BM-Wahl 13.9.2015: Qualität der „Kleinen“
Ich frage mich manchmal, was in den Köpfen mancher Menschen vorgehen mag. Als ich 1999 als Unabhängiger für das Bürgermeisteramt kandidiert habe, habe ich mich bemüht, ein vor dem Hintergrund meiner damaligen Kenntnisse und Erfahrungen sach- und problemorientiertes Programm zu entwickeln und über Anzeigen für die Wählerinnen und Wähler transparent zu machen. Zu den Ergebnissen der Wahl 1999 siehe mein Beitrag „Nichts ohn‘ Ursach …„/14.3.13. Die Finanz- und Haushaltskrise der Stadt war 1999 bei weiten noch nicht so weit fortgeschritten wie heute. Deshalb fehlte eine Ptogrammposition zur Finanz- und Haushaltskrise. Siehe dazu aber den entsprechenden Psogrammabschnitt im Programm des bürgerforums und die einschlägigen Beiträge auf dieser homepage.
Mein Programm Bürgermeisterwahl 1999: Programm BM Wahl 1999
Wie sieht das bei den jetzt bekannten Kandidaten aus?
Auf die SPD-Farce Schweppe gegen Leidemann will ich hier nicht eingehen (Sach- und Fachkenntnis kann bei beiden – bei aller politischen Kritik meinerseits – vorausgesetzt werden). Siehe dazu meine Beiträge „BürgermeisterInnenwahl 2015…“/24.2.15, „Peinlicher Kandidaturen-Hype“/19.3.15, „Kommunale Selbstverwaltung …“/3..6.15, „BM-Wahl 13.9.15: Kompetenzen …“/13.9.15.
Mich interessieren an dieser Stelle die „kleinen“ Kandidatinnen und Kandidaten: also bisher zwei unabhängige Kandidaten, ein Kandidat der Piraten und eine Kandidatin der Linken. Wie steht es mit deren sach- und problemorientierten Programmen? Was haben diese Menschen zu bieten? (mehr …)
Was ist da bloß los?
Während des Bürgertags verteilte das bürgerforum einen Flyer mit der Präsentation aller Fraktions- und Vorstandsmitglieder. Bei genauer Kenntnisnahme stutze ich bei meiner Präsentation. Ist „Haushaltspolitik“ eine Qualifikations- oder Berufsbezeichnung? Dass ich Sozialwissenschaftler M.A. bin, hätte den Machern des Flyers eigentlich bekannt sein können, immerhin bin ich ein nicht gerade unbekanntes Mitglied der Fraktion. Und wenn’s denn noch nicht angekommen war, hätte ein Blick auf diese homepage oder ein Anruf genügt. Bei soviel Qualifikation möchte mensch ja nicht zurück stehen. Aber wie gesagt: Was ist da bloß los?
BM-Wahl 13.9.2015 – Kompetenzen der hauptamtlichen Bürgermeisterin/des hauptamtlichen Bürgermeisters
Am 13.9.15 kann in Witten die hauptamtliche Bürgermeisterin/der hauptamtliche Bürgermeister (in der Folge abgekürzt: BM) direkt von allen wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern gewählt werden. Warum „kann“? Weil die Ergebnisse der zurückliegenden Wahlen zeigen, dass ein wachsender Teil der Wahlberechtigten sein Wahlrecht leider nicht nutzt.
Wer wird da eigentlich gewählt? Eine Wahlmonarchin/ein Wahlmonarch, eine Präsidentin/einen Präsidenten, oder – eingeschränkt – eine Art kommunale Bundeskanzlerin/kommunaler Bundeskanzler mit Richtlinienkompetenz?
Weit gefehlt. Entgegen der Vorstellung, die viele Bürgerinnen und Bürger bezüglich der Rolle und der Gestaltungsmacht der/des BM haben, sind deren/dessen Kompetenzen in der auch für diese Funktion verbindlichen Gemeindeordnung NRW (GO NRW) genau fest gelegt.
→ Kompetenzen der/des BM nach GO NRW: GO NRW Aufgaben und Stellung des Bürgermeisters
Ich zitiere weiter aus meinem Beitrag „Schwebt unsere Bürgermeisterin über den Wassern?“/Mai 2013: (mehr …)
Kommunale Selbstverwaltung – alles in Butter?
Die kommunale Selbstverwaltung (Stadtrat etc.) ist als repräsentative Demokratie institutionalisiert. Elemente direkter Demokratie (z.B. Bürgerbegehren/-entscheid) fungieren nur als Korrektiv.
Nun haben die jüngst zurückliegenden Wahlen in Bremen wieder gezeigt, dass die repräsentative Demokratie nicht ganz so funktioniert, wie sie es eigentlich sollte: nämlich den politischen Willen der wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger auszudrücken und via verbindlicher Entscheidung in Gestaltung umzusetzen. U.a. Rückgang der Wahlbeteiligung und politische Frustration sind Symptome für eine Schwächung der Institution.
In Zusammenhang der Bremer Wahl ist auch die Frage nach der Repräsentanz der parlamentarischen Vertretung (bei Stadträten Selbstverwaltung: Stadträte sind keine Parlamente, weil Teil der Landesverwaltung) aufgeworfen worden. Wie sieht es damit eigentlich in Witten aus? (mehr …)
In eigener Sache: Tote Pferde
Kleine Korrektur: Die Angaben zu meiner Person auf der neuen homepage des bürgerforums sind unvollständig: Ich bin wohl (Mit-)Begründer des bürgerforums, aber nicht erst seit 2009, sondern seit 1989 mit fünfjähriger Unterbrechung (1999 – 2004) in unterschiedlichen Konstellationen (Grüne 10 Jahre, WBG 5 Jahre, bürgerforum im 6. Jahr) Ratsmitglied. (mehr …)
Nicht mein Stil
In seiner mündlichen (!) Haushaltsrede am Montag, den 24.11.11 rückt Dr. Kurt-Martin Schmelzer das Verhalten der GroKo in die Nähe einer „Persönlichkeitsstörung“ mit Realitätsverlust. Ich halte dieses Abgleiten in psychiatrischen Jargon bei der Auseinandersetzung mit politischen Konkurrenten für fatal. Was mensch auch immer von der GroKo halten mag, der politische Streit sollte bei aller Schärfe politisch-argumentativ ausgetragen werden.
Wer selbst Respekt, Toleranz und Sensibilität einfordert, hat die Pflicht, sich an die eigenen hoch gesetzten Maßstäbe zu halten und sich nicht dazu hinreißen zu lassen, die Andere/den Anderen als behandlungsbedürftigen Patienten zu diffamieren. Wie soll auf dieser „Basis“ eine immerhin wünschbare Verständigung möglich sein, die zur Bewältigung der Probleme unserer Stadt doch dringend nötig ist?
Ich habe die Rede übrigens erst am Montag wie alle anderen Ratsmitglieder während der Ratssitzung zur Kenntnis bekommen.