Rückblick: Verpasste Chancen

Ich stelle hier aus aktuellem Anlass (Haushaltsreden Haushalt 2015, siehe dazu mein Beitrag „Städtischer Haushalt 2015 …„) zwei Reden vor, die ich in meiner Zeit als Fraktionsvorsitzender der Grünen (1990 bis 1997) gehalten habe. Die 97er-Rede war meine letzte als Fraktionsvorsitzender.

→ Haushaltsrede zum Haushalt 1994 Haushaltsrede 1994

→ Haushaltsrede zum Haushalt 1997 Haushaltsrede 1997

Wer die Rede aus 1994 liest, wird feststellen, dass sich einige Argumente – vor allem die Klage über mangelnde Finanzierung kommunaler Aufgaben durch Land und Bund – in den aktuellen Haushaltsreden wiederfinden. Revolutionär war die Forderung nach (allerdings durch Gegenleistung zu begründender) Erhöhung der Gewerbesteuer, die damals bei der SPD absolut tabuisiert war.

1997 hat sich dann mein Fokus – im Nachhinein aus meiner Sicht richtigerweise – auf die Notwendigkeit innerer Reformen der Stadtverwaltung verschoben.

Dazu zwei Anmerkungen: (mehr …)