Am 2.3.13 fand eine Veranstaltung „Feinstaub und Lunge – Situation in Witten“ des bürgerforums mit zwei sehr informativen Referaten statt (siehe Einladung unten, wir werden die Power-Point-Präsentationen so bald wie möglich auf unserer homepage vorstellen). Die Presseberichterstattung in den RN nimmt Bezug auf eine Diskussion zur Ruhrstrasse um eine „Fußgängerzone“. Das ist so missverständlich.
Aus dem Bürgerkreis Herbede erreichte uns folgender Beitrag, der in Form einer Chronologie noch einmal die Vorgeschichte der Fehlentscheidung „Ansiedlung eines Vollsortimenters im Gerberviertel Herbede“ deutlich macht. Zu den genannten „weiteren“ gehört das bürgerforum übrigens nicht. Wir verweisen in diesem Zusammenhang auch auf unseren Beitrag „Herbeder Stadtteilzentrum – kaputt?“/April 2013.
Bürgerkreis Herbede e. V.
Juni 2013
Chronologie zur Verhinderung einer Fehlentwicklung im Gerberviertel oder ein Beispiel des zivilgesellschaftlichen Umgangs durch Stadtverw., Kapital und Politik (SPD, CDU, Grüne und weitere): (mehr …)
Das war deutlich, aber wohl dringend notwendig! Nachdem die Verwaltungsspitze das PPP-Verfahren zur Sanierung/Modernisierung des Rathauses trotz sich mittlerweile massiv aufdrängender kritischer Argumente gegen PPP und der deutlich signalisierten Ablehnung des Verfahrens durch SPD, bürgerforum und Linke weiter führen wollte, als sei nichts geschehen, haben Verwaltungsspitze und Befürworter von PPP im politischen Raum bei einer Kampfabstimmung im Rat am 24.6.13 eine deutliche Niederlage erlitten. Ich habe meine ablehnende Position während der Ratssitzung in folgendem Redebeitrag bekräftigt: (mehr …)
Passantenzählung? Warum nicht? Die entscheidende Frage ist aber doch, was mit einer solchen Zählung für den kränkelnden Innenstadteinzelhandel und die Stadtentwicklung gewonnen ist. Den Spaß gibt es schließlich nicht für lau, selbst wenn er gesponsert wird. (mehr …)
„Entscheidung war richtig“: So wird der Schuldezernent dieser Stadt, Frank Schweppe, in einem WAZ-Artikel vom 9.5.13 zitiert. Aus unserer Sicht ist das Gegenteil der Fall: Schulpolitisch war die Entscheidung überflüssig, und unter dem Aspekt der Stadtentwicklung hat die Entscheidung dem Ortsteil Durchholz Schaden zugefügt, weil eine lebendige Ortsteilmitte zerstört worden ist. Hintergrund: 5 Jahre nach der Schließung der Durchholzer Grundschule liegt das Gelände der Schule immer noch brach. (mehr …)
Immer wieder stellen ich fest, dass zum Teil völlig unklare Vorstellungen über die Einkünfte von Fraktionen, Ratsmitgliedern und sachkundigen BürgerInnen/EinwohnerInnen aus ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit bestehen. Ich habe meinen Freund prawda gefragt. prawda stellte als Antwort auf eine Anfrage, wie viel Geld die WBG am Ende der Wahlperiode 2009 – 2014 „verbrannt“ haben wird, Folgendes fest (am Beispiel der WBG und deren ehemaligen Fraktionsvorsitzendem Herrn Karpowicz erläutert): (mehr …)
Im Kopf unserer Bürgermeisterin scheint einiges durcheinander gekommen zu sein. Mich interessiert hier nicht das SPD-interne Gerangel um die nächste Bürgermeisterkandidatur, sondern das Selbstbild von Frau Leidemann. Die RN vom 9.5.13 zitiert sie wie folgt: „ ‚Zählt unsere Leistung denn gar nicht?’, fragt Sonja Leidemann mit Blick auf ihre Verwaltung, der doch einiges gelungen sei.“ Ihre Verwaltung? Auf die Gefahr hin, bei Frau Leidemann in Ungnade zu fallen: Die Verwaltung ist aus meiner Sicht immer noch eine Verwaltung der Bürger und – vermittelt (repräsentative Demokratie) – des Rates (mehr …)
Die Gegenwart ist bekanntlich – neben ihrem Eigenrecht – auch ein Produkt der Vergangenheit. Was wir heute vorfinden, ist irgendwann einmal erfolgreich umgesetzt oder verbaselt worden. Das trifft auch auf die Wittener Kommunalpolitik zu. Um etwas Licht ins Dunkel der Vergangenheit und diverse Mythenbildungen zu bringen, bringe ich hier einen Beitrag, der sich auf die kürzlich vorgelegt „Geschichte Wittens“ von Prof. Dr. Heinrich Schoppmeyer bezieht und versucht, zwei für die kommunalpolitische Gegenwart wichtige Ereignisse – Gründung der Grünen und die Auseinandersetzung um den Rathausanbau in den 90er Jahren – aus Sicht des Zeitzeugen und Betroffenen zu präzisieren. Merke dabei: Ein Objekt von Manipulation und Privatmythenbildung sollte Geschichte – diese Aussage bezieht sich nicht auf die „Geschichte Wittens“, sondern auf andere an den Ereignissen Beteiligte – in unserem aufgeklärten Zeitalter nicht sein. (mehr …)
Rat und Verwaltung versuchen seit einiger Zeit verzweifelt, durch Bebauungspläne und Veränderungssperren das weitere Vordringen von Wettbüros und Spielhallen in zentrale Innenstadt- und Stadtteilbereiche zu verhindern. Diese Versuche sind zu begrüßen und werden vom bürgerforum unterstützt. Das Problem aus meiner Sicht: Die Versuche sind rein defensiv. (mehr …)
Auf der letzten Sitzung des Verwaltungsrats Kulturforum (KuFo) ist mehrheitlich gegen meine Stimme eine neue Entgeltordnung des Märkischen Museums beschlossen worden. Warum habe ich nicht zugestimmt? (mehr …)