Bürgerbegehren/Bürgerentscheide in Witten – Höhen und Tiefen

7. April 2017 · by · in Aktuelles, Einblicke, Rückblicke

Hier ein Überblick über die bisherigen Bürgerbegehren/Bürgerentscheide in Witten. Es hat Höhen und leider auch Tiefen gegeben.

Bürgerbegehren/

Bürgerentscheid gegen Rathausanbau

 1997 Quorum weit überschritten (ca. 14.000 Unterschriften), Bürgerentscheid haushoch gewonnen: Bei einer Beteiligung von 40,4% 77,05% (25.182 Stimmen) gegen Rathausanbau Unterschriftensammlung erfolgreich. Bürgerbegehren und Bürgerentscheid erfolgreich
Bürgerbegehren gegen Schließung/

Abriss Stadtbad

 2002 Quorum weit überschritten (ca. 9.200 Unterschriften), wegen angeblicher formaler Mängel für ungültig erklärt Unterschriftensammlung erfolgreich, durch Mehrheitsbeschluss des Rates für ungültig erklärt
Bürgerbegehren gegen Verlagerung ARR 2003 Ungültig wegen Unterschreitung des Quorums (ca. 4.900 gesammelt, ca. 1.300 gestrichen) Unterschriftensammlung wegen schludriger Sammlung nicht erfolgreich
Bürgerbegehren gegen Ansiedlung von Lidl im Gerberviertel 2003/

2004

 Bei ca. 5.800 Unterschriften knickt der Rat vor der Kommunalwahl ein und entspricht dem Bürgerbegehren Unterschriftensammlung erfolgreich. Erfolgreich

Bürgerbegehren gegen die Schließung der Grundschule Durchholz 2006/

2007

 Verkürzte Frist, Quorum weit übershritten (ca. 12.900 Unterschriften), bei Abstimmung über die Gültigkeit fehlen 2 CDU Ratsmitglieder, deshalb ungültig Unterschriftensammlung erfolgreich, durch Mehrheitsbeschluss des Rates für ungültig erklärt
Bürgerbegehren gegen Verkauf der Ruhrstr. 48/Verlagerung Zentralstelle Stadtbücherei 2010/

2013

 Quorum weit überschritten (ca. 10.100 Unterschriften abgegeben), deshalb Bürgerwerkstatt mit Vorgabe Bürgerentscheid bei Nichteinigung, Bürgerentscheid/Bürgerbefragung kommt nicht zustande Unterschriftensammlung erfolgreich. Da kein Test durch Bürgerentscheid nicht erfolgreich
Bürgerbegehren gegen Ansiedlung von EDEKA im Gerberviertel 2012 Bürgerbegehren „verhungert“ mit ca. 2.000 Unterschriften Nicht erfolgreich
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