Am 16.4.13 erreichte die Fraktion bürgerforum folgende Anfrage, die sich auf die Einschränkung demokratischer Einflussnahme (Rat, Bürgerbegehren) durch die Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) bezieht (im örtlichen Fall AöR Kulturforum Witten). Im Folgenden die Anfrage und meine Antwort: (mehr …)
Dass das Wittener Rathaus dringend saniert und modernisiert werden muss, ist unstrittig.
Übrigens: Saniert werden muss es schon seit langem. Die Frage drängt sich auf, wieso die Verantwortlichen an der Spitze der Stadt so lange mit der Planung dieser Maßnahme gewartet haben. Denn sowohl der bauliche Zustand wie die finanziellen Rahmenbedingungen sind im Laufe der Jahre nicht besser geworden – im Gegenteil: Was den baulichen Zustand anbetrifft, ist es quasi 5 vor 12. (mehr …)
Über die Wahlergebnisse bei den zurück liegenden Kommunalwahlen (Gemeiderats- und BürgermeisterInnenwahlen) grassieren in Witten viele Mythen. Durch die langen Abstände von jeweils 5 Jahren werden weder die Einzel- noch die Gesamtergebnisse im kollektiven Gedächtnis behalten, obwohl die Ergebnisse ein Schlaglicht auf das politische Interesse und das standing einzelner politischer Formationen und KandidatInnen (Parteien, Wählergemeinschaften und EinzelkandidatInen) werfen. (mehr …)
Es muss doch möglich sein, ein gewachsenes, relativ gut integriertes und attraktives Stadtteilzentrum kaputt zu machen. So könnte man die seit 2003 laufenden Bemühungen der Wittener planenden Verwaltung und Teilen der Politik zusammen fassen, „auf Teufel komm raus“ die städtischen Flächen an der Gerberstr. (Gerberviertel) mit einem großflächigen Einzelhandel zu bepflastern. (mehr …)
Die Wittener Stadtverwaltung ist ein eigen Ding. Parallel zur Personalkostenentwicklung lässt sich – vorsichtig formuliert – eine erhebliche Widerständigkeit gegen jeglichen Versuch einer Verwaltungsmodernisierung (Erhöhung der Effizienz und Effektivität) feststellen.
Seit ca. 20 Jahren (1992 erster Versuch, durch eine externe Organisationsuntersuchung Licht ins Dunkel der Verwaltungsorganisation zu bringen) gelingt es der Wittener Verwaltung im Wesentlichen erfolgreich, jeden Versuch einer Modernisierung und damit verbundenen Kostensenkung (sei es aus dem politischen Raum, sei es ausgehend von einer wechselnden Verwaltungsspitze oder der Aufsichtsbehörde) abzublocken oder zu unterlaufen. Während der Prozess der Verwaltungsmodernisierung in anderen Städten schon weit fortgeschritten ist (natürlich verbunden mit entsprechenden Kostenvorteilen), pflegte Witten den Stillstand. (mehr …)
Schon im Kommunalwahlprogramm 2009 hat das bürgerforum sich eindeutig gegen die seit 2007 existierenden Planungen ausgesprochen, Stadtbücherei und Museum im Rahmen eines „Wissenszentrums“ am Standort Märkisches Museum zusammen zu legen. 2007 sahen die damaligen Planungen einen Anbau vor, um Bücherei, Museum und Stadtarchiv an einem Standort (Märkisches Museum) unterzubringen. Eine Machbarkeitsstudie schätzte die Kosten des Anbaus damals auf ca. 6 Mio. €. 2007 war zur Gegenfinanzierung der Verkauf der Ruhrstr. 48 vorgesehen.
Konsequenterweise opponierte ich seit Anfang 2010 im neu besetzten Verwaltungsrat gegen die weiterhin geplante (und mittlerweile mit den Stimmen von SPD, CDU, Grünen, WBG und FDP am 17.9.10 beschlossene) Zusammenlegung: bis zum 5.7.10 im Verwaltungsrat nichtöffentlich, nach Beschluss des Rates am 5.7. (Beschluss auf Antrag des bürgerforums), die Verwaltungsratssitzungen in Zukunft öffentlich durchzuführen, öffentlich. (mehr …)
Die Stadt Witten hat sich – zum großen Teil selbst verschuldet – in eine schwere Finanzkrise hinein manövriert. Der Stärkungspakt ist eine Hilfe, weil er für die Stadt 7,2 Mio. €/Jahr bis 2016 als Zuschuss bereit stellt (nach 2016 zurückgehend bis 2021). Allerdings ist der Zuschuss zu Recht mit disziplinierenden Auflagen verbunden, um eine weiteres Ausufern der Schulden zu unterbinden.
Die disziplinierenden Auflagen führen dazu, dass in Zukunft weniger Geld für öffentliche Ausgaben (Dienstleistungen und Infrastruktur) zur Verfügung stehen wird. Deshalb wird es in den nächsten Jahren verschärft darum gehen, wer für das über Jahrzehnte aufgelaufene Finanzdesaster zur Kasse gebeten wird: die Bürgerinnen und Bürger oder diejenigen, die in der zurück liegenden Zeit trotz absehbaren bitteren Endes ungestört und ungehemmt schuldenfinanziert profitiert haben. (mehr …)
Nach meiner Bürgermeisterkandidatur (unabhängig) 1999 hatte ich 3 Jahre Zeit, bis ich mich 2003 wieder in die Wittener Kommunalpoltitik einklinkte (siehe meine politische Biografie).
In dieser Zeit habe ich u.a. (Seminare zur Hegelschen Logik bei Prof. Klaus J. Schmidt an der RUB in Fortführung der Problematik meiner Magisterarbeit) an zwei Seminaren an der UWH als Gast teilgenommen:
– Seminar zur Soziologie der Stadt bei Prof. Dirk Baecker und
– Seminar zur Sprachphilosophie bei Prof. Matthias Kettner. (mehr …)
Da es mir auf dieser homepage nicht nur um Politik geht, möchte ich hier zwei Texte aus meiner Zeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter am sozialpsychologischen Institut der sozialwissenschaftlichen Abteilung der RUB von 1980 bis 1987 vorstellen, die ich im Nachhinein immer noch für interessant und lesenswert halte:
– Link: Thesen aus Anlass des Erscheinens der „Theorie des kommunikativen Handelns“ (unveröffentlicht)/1982 Thesen Habermas 1982 Theorie des kommunikativen Handelns
– Link: Bahro oder die Grenzen des „Ökologischen Humanismus“, aus: kultuRRevolution/ Oktober 1983 bahro 1983
Siehe zu diesem Themenkomplex auch mein Beitrag „Akademisches – Fortsetzung 200o – 2004„.
1978 war für mich bei der DKP das Ende der Fahnenstange erreicht. Nach heftigen internen Auseinandersetzungen um das Verhalten der Partei in der Biermann-Affäre (Biermann wurde bekanntlich nach Auftritten in der Bundesrepublik kurzerhand durch die DDR ausgebürgert) und um deren politische Kultur bin ich dann sang- und klanglos ausgetreten.
→ Link: Referat Egon Koitka 1978 Referat Egon Koitka 1978 (mehr …)