrag „Ich fass‘ es nicht!“/28.2.22) und die sog. Einheit des Westens hilft der Ukraine im Krieg nicht*. Was folgt daraus? Bestimmt nicht die Intensivierung des Krieges durch Waffenlieferungen an die Ukraine und ein Hochschaukeln des Konflikts auf die internationale Ebene.

Und der „heldenhaften Widerstand“ der Ukraine? Auch „Heldentode“** (sowohl von Militärs wie von Zivilisten) sind nur ganz prosaische Tode, bei dem für die Getöteten Leben und Geschichte endgültig zu Ende sind. Das gilt auch für die getöteten russischen Soldaten. Deshalb kann ich mich weder über den Tod der „Helden“ noch über die ukrainische Meldung von 5840 getöteten russischen Soldaten (Meldung vom 2.3.22) freuen, die in einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg geopfert werden.

Die Kampfhandlungen und dieser Krieg müssen so schnell wie möglich beendet werden, um weitere Opfer auf beiden Seiten und – was das Völkerrecht anbetrifft – ein „Fiat iustitia, pereat Ukraine“ („Es soll Gerechtigkeit geschehen, und gehe auch die Ukraine dabei zugrunde!“)*** zu verhindern. Wenn das mit militärischen Mitteln etc. (s.o.) nicht zu erreichen ist, was bleibt dann? Realistisch gesehen doch aucg jetzt nur das Mittel der Diplomatie, also Verhandlungen. Die werden ohne Beteiligung Russlands (und unter Umständen sogar mit Zugeständnissen an Russland, wie sonst?) nicht möglich sein. Siehe auch: https://www.rnd.de/politik/putins-krieg-in-der-ukraine-wie-kann-eine-friedensloesung-aussehen-E4OHCJVGJPC7KZ6XWZBVG4BTXM.html.

Was sicher nicht zum Ende des Krieges führen wird, ist die gegenwärtig von der Bundesrepublik verfolgte aggressive Politik der Waffenlieferungen, Ächtung und des Abbruchs aller Beziehungen zu Russland. Russland ist nicht Serbien, und Putin nicht Milosecic. (mehr …)

Eine realistische Einschätzung

2. März 2022 · by kr · in Aktuelles, Einblicke

Obwohl ich mich eigentlich nicht an der gegenwärtig grassierenden Kriegsberichterstattung beteiligen wollte, hier eine aus meiner Sicht realistische Einschätzung der Lage in der Ukraine von dem nicht des Putin-Verstehens verdächtigen Experten Carlo Masala (deutscher Politikwissenschaftler und Inhaber des Lehrstuhls für Internationale Politik an der Fakultät für Staats- und Sozialwissenschaften der Universität der Bundeswehr München in Neubiberg): https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_91743962/experte-masala-ueber-ukraine-da-hat-putin-also-noch-etwas-in-der-hinterhand-.html?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE.

Verstand verloren?

1. März 2022 · by kr · in Aktuelles, Einblicke

Heute fand ich folgenden Beitrag im Internet: https://www.ruhr24.de/nrw/zahl-nrw-ukraine-krieg-bunker-atomwaffen-russland-attacke-atomkrieg-2022-luftschutzbunker-zr-91376410.html.

Luftschutzbunker gegen den Einsatz von Atomwaffen und die Wirkungen eines Atomkriegs? Fangen die Leute jetzt an, den Verstand zu verlieren, und hat die „Friedensdividende“, von der neuerdings geschwatzt wird, zur Gehirnerweichung geführt?

Definitiv: Gegen die Wirkungen eines Atomkriegs gibt es keinen Schutz – weder mit Aktentaschen, so die Empfehlung zu meiner Schulzeit in den 1960er Jahren, noch mit Atombunkern. Instruktiv zu den Wirkungen eines Atomkriegs das Buch: Jonathan Schell, Das Schicksal der Erde/Gefahr und Folgen eines Atomkriegs, München 1982 und H.Afheldt, Ch. Potyka, U.P. Reich, Ph. Sonntag, C.F.v. Weizsäcker, Durch Kriegverhütung zum Krieg/Die politischen Aussagen der Weizsäcker-Studie „Kriegsfolgen und Kriegsverhütung“, München 1972.

Ukraine-Invasion: Ende der alten Weltordnung!?

1. März 2022 · by kr · in Aktuelles, Einblicke

In meinem Beitrag „Putin-Rede*: Globale Konkurrenz und Konfrontation – Warnung!“/24.2.22. habe ich versucht, im Zusammenhang mit der russischen Ukraine-Invasion die neue Qualität globaler Konkurrenzen zwischen Super-Nationalstaaten im Unterschied zum sog. Kalten Krieg zu skizzieren. Die Analyse von Herfried Münkler, die ich im Spiegel 9/22/S. 46- 47 gefunden habe, bestätigt im Kern meine Einschätzung: Münkler Ende der alten Weltordnung .

Im Unterschied zu Münkler kann ich allerdings nicht nach vollziehen, wieso Aufrüstung und nukleare Abschreckung die wachsende Gefahr militärischer Auseinandersetzungen verringern könnte: Zitat Münkler aus https://www.stern.de/wirtschaft/herfried-muenkler-ueber-putins-krieg-gegen-den-westen—jetzt-zaehlt-das-recht-des-staerkeren–31656980.html: „Die Ukraine wird ihre Eigenstaatlichkeit verlieren, glaubt der Politologe Herfried Münkler. Er erwartet einen Bruch mit der alten Weltordnung – Europa muss aufrüsten, inklusive einer möglichen nuklearen Abschreckung der EU.“

Aufrüstung und nukleare Abschreckung existiert doch auch jetzt schon im Rahmen der NATO und hat die Ukraine-Invasion nicht verhindert, und Frankreich ist doch schon eine Atommacht. Was sollte da noch mit konfliktreduzierenden Wirksamkeit hinzu kommen? Im Gegenteil: Münklers Vorschläge würden die Gefahr eines konventionellen/atomaren Wettrüstens und eines globalen atomaren Desasters noch verschärfen.

← Zurück 1 … 6 7 8 9 Vor →

Neueste Beiträge

  • Wahlprogramme: Was bedeuten sie?
  • Gestatten, mein Name ist Friedrich Merz!
  • Zum „Fremdschämen“
  • Habeck for Kanzler?
  • Wie die Lemminge in den Untergang?

Copyright © 2025 klaus.riepe | politik und mehr.  |   Impressum  |   Datenschutzerklärung

Powered by WordPress and Origin