Am 12.9.15 berichtet die WAZ im Artikel „Freie Fahrt mit Bus und Bahnen zum Sonntagseinkauf“, dass der Antrag der Piraten „Fahrscheinlose ÖPNV-Nutzung an verkaufsoffenen Sonntagen“ im Verkehrsausschuss grundsätzlich auf positives Echo gestoßen sei. Was mag wohl eine breite Mehrheit dazu veranlasst haben, diesem Antrag/Prüfauftrag der Piraten zuzustimmen? Meine Vermutung: Mensch möchte Gestaltungswillen zeigen, hat einen scheinbar plausiblen Einfall – „Idee“ würde ich das nicht nennen – und reicht diesen an die Verwaltung per Prüfauftrag weiter. Soll die sich doch den Kopf zerbrechen!

Ich kann mich noch an Zeiten erinnern, als Fraktionen keine Prüfaufträge, sondern definitive Beschlussvorschläge zur Abstimmung stellten. Und ich kann mich auch noch gut an Zeiten erinnern, wo Fraktionen gehalten waren, für ihre Vorschläge Finanzierungsoptionen zu unterbreiten. Vorteil bei diesem Verfahren war, dass Fraktionen sich vor Antragstellung sachkundig und sich Gedanken zu den finanziellen Folgen ihrer Anträge machen mussten. Antragstellung sollte schließlich kein Wunschkonzert und keine Beschäftigungstherapie für die Verwaltung sein.

Der Piratenantrag läuft aber auf beides hinaus. So wünschenswert eine Verminderung des MIVs (MIV = Motorisierter Individual Verkehr: Fahrzeugbewegungen, Parkplatzbelegung) an verkaufsoffenen Sonntagen (wie auch generell) ist: So ist das mit Sicherheit nicht zu erreichen. (mehr …)