Spätgrüne Gesschichtsfälschung
Am 25.7.13 berichten die RN über die Feier des 30. Geburtstags der Wittener Grünen. In dem Bericht heißt es: „Am 14. Juli 1983 gründeten sich schließlich die Grünen“. Es gehört schon ein gerütteltes Maß an Frechheit und ein lockeres Verhältnis zur Wahrheit dazu, dieses Pseudo-Jubiläum zu feiern, denn am 5.7.13 schrieb ich an den Geschäftsführer der örtlichen Grünen: (mehr …)
Telepathische Linke?
Müssen wir Angst bekommen? Vor kurzem bin ich auf der homepage der Fraktion Die Linke auf eine – glücklicherweise – nicht veröffentlichte Presseerklärung dieser Fraktion gestoßen. Tenor: „Großer Erfolg für die LINKE Ratsfraktion“: Ihre Überzeugungsarbeit habe u.a. zu unserer ablehnenden Position von PPP als Finanzierungskonzept der Rathaussanierung geführt. Haben wir da etwas nicht mitgekommen? (mehr …)
Immer noch ein Schüppchen drauf!
Das musste ja sein. Nachdem in der Sitzung des Verwaltungsrats KuFo vom 22.04. die Leitung der Musikschule einen ausgewogenen Vorschlag zur Änderung der Beitragssatzung der Musikschule mit einer moderaten Einnahmesteigerung von 33.000 € vorgelegt hatte (Vorlage 028, Variante A; das bürgerforum hätte diesem Vorschlag zugestimmt: siehe dazu der Beitrag: „Melkkuh Musikschule …?„/April 2013“), begann bei der Mehrheit des Verwaltungsrats die Sparrace. (mehr …)
Fußgängerzone Ruhrstraße? Nein, aber durchgreifende Lösungen im Interesse der Menschen!
Am 2.3.13 fand eine Veranstaltung „Feinstaub und Lunge – Situation in Witten“ des bürgerforums mit zwei sehr informativen Referaten statt (siehe Einladung unten, wir werden die Power-Point-Präsentationen so bald wie möglich auf unserer homepage vorstellen). Die Presseberichterstattung in den RN nimmt Bezug auf eine Diskussion zur Ruhrstrasse um eine „Fußgängerzone“. Das ist so missverständlich.
Chronologie einer Fehlentscheidung
Aus dem Bürgerkreis Herbede erreichte uns folgender Beitrag, der in Form einer Chronologie noch einmal die Vorgeschichte der Fehlentscheidung „Ansiedlung eines Vollsortimenters im Gerberviertel Herbede“ deutlich macht. Zu den genannten „weiteren“ gehört das bürgerforum übrigens nicht. Wir verweisen in diesem Zusammenhang auch auf unseren Beitrag „Herbeder Stadtteilzentrum – kaputt?“/April 2013.
Bürgerkreis Herbede e. V.
Juni 2013
Chronologie zur Verhinderung einer Fehlentwicklung im Gerberviertel oder ein Beispiel des zivilgesellschaftlichen Umgangs durch Stadtverw., Kapital und Politik (SPD, CDU, Grüne und weitere): (mehr …)
PPP ist glücklicherweise vom Tisch, aber die beste Lösung noch nicht gefunden!
Das war deutlich, aber wohl dringend notwendig! Nachdem die Verwaltungsspitze das PPP-Verfahren zur Sanierung/Modernisierung des Rathauses trotz sich mittlerweile massiv aufdrängender kritischer Argumente gegen PPP und der deutlich signalisierten Ablehnung des Verfahrens durch SPD, bürgerforum und Linke weiter führen wollte, als sei nichts geschehen, haben Verwaltungsspitze und Befürworter von PPP im politischen Raum bei einer Kampfabstimmung im Rat am 24.6.13 eine deutliche Niederlage erlitten. Ich habe meine ablehnende Position während der Ratssitzung in folgendem Redebeitrag bekräftigt: (mehr …)
Passantenzählung – ein neues Wundermittel?
Passantenzählung? Warum nicht? Die entscheidende Frage ist aber doch, was mit einer solchen Zählung für den kränkelnden Innenstadteinzelhandel und die Stadtentwicklung gewonnen ist. Den Spaß gibt es schließlich nicht für lau, selbst wenn er gesponsert wird. (mehr …)
Schließung der Durchholzer Grundschule war richtig?
„Entscheidung war richtig“: So wird der Schuldezernent dieser Stadt, Frank Schweppe, in einem WAZ-Artikel vom 9.5.13 zitiert. Aus unserer Sicht ist das Gegenteil der Fall: Schulpolitisch war die Entscheidung überflüssig, und unter dem Aspekt der Stadtentwicklung hat die Entscheidung dem Ortsteil Durchholz Schaden zugefügt, weil eine lebendige Ortsteilmitte zerstört worden ist. Hintergrund: 5 Jahre nach der Schließung der Durchholzer Grundschule liegt das Gelände der Schule immer noch brach. (mehr …)
Was kostet den Steuerzahler der Wittener Rat?
Immer wieder stellen ich fest, dass zum Teil völlig unklare Vorstellungen über die Einkünfte von Fraktionen, Ratsmitgliedern und sachkundigen BürgerInnen/EinwohnerInnen aus ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit bestehen. Ich habe meinen Freund prawda gefragt. prawda stellte als Antwort auf eine Anfrage, wie viel Geld die WBG am Ende der Wahlperiode 2009 – 2014 „verbrannt“ haben wird, Folgendes fest (am Beispiel der WBG und deren ehemaligen Fraktionsvorsitzendem Herrn Karpowicz erläutert): (mehr …)
Schwebt unsere Bürgermeisterin über den Wassern?
Im Kopf unserer Bürgermeisterin scheint einiges durcheinander gekommen zu sein. Mich interessiert hier nicht das SPD-interne Gerangel um die nächste Bürgermeisterkandidatur, sondern das Selbstbild von Frau Leidemann. Die RN vom 9.5.13 zitiert sie wie folgt: „ ‚Zählt unsere Leistung denn gar nicht?’, fragt Sonja Leidemann mit Blick auf ihre Verwaltung, der doch einiges gelungen sei.“ Ihre Verwaltung? Auf die Gefahr hin, bei Frau Leidemann in Ungnade zu fallen: Die Verwaltung ist aus meiner Sicht immer noch eine Verwaltung der Bürger und – vermittelt (repräsentative Demokratie) – des Rates (mehr …)