Auch bei SPD und CDU: Offensichtlich keine Lernbereitschaft
Ich habe der WBG in meinem letzten Post angesichts ihrer sich verschlechternden Wahlergebnisse mangelnde Lernbereitschaft unterstellt. Ein Monopol darauf hat sie nicht, wie die Entwicklung der Wahlergebnisse (Prozente, Wähler_innen-Stimmen) seit 1994 der sog. großen Parteien (SPD, CDU) deutlich macht. Eigentlich hätten aus meiner Sicht bei diesen Parteien schon seit längerer Zeit die Alarmglocken klingeln müssen, haben sie aber offensichtlich nicht (*s.u.: Tabelle).
Woran mag es liegen? An der jeweiligen Landes- und Bundesebene sicher nicht, das wäre zu einfach. Vielleicht an der Vorliebe für das Weiter-So? An der Fixierung auf die – entfremdete – Binnenwelt des Rates/der Parteien? Oder am Pöstchengeschacher (für mehr oder weniger lukrative Pöstchen – Fraktionsvorsitz, stellvertretender Fraktionsvorsitz, Ausschussvorsitz, Aufsichts- und Verwaltungsrat) reicht es ja auch bei zurück gehenden Wahlergebnissen immer noch)?
Ich vermute noch einen weiteren Grund: Da die Abstände zwischen den Wahlen groß sind (normalerweise 5 Jahre, seit 2014 6 Jahre – wegen der nachgezogenen Bürgermeister_innen-Wahl 2015)), geraten die Wahlergebnisse in Laufe der Wahlperiode immer wieder in Vergessenheit: Mensch ist ja auch so mit sich selbst beschäftigt! Die Wähler_innen geraten dann nur noch über den Filter der Verwaltung (Bürger_innen-Beteiligung, Bürger_inne-Versammlungen) und die zwangsläufig relativ wenigen persönlichen Kontakte in den Fokus. Das rächt sich dann in Form von Problemferne, fehlenden Initiativen, Abgehobenheit, fehlender Überzeugungskraft und schwächelnder Mobilisierungsfähigkeit.
Für die kommunale Demokratie, die Wähler_innen und Bürger_innen ist das Schwächeln der Großen tragisch, denn dieses Schwächeln wird durch die vermehrte Zahl der meist inkompetenten und erfahrungsfreien „Kleinen“ nicht wett gemacht. Die Folge ist die zunehmende Dominanz einer (in Witten leider eher schlechten, teuren, ideenarmen und durch den Rat weitgehend unkontrolliert arbeitenden) Verwaltung.
*Wahlergebnisse der „großen“ Parteien 1994 – 2014:
| 1994 | 1999 | 2004 | 2009 | 2014 | |
| Wahlber. | 80527 | 82155 | 81646 | 81098 | 80235 |
| Wähler. | 66256 | 40609 | 42919 | 41783 | 37880 |
| Wahlbet. | 82,28% (gleichzeitige Bundestagswahl!) | 49,43% | 52,52% | 51,52% | 47,20% |
SPD:
| Wahljahr | 1994 | 1999 | 2004 | 2009 | 2014 |
| Prozente | 51,90% | 40,87% | 38,01% | 33,20% | 35,20% |
| Stimmen | 33888 | 16230 | 16005 | 13609 | 13179 |
CDU:
| Wahljahr | 1994 | 1999 | 2004 | 2009 | 2014 |
| Prozente | 29,59% | 35,39% | 31,56% | 27.54% | 23,50% |
| Stimmen | 19323 | 14053 | 13317 | 13317 | 8803 |