Im Kopf unserer Bürgermeisterin scheint einiges durcheinander gekommen zu sein. Mich interessiert hier nicht das SPD-interne Gerangel um die nächste Bürgermeisterkandidatur, sondern das Selbstbild von Frau Leidemann. Die RN vom 9.5.13 zitiert sie wie folgt: „ ‚Zählt unsere Leistung denn gar nicht?’, fragt Sonja Leidemann mit Blick auf ihre Verwaltung, der doch einiges gelungen sei.“ Ihre Verwaltung? Auf die Gefahr hin, bei Frau Leidemann in Ungnade zu fallen: Die Verwaltung ist aus meiner Sicht immer noch eine Verwaltung der Bürger und – vermittelt (repräsentative Demokratie) – des Rates (mehr …)
Die Gegenwart ist bekanntlich – neben ihrem Eigenrecht – auch ein Produkt der Vergangenheit. Was wir heute vorfinden, ist irgendwann einmal erfolgreich umgesetzt oder verbaselt worden. Das trifft auch auf die Wittener Kommunalpolitik zu. Um etwas Licht ins Dunkel der Vergangenheit und diverse Mythenbildungen zu bringen, bringe ich hier einen Beitrag, der sich auf die kürzlich vorgelegt „Geschichte Wittens“ von Prof. Dr. Heinrich Schoppmeyer bezieht und versucht, zwei für die kommunalpolitische Gegenwart wichtige Ereignisse – Gründung der Grünen und die Auseinandersetzung um den Rathausanbau in den 90er Jahren – aus Sicht des Zeitzeugen und Betroffenen zu präzisieren. Merke dabei: Ein Objekt von Manipulation und Privatmythenbildung sollte Geschichte – diese Aussage bezieht sich nicht auf die „Geschichte Wittens“, sondern auf andere an den Ereignissen Beteiligte – in unserem aufgeklärten Zeitalter nicht sein. (mehr …)
Rat und Verwaltung versuchen seit einiger Zeit verzweifelt, durch Bebauungspläne und Veränderungssperren das weitere Vordringen von Wettbüros und Spielhallen in zentrale Innenstadt- und Stadtteilbereiche zu verhindern. Diese Versuche sind zu begrüßen und werden vom bürgerforum unterstützt. Das Problem aus meiner Sicht: Die Versuche sind rein defensiv. (mehr …)
Auf der letzten Sitzung des Verwaltungsrats Kulturforum (KuFo) ist mehrheitlich gegen meine Stimme eine neue Entgeltordnung des Märkischen Museums beschlossen worden. Warum habe ich nicht zugestimmt? (mehr …)
Eine Neufassung der Entgeltordnung der Musikschule als Beitrag zur Konsolidierung ist in der Diskussion. Was ist davon zu halten? (mehr …)
Am 16.4.13 erreichte die Fraktion bürgerforum folgende Anfrage, die sich auf die Einschränkung demokratischer Einflussnahme (Rat, Bürgerbegehren) durch die Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) bezieht (im örtlichen Fall AöR Kulturforum Witten). Im Folgenden die Anfrage und meine Antwort: (mehr …)
Dass das Wittener Rathaus dringend saniert und modernisiert werden muss, ist unstrittig.
Übrigens: Saniert werden muss es schon seit langem. Die Frage drängt sich auf, wieso die Verantwortlichen an der Spitze der Stadt so lange mit der Planung dieser Maßnahme gewartet haben. Denn sowohl der bauliche Zustand wie die finanziellen Rahmenbedingungen sind im Laufe der Jahre nicht besser geworden – im Gegenteil: Was den baulichen Zustand anbetrifft, ist es quasi 5 vor 12. (mehr …)
Über die Wahlergebnisse bei den zurück liegenden Kommunalwahlen (Gemeiderats- und BürgermeisterInnenwahlen) grassieren in Witten viele Mythen. Durch die langen Abstände von jeweils 5 Jahren werden weder die Einzel- noch die Gesamtergebnisse im kollektiven Gedächtnis behalten, obwohl die Ergebnisse ein Schlaglicht auf das politische Interesse und das standing einzelner politischer Formationen und KandidatInnen (Parteien, Wählergemeinschaften und EinzelkandidatInen) werfen. (mehr …)
Es muss doch möglich sein, ein gewachsenes, relativ gut integriertes und attraktives Stadtteilzentrum kaputt zu machen. So könnte man die seit 2003 laufenden Bemühungen der Wittener planenden Verwaltung und Teilen der Politik zusammen fassen, „auf Teufel komm raus“ die städtischen Flächen an der Gerberstr. (Gerberviertel) mit einem großflächigen Einzelhandel zu bepflastern. (mehr …)
Die Wittener Stadtverwaltung ist ein eigen Ding. Parallel zur Personalkostenentwicklung lässt sich – vorsichtig formuliert – eine erhebliche Widerständigkeit gegen jeglichen Versuch einer Verwaltungsmodernisierung (Erhöhung der Effizienz und Effektivität) feststellen.
Seit ca. 20 Jahren (1992 erster Versuch, durch eine externe Organisationsuntersuchung Licht ins Dunkel der Verwaltungsorganisation zu bringen) gelingt es der Wittener Verwaltung im Wesentlichen erfolgreich, jeden Versuch einer Modernisierung und damit verbundenen Kostensenkung (sei es aus dem politischen Raum, sei es ausgehend von einer wechselnden Verwaltungsspitze oder der Aufsichtsbehörde) abzublocken oder zu unterlaufen. Während der Prozess der Verwaltungsmodernisierung in anderen Städten schon weit fortgeschritten ist (natürlich verbunden mit entsprechenden Kostenvorteilen), pflegte Witten den Stillstand. (mehr …)