Einige hässliche Züge der Grünen … (Beitrag aus 1988)
Verlängerung der Zeit zum Wählen, um Wähler zum Wählen zu animieren, wie die SPD vorschlägt? Als ob es nur an der Bequemlichkeit der Wähler liegen würde, wenn die Wahlbeteiligung zurück geht. Viel entscheidender für die Attraktivität von Wahlen dürfte das Verhalten der Parteien zwischen den Wahlen sein: sowohl nach innen wie nach außen. Was das Verhalten nach innen anbetrifft, lassen sich durch die „Machtoption“ bedingte Veränderungen im Politikstil an Hand der Geschichte der Grünen gut nach verfolgen. Ob diese Veränderungen wirklich zur größeren Attraktivität dieser Partei und zu einer substantiellen Fundierung selbst der Machtoption beigetragen haben, wage ich zu bezweifeln. (mehr …)
Erinnerung – nur ein Ritual?
Die Verlegung der Stolpersteine in Witten ist vor allem deshalb ein begrüßenswertes Projekt, weil die Steine zeigen, wie tief die terroristische Verfolgung und Vernichtung der politischen Gegner, die Judenverfolgung und der Holocaust in den Alltag unserer Stadt während der Naziherrschaft eingedrungen waren. Das Schreckliche hat sich sozusagen in der Nachbarschaft abgespielt.
Allerdings hat die Erinnerung an den Terror nach 1933 durch die Steine ihre Grenzen, weil sie auf das Unmittelbare fixiert ist. Auch für das Schreckliche gilt: Nichts ohn‘ Ursach. Über die Betroffenheit hinaus wird die Erinnerung erst fruchtbar, wenn eine Antwort auf die Frage gesucht wird, wie es denn dazu kommen konnte. Sonst erstarrt die Erinnerung im Ritual. (mehr …)
Vergebliche Warnungen
Wer sich die aktuelle Lage der grünen Partei ansieht, wird feststellen müssen, dass es für diese nicht gut aussieht. Das betrifft nicht in erster Linie die Programmpunkte, von denen ich viele nach wie vor unterstützen würde, sondern die Veränderung der Partei selbst und ihre Positionierung im Parteiensystem
Um es auf den Punkt zu bringen: Die grüne Partei hat sich bis zur Unbeweglichkeit im Staatsapparat verkeilt, ihren außerparlamentarischen Kontakt zu gesellschaftlichen ökologischen und sozialen Bewegungen weitgehend verloren und ist im Laufe der Jahre zu einer Funktionärspartei mutiert. (mehr …)
Reform der mittleren Verwaltungsebene in NRW – ein superdickes Brett
1989 bin ich zum ersten Mal (Grüne) Mitglied des Rates der Stadt Witten geworden, habe mich aber auch schon in der ratsfreien Zeit vorher überörtlich kommunalpoltisch engagiert. Ein Beispiel für eine Intervention, die ich immer noch für aktuell halte, möchte ich hier vorstellen: 1988 hielt ich vor den grünen Fraktionen in den Landschaftsverbänden ein Referat zur Reform der mittleren Verwaltungsebene in NRW (Regierungsbezirke, Landschaftsverbände), in dem Reformschritte skizziert werden.
WBG: Kurze Beschreibung eines selbst produzierten Desasters
– Ich trat 2003 der WBG bei. Ich fand einen verbrauchten Haufen in einem desolaten Organisationszustand vor – allerdings mit der starken Tendenz zur Selbstberäucherung.
– In der Funktion des Fraktionsassistenten (bis zu den Wahlen 2004 ist nicht mehr viel Zeit) versuchte ich, den Laden auf Vordermann zu bringen. Stichworte: Beratung und aktive Unterstützung von 2 Bürgerbegehren in zwei Stadtteilen (Annen und Herbede: die Aktiven der Begehren werden 2004 für die WBG kandidieren); Programm (weitgehend von mir geschrieben); Wahlkampfvorbereitung und –organisation (Zeitplanung, Plakat des Bürgermeisterkandidaten Karpowicz, der Wahlkampf ist weitgehend von den neuen WBG-Mitgliedern und Kandidaten organisiert worden).
– Es gelang mir nur begrenzt, die Trägheit und Unprofessionalität zu überwinden. Die WBG hielt 2004 ihr Ergebnis einigermaßen, konnte dieses aber nicht verbessern und die Chancen ausnutzen. Interessant auch das Abschneiden des damaligen Bürgermeisterkandidaten der WBG Thomas Karpowicz, der bei seiner Kandidatur weit schlechter abschnitt als die Wählergemeinschaft (Stichwort „Loser“). (mehr …)
Rückblick: 1997 durch Bürgerentscheid gescheiterter Rathausanbau – ein Verlust für die Innenstadtentwicklung?
Vor kurzem sagte dem Verfasser ein mit der Bearbeitung der Rathaussanierung beauftragtes Verwaltungsmitglied, in Bezug auf die anstehende Rathaussanierung sei Eile geboten.
Wie war das denn wirklich mit den zurückliegenden Rathausanbauprojekten? Denn es ging immer nur um einen Anbau an das alte Rathaus, nie um einen Totalneubau. (mehr …)
Und wieder: War das grüne Politik? Teilhaben, Teilnehmen, Verändern?
Wir nähern uns langsam dem Ende der dritten Wahlperiode, in der die Wittener Grünen seit 1999 ihre Tätigkeit entfalten konnten. Und auch auf diese Wahlperiode muss wieder die Frage gestellt werden: War das grüne Politik? (mehr …)
Und das? War das grüne Politik?
Für die Wahlperiode 2004 bis 2009 können wir die gleiche Frage stellen wie im vorherigen Beitrag: War das grüne Politik? Denn in dieser Wahlperiode nahm der eigenartige Stil der Wittener Grünen richtig Fahrt auf – möglicherweise, weil die Verbesserung der Wahlergebnisse als Bestätigung interpretiert wurde. Unsere Einschätzung: Witten musste leiden. Wir dokumentieren in der Folge die Tätigkeiten der Wittener Grünen: (mehr …)
Frage an die Grün-Wählerinnen und – Wähler: War das grüne Politik?
Am 25.10.13 äußert sich die „Fraktionschefin“ der Grünen Frau Birgit Legel-Wood im Zusammenhang der Zukunft der Ardeyer Golfhütte in der WAZ folgendermaßen: „Der Minigolfplatz ist als Freizeiteinrichtung unbedingt erhaltenswert. Grünfläche ist immer besser als bebaute Fläche“. Wir sind überrascht.
Abgesehen davon, dass ein Minigolfplatz keine eigentliche Grünfläche mehr ist, haben die Wittener Grünen in der Zeit seit 1999 keinerlei Skrupel gehabt (Ausnahme: Im Röhrken), dem fortschreitenden Flächenverbrauch in Witten zuzustimmen (siehe dazu unsere Bilanz grüner Politik seit 1999 unten). (mehr …)
Stadtmarketing 1989 – Gläsernes Rathaus?
Durch Zufall entdeckte ich in meinen Unterlagen den Aufsatz „Das Gläserne Rathaus – Öffentlichkeitsarbeit der Stadtverwaltung Witten“ von Günther E. Braun und Kurt Damaschke aus dem Jahr 1989 (erschienen in dem Band „Marketing im kommunalen Bereich“; Günther E. Braun, Armin Töpfer; Bonn 1989). Wie sich die Zeiten ändern. Damals lief Stadtmarketing Witten noch unter der Rubrik Selbstdarstellung der Stadtverwaltung. (mehr …)