Gute Oppositionspolitik?
Vor Kurzem empfahl mir jemand in Hinblick auf die Existenz der Großen Koalition (GroKo) im Wittener Rat, jetzt komme es darauf an, gute „Oppositionspolitik“ zu betreiben.
Wäre das für eine Ratsminderheit (eine, weil es mittlerweile viele und politisch sehr heterogene Ratsminderheiten gibt) wirklich ein empfehlenswerte Strategie?
Ich glaube nicht. Mir gefällt die Betonung der „Opposition“ nicht. (mehr …)
Reform der mittleren Verwaltungsebene in NRW – ein superdickes Brett
1989 bin ich zum ersten Mal (Grüne) Mitglied des Rates der Stadt Witten geworden, habe mich aber auch schon in der ratsfreien Zeit vorher überörtlich kommunalpoltisch engagiert. Ein Beispiel für eine Intervention, die ich immer noch für aktuell halte, möchte ich hier vorstellen: 1988 hielt ich vor den grünen Fraktionen in den Landschaftsverbänden ein Referat zur Reform der mittleren Verwaltungsebene in NRW (Regierungsbezirke, Landschaftsverbände), in dem Reformschritte skizziert werden.
Ins Stammbuch II – Anforderungen an Ratsmitgliedschaft
Eine Ratsmitgliedschaft sollte keine beliebige Beschäftigung (verbunden allerdings mit Terminen und der Belastung, Ratsvorlagen lesen zu müssen), kein unverbindliches Hobby und keine eingeschränkte Lobbytätigkeit sein, sondern eine Rolle ausfüllen, die mit spezifischen Anforderungen verbunden ist, wenn kommunale Demokratie und Selbstverwaltung des örtlichen Gemeinwesens funktionieren sollen. Wie sehen diese Anforderungen aus meiner Sicht aus? (mehr …)
Ins Stammbuch geschrieben
Unabhängig von Spekulationen über die Chancen einer Wählergemeinschaft bei den anstehenden Wahlen möchte ich Interessierten nahe legen, über Folgendes nachzudenken: (mehr …)
Chancen einer Wählergemeinschaft in Witten zur Kommunalwahl 2014
Vorbemerkung: Die Schwierigkeit, eine starke und gestaltungsfähige Wählergemeinschaft in Witten zu etablieren, liegt nach meiner Erfahrung nicht in erster Linie in den Chancen und technisch-organisatorischen Problemen, sondern in Mentalität und Charakter der beteiligten Menschen. Zu einem Negativbeispiel mein Beitrag „Kurze Beschreibung eines selbst produzierten Desasters“/November 2013.
Das Potential einer Wählergemeinschaft X ist angesichts der schwachen Performance der konkurrierenden Parteien und politischen Organisationen in Witten als hoch einzuschätzen.
Einschätzung der konkurrierenden Parteien und politischen Organisationen: (mehr …)