Corona: Aktuelle Informationen
Ergänzung 24.3.20, 14.30 Uhr: Hier eine instruktive Information zum Thema Coronavirus (Verlauf, Stand, Prognosen, Gegenmaßnahmen) von Udo Fischer (fischer’s Lagerhaus): https://tb948bd98.emailsys1a.net/c/198/2712143/290/0/489909/40955/205345/8b4baa9076.html
Hier die Verordnung des Landes NRW zum Schutz vor dem Coronavirus vom 22.3.20:
→ Coronavirus NRW Verordnung zum Schutz 22.3.20
Weitere aktuelle Informationen zu Maßnahmen in Witten sind laufend auf der Website der Stadt Witten zu finden:
→ Website der Stadt Witten: https://www.witten.de/willkommen-in-witten
Als Anregung auch für die Stadt Witten eine Information für Migrant_innen/Flüchtlinge der Südtiroler Landesverwaltung:
→ Südtiroler Landesverwaltung Bevölkerungsschutz
Schließlich sind auch in Witten Migrant_innen/Flüchtlinge durch Corona gefährdet – und gefährden bei falschem Verhalten möglicherweise andere.
Corona: Lange Leitung?
Die Gefahr, die vom Corona-Virus ausgeht, müsste spätestens seit Wuhan, Italien etc. bekannt sein. Auch die Strategie gegen das Virus dürfte bekannt sein: Solange keine wirksamen Gegenmittel (Impfstoff) vorhanden sind, gilt es, die Ausbreitungsgeschwindigkeit durch Einschränkung von sozialen Kontakten zu verhindern.
Wer gestern durch Wittens Innenstadt ging, hatte allerdings den Eindruck, dass Gefahr und Gegenstrategie (abgesehen von Hamsterkäufen) nur sehr begrenzt angekommen waren. Eine lange Leitung in diesem Fall ist aber gefährlich – für die Einzelnen potentiell Betroffenen und für andere, die möglicherweise fahrlässig angesteckt werden*.
Übrigens „lange Leitung“: Erst gestern hat die Verwaltungsspitze (Verwaltungsvorstand: Bürgermeisterin und Dezernenten) anstehende Ausschusssitzungen und eine Ratssitzung abgesagt (AWSF am 17.3., ASU am 19.3., HFA am 23.3., Rat am 31.3. und ESW am 7.4.**). Eine dieser Ausschusssitzungen sollte gestern stattfinden. Also erfolgte die Absage am selben Tag kurz vor der ersten geplanten Ausschusssitzung (AWSF um 17 Uhr).
Die späte Absage lässt mich vermuten, dass Folgendes am Dienstag vorausgegangen war: Bei der Sitzung des Verwaltungsvorstands war der Kreis anwesend und hat Druck gemacht, sonst wären die Sitzungen nicht abgesagt worden und die „Allgemeinverfügung zur Bekämpfung von Infektionskrankheiten bei Menschen“: Allgemeinverfügung noch immer nicht in der Welt. Darauf deutet die Kurzfristigkeit der Absage hin. (mehr …)
Schlechte Maximen …?
Schlechte Maximen des Personals einer öffentlichen Verwaltung:
– Ich lass‘ mir doch mein genau definiertes Arbeitsgebiet nicht nehmen. Der Tellerrand ist die Grenze meiner Welt.
– Ich lass‘ mir doch nicht nehmen, über meinen Arbeitsstil und meine Arbeitsintensität allein selbst zu bestimmen. Was immer so gemacht wurde, wird auch weiter so gemacht.
– Ich lass‘ mir doch meinen pünktlichen Dienstschluss nicht nehmen, komme, was wolle.
– Ich lass‘ mir doch meine Geburtstagsfeier und die Feiern anderer während der Dienstzeit nicht nehmen.
– Ich lass‘ mir doch mein geplantes Krankfeiern nicht nehmen.
– Ich lass‘ mir doch nicht nehmen, dass für Fehler immer die anderen verantwortlich sind.
Preisfrage an die Nutzer des öffentlichen Dienstleistungsunternehmens Wittener Stadtverwaltung*: Welche Maximen herrschen in der Wittener Stadtverwaltung vor? Schlechte oder gute? Die guten wären die Umkehrung der schlechten. (mehr …)
Klimaschutz: Eine semantische Unklarheit mit Folgen
In der Folge meines Beitrags „Klimanotstand: PR-Aktionen helfen nicht“/12.3.20 eine paar Worte zu einer semantischen Unklarheit bei der Rede über den „Klimaschutz“.
Das Wort Klimaschutz wird häufig verwandt für Maßnahmen, die vor den schädlichen Folgen der Klimakrise schützen sollen: also für Symptombekämpfung.. Ich bezeichne diese Maßnahmen als Defensivmaßnahmen (z.B. Infrastrukturinvestitionen in den Ausbau der Kapazität von Abwasserkanälen etc.).
Das Wort wird aber auch verwandt für Maßnahmen, die das Klima schützen, also eine weitere Erderwärmung durch Minderung des CO2-Ausstoßes dämpfen und/oder verhindern sollen: also für Ursachenbekämpfung und Therapie der Krise. Diese Maßnahmen können als therapeutische bezeichnet werden.
Trotz Identität des Wortes geht es um zwei unterschiedliche Ansätze des Schutzes.
Im ersten Fall wird die Klimakrise als Prozess vorausgesetzt. Es geht – nur – um Begrenzung der durch die Krise verursachten Schäden. Im zweiten Fall wird gründlicher angesetzt.
Selbstverständlich sind beide Ansätze wichtig, allerdings sollte aus meiner Sicht die Bekämpfung der Ursachen Priorität haben. Das hätte dann folgerichtig Auswirkungen auf die Priorisierung von Maßnahmen und die Verwendung knapper finazieller Mittel.
Klimanotstand: PR-Aktionen helfen nicht
Ein Apfelbäumchen für den Klimaschutz (Ich verweise auf meinen Beitrag „Klimanotstand: Der Berg kreißte und gebar – bisher – ein Mäuslein“/11.3.20: WAZ-Online am 10.3.20: „Witten: Stadt pflanzt ein Bäumchen für den Klimaschutz“ Witten_ Stadt pflanzt ein Bäumchen für den Klimaschutz)? Was verbirgt sich hinter dieser ziemlich verunglückten PR-Aktion für die Bürgermeisterin?
Tatsächlich handelt es sich bei den aufgeführten Maßnahmen in der Hauptsache um Defensivmaßnahmen im Entwässerungsbereich (Kamperbach, Wannenbach, Pferdebach), die schon seit langem laufen oder geplant sind und direkt nichts zur Bekämpfung der Klimakrise (CO2-Minderung) beitragen.
Ausnahme: Die mögliche Beantragung durch Hausbesitzer_innen von Zuschüssen für die Begrünung ihrer Dächer und Fassaden und/oder die Entsiegelung ihrer Höfen.
Dazu aber zwei Anmerkungen: Erstens ist die finanziell belastbare Summe – vor allem unter Berücksichtigung der wahrscheinlich finanzintensiven Defensivmaßnahmen – dann doch relativ knapp (hohe sechstellige oder evtl. siebenstellige Summe für Witten?), um eine relevante Wirkung zu erzielen, und zweitens müsste das Zuschussangebot an Hausbesitzer mit einem aufsuchenden Konzept (wieder: Konzept!!) der Verwaltung verbunden werden, wenn es nicht wirkungslos versickern soll.
Klimanotstand: Der Berg kreißte und gebar – bisher – ein Mäuslein
Am 2.7.19 hat der Rat der Stadt Witten folgenden Antrag „Beitrag der Stadt Witten zur Eindämmung der globalen Klimakrise“ beschlossen (Antrag Antrag, Niederschrift Niederschrift_oeffentlich), mit dem in Witten praktisch der Klimanotstand ausgerufen worden ist. Der Antrag ist vor allem deshalb gut und hat es in sich, weil er der Verwaltung vor dem Hintergrund genauer Fristen (und Zwischenfristen, siehe Punkt 1 unten) klare Vorgaben machte, um eine Dämpfung und mögliche Abwendung der Klimakrise (lokal und als Solidarbeitrag global) herbei zu führen.
Ich war angesichts meiner Erfahrung mit der Wittener Politik und Verwaltung gespannt, was daraus werden würde. Würde das doch drängende Problem wieder per „Weiter so“ ausgesessen? Würde es wieder in mehr oder weniger symbolischen und unwirksamen Häppchen klein gearbeitet?
Kürzlich hat die Verwaltung am 12.2.20 in Form einer öffentlichen „Mitteilung“ skizziert, wie sie sich das weitere Vorgehen vorstellt („Sachstand und weiteres Vorgehen“). Was ist davon zu halten? Sehen wir genauer hin:
Punkt „Allgemein“: Hier handelt es sich um eine unverbindliche Good-Will-Erklärung.
Punkt 1 „Beschlussvorlagen“: Der Ansatz ist löblich. Allerdings wäre es angesichts der Fristen sinnvoll, nicht nur die allgemeinen Wirkungen auf den Klimaschutz (doch wohl sowohl positiv wie negativ?) darzustellen, sondern auch die Qualität der Wirkungen für die Fristerreichung. Denn der beschlossene Antrag beinhaltet nicht nur das Ziel einer Klimaneutralität bis 2050, sondern Zwischenziele: -40% bis 2025, -60% bis 20140.
Punkt 2 „Klimaschutzmanagement“: Super, der Bezug auf das Klimaschutzkonzept von 2013 – immerhin 7 Jahre (!) zurückliegend. Ich hatte schon einmal darauf verwiesen, dass in dieser Zeit kaum eine Maßnahme umgesetzt worden ist – im Gegenteil ist einiges angerichtet worden, was den Klimaschutz unterlaufen hat („Klimanotstand: Die Wende? Hoffentlich!“/8.7.19). Und die Fortschreibung ist erst einmal eine wieder unverbindliche, weil nicht mit einer Zeitvorgabe versehene Ankündigung. (mehr …)
Klage gegen Unzulässigkeit: Bärendienst?
Am 3.3.20 titelt die WAZ „Initiative („Grüner Kornmarkt“/K.R.) klagt gegen die Stadt“. Untertitel „Verwaltungsjurist: Rat hätte das Bürgerbegehren gegen die Bebauung des Kornmarkts nicht für unzulässig erklären dürfen. Unterschriften lagen noch gar nicht vor.“ (hier der Online-Artikel vom 2.3.20: Witten_ Initiative „Grüner Kornmarkt“ klagt gegen die Stadt). Jetzt also Klage. Aber wogegen eigentlich?
Richtig ist, dass der Rat am 3.2.20 mit großer Mehrheit festgestellt hat, das Bürgerbegehren sei formal unzulässig (siehe Niederschrift Niederschrift_oeffentlich).
Da bis zum 3.2.20 keine Unterschriften eingegangen waren, konnte der Rat zu diesem Zeitpunkt noch keine abschließende Entscheidung über die Zulässigkeit treffen und hat dies auch nicht getan. Vielmehr hat er signalisiert, dass er bei Vorlage von mindestens 4.600 gültigen Unterschriften (Das ist das Quorum gemäß GO!) das jetzige Bürgerbegehren wegen Unzulässigkeit ablehnen würde. Heißt: Der Rat hat Position bezogen. Der Stadtsprecher kommentiert im WAZ-Artikel aus meiner Sicht korrekt, der Rat und seine Mitglieder seien nicht verpflichtet, sich einem Bürgerbegehren gegenüber neutral zu verhalten. Er hat sich nicht neutral verhalten. Mehr nicht.
Hier noch einmal in Kürze die formalen Gründe (inhaltliche finden sich in diversen Beiträgen auf dieser Website), die auch aus meiner Sicht gegen das Begehren sprechen:
Das kassatorische Begehren* – und darum handelt es sich bei genauerem Hinsehen – ist verfristet, weil es viel zu spät gestartet worden ist (zur Beschlusslage siehe Drucksache zum HFA vom 18.11.19 HFA 18.11.19). Der Hinweis des die Initiative vertretenden Rechtsanwalts, es bedürfe eines Ratsbeschlusses und ein Beschluss des ASU sei unzureichend, ist deshalb falsch, weil es sich beim ASU um einen Teil des Rates handelt, an den der Rat Zuständigkeiten übertragen hat (siehe Zuständigkeitsordnung des Rates Zuständigkeitsordnung). (mehr …)
bürgerforum: programmatische Neuaufstellung?
Im WAZ-Artikel vom 15.2.20 („Bürgerforum stellt sich neu auf“) fühlt sich der frisch gekürte Bürgermeisterkandidat und 2. Vorsitzende des bürgerforums Herr Strautz zu der Äußerung bemüßigt, das „Gesundheitsthema“ sei nach wie vor wichtig, es seien aber neue Themen hinzu gekommen. Stadtentwicklung, Klima und Verkehr würden jetzt ebenfalls im Vordergrund stehen.
Ich stutze. Die letztgenannten Themen würden „jetzt“ ebenfalls im Vordergrund stehen? Kennt der 2. Vorsitzende sein eigenes Programm nicht? Dort ist lang und breit die Rede von Stadtentwicklung, Klima und Verkehr – neben anderen, nicht minder wichtigen Themen wie z.B. Stadtverwaltung und Finanzen. Hier das noch geltende Wahlprogramm des bürgerforums (auf der Website-Ruine des bürgerforums noch abrufbar):
→Programm für die Kommunalwahl 2009/14: Programm_Bürger_Forum-2009-2014
Allerdings ist es ein Unterschied, ein Wahlprogramm zu haben – das gegenwärtige ist übrigens 2014 auf der damaligen Website des bürgerforums häufig aufgerufen worden ist und hat sicher zum Wahlerfolg beigetragen – und es dann auch zu lesen, zu verstehen und umzusetzen.
Fazit: Bevor von Neu-Aufstellung schwadroniert wird, sollte mensch sich mit Vorhandenem vertraut machen.
Oder ist dies gar nicht gewollt und wird die sog. Neu-Aufstellung auf ein programmatisches bürgerforum-light (unverbindliches Wortgeklingel) hinaus laufen? Die im Artikel angesprochenen programmatischen Vorstellungen des Bürgermeisterkandidaten, auf die ich noch in einem Folgebeitrag eingehen werde, legen diesen Verdacht nahe.
Wohnungsbedarf bis 2030 geringer als prognostiziert
Vor kurzem äußerte der Kämmerer beiläufig, die Einwohnerzahl Wittens würde aktuell bei 96.000 Einwohnern liegen. Die Zahl ist u.a. wichtig, weil sie alles, was bisher vollmundig über den Wohnungsbedarf in Witten bis 2030 verkündet wurde, in Frage stellt. Bisher wurde dieser Bedarf von 1600 neuen Wohnungen und Häusern wie ein Mantra von der Stadtspitze verkündet.
Wie diese Bedarfsprognose zustande kam, macht eine Äußerung des Stadtbaurats deutlich: „Stadtbaurat Stefan Rommelfanger betont, dass man bei den Berechnungen davon ausgehe, dass man Wittens Einwohnerzahl bis 2030 stabil bei 98.000 halten könne.“ (Von mir am 11.6.2018 in meinem Beitrag „1600 neue Wohnungen und Häuser bis 2030?“ zitiert).
Ich hatte in dem genannten Beitrag schon darauf hingewiesen, dass in der Wohnungsbedarfsanalyse des „Handlungskonzepts Wohnen“ mehrere Szenarien analysiert worden sind, darunter auch ein Szenario mit ca. 96.000 (genau: 95.700, Handlungskonzept Wohnen S. 82 oben) Einwohnern. In diesem Szenario wird davon ausgegangen, dass die 600 erforderlichen zusätzlichen Einheiten aus dem Ersatzbedarf gedeckt werden können: → Handlungskonzept-Wohnen.
Das „95.700-Einwohner-Szenario“, also Bedarfsdeckung aus dem Ersatzbedarf, dürfte bei 96.000 Einwohnern greifen. Wobei davon auszugehen ist, dass in der Tendenz die Einwohnerzahl Wittens sich noch weiter vermindern wird (Sterberate über Geburtenrate). Der beschworene Bedarf an 1600 neuen Wohnungen und Häusern bis 2030 hat sich also innerhalb von ca. 2 Jahren in Luft aufgelöst!
Damit bestreite ich nicht, dass es einen zunehmenden Bedarf an preiswertem Wohnraum gibt. Dem ist allerdings nicht durch überschüssigen Zubau und damit verbundene Kollateralschäden (z.B. klimaschädlichen Flächenverbrauch) beizukommen, sondern durch andere Regelungen, die eine erschwingliche Miete im Bestand sichern (siehe dazu mein Beitrag „Sozialwohnungen – eine Lösung für die Aufhebung des zu erwartenden Mangels an bezahlbarem Wohnraum für ärmere MieterInnen*?„/2.2.18).
bürgerforum: Keine Ärztepartei mehr?
In der WAZ vom 15.2.20 („Bürgerforum stellt sich neu auf“) schwadroniert der 1.Vorsitzende des bürgerforums, Herr Harald Kahl, das bürgerforum wolle weg von seinem Ruf als Ärztepartei.
Ich bin irritiert und frage mich, warum Herr Kahl die Etikettierung „Ärztepartei“ so prominent aufgreift?
Faktisch ist das bürgerforum personell und in seinem politischen Engagement zu keiner Zeit eine „Ärztepartei“ gewesen, sondern – in diffamierender Absicht? – von politischen Konkurrenten so tituliert worden. Um sich davon zu überzeugen, hätte Herrn Kahl eigentlich ein Blick auf die zurückliegenden Kandidaturen genügen müssen: Kommunalwahl 2009: Wahlbezirke: von 26 Bezirken 8 Ärzte (ca. 31%); Reserveliste: von 20 Listenplätzen 7 Ärzte (35%). Kommunalwahl 2014: Wahlbezirke: von 26 Bezirken 14 Ärzte (ca. 54%); Reserveliste: von 24 Listenplätzen 12 Ärzte (50%).
Das Engagement von Ärzten zumindest bei den Wahlen war sicher überproportional, aber warum nicht? Zum Wahlerfolg des bürgerforums bei beiden zurückliegenden Wahlen haben Ärzte nicht überproportional, aber auch beigetragen. Entscheidend bei dem besonders guten Abschneiden bei den Kommunalwahlen 2014 waren aber aus meiner Sicht nicht die Zahl der beteiligten Ärzte, sondern ein intensiv geführter Wahlkampf, Spitzenergebnisse in einigen Wahlbezirken (siehe die Rankingliste des bürgerforums*), ein gutes Programm und natürlich – last but not least – die Schwäche der Konkurrenz.
Und die Politik? Die spielte sich in den beiden zurückliegenden Wahlperioden im Wesentlichen in den Bereichen Stadtentwicklung, Umwelt, Verkehr und Kultur ab. (mehr …)