Rückblick: Verpasste Chancen
Ich stelle hier aus aktuellem Anlass (Haushaltsreden Haushalt 2015, siehe dazu mein Beitrag „Städtischer Haushalt 2015 …„) zwei Reden vor, die ich in meiner Zeit als Fraktionsvorsitzender der Grünen (1990 bis 1997) gehalten habe. Die 97er-Rede war meine letzte als Fraktionsvorsitzender.
→ Haushaltsrede zum Haushalt 1994 Haushaltsrede 1994
→ Haushaltsrede zum Haushalt 1997 Haushaltsrede 1997
Wer die Rede aus 1994 liest, wird feststellen, dass sich einige Argumente – vor allem die Klage über mangelnde Finanzierung kommunaler Aufgaben durch Land und Bund – in den aktuellen Haushaltsreden wiederfinden. Revolutionär war die Forderung nach (allerdings durch Gegenleistung zu begründender) Erhöhung der Gewerbesteuer, die damals bei der SPD absolut tabuisiert war.
1997 hat sich dann mein Fokus – im Nachhinein aus meiner Sicht richtigerweise – auf die Notwendigkeit innerer Reformen der Stadtverwaltung verschoben.
Dazu zwei Anmerkungen: (mehr …)
Schwebt unsere Bürgermeisterin über den Wassern?
Im Kopf unserer Bürgermeisterin scheint einiges durcheinander gekommen zu sein. Mich interessiert hier nicht das SPD-interne Gerangel um die nächste Bürgermeisterkandidatur, sondern das Selbstbild von Frau Leidemann. Die RN vom 9.5.13 zitiert sie wie folgt: „ ‚Zählt unsere Leistung denn gar nicht?’, fragt Sonja Leidemann mit Blick auf ihre Verwaltung, der doch einiges gelungen sei.“ Ihre Verwaltung? Auf die Gefahr hin, bei Frau Leidemann in Ungnade zu fallen: Die Verwaltung ist aus meiner Sicht immer noch eine Verwaltung der Bürger und – vermittelt (repräsentative Demokratie) – des Rates (mehr …)
Nach uns die Sintflut – Wie die Spitze der Wittener Stadtverwaltung tickt
Die Wittener Stadtverwaltung ist ein eigen Ding. Parallel zur Personalkostenentwicklung lässt sich – vorsichtig formuliert – eine erhebliche Widerständigkeit gegen jeglichen Versuch einer Verwaltungsmodernisierung (Erhöhung der Effizienz und Effektivität) feststellen.
Seit ca. 20 Jahren (1992 erster Versuch, durch eine externe Organisationsuntersuchung Licht ins Dunkel der Verwaltungsorganisation zu bringen) gelingt es der Wittener Verwaltung im Wesentlichen erfolgreich, jeden Versuch einer Modernisierung und damit verbundenen Kostensenkung (sei es aus dem politischen Raum, sei es ausgehend von einer wechselnden Verwaltungsspitze oder der Aufsichtsbehörde) abzublocken oder zu unterlaufen. Während der Prozess der Verwaltungsmodernisierung in anderen Städten schon weit fortgeschritten ist (natürlich verbunden mit entsprechenden Kostenvorteilen), pflegte Witten den Stillstand. (mehr …)