Da selbst der SPIEGEL es wagt, zu titeln „Hatte Marx doch recht?“, hier ein Zitat aus Karl Marx, DAS KAPITAL ‚Bd.1, MEW 23, S. 788. 1867 schreibt Marx: „ Wenn das Geld, nach Augier, ‚mit natürlichen Blutflecken auf einer Backe zur Welt kommt‘ (249), so das Kapital von Kopf bis Zeh, aus allen Poren, blut- und schmutztriefend“.
Er zitiert in diesem Zusammenhang (Anmerkung 250, S. 788) zustimmend aus der Quarterly Reviewer, T. J. Dunning*, l.c.p. 35,36: „ ‚Kapital‘, sagt der Quarterly Reviewer, ‚flieht Tumult und Streit und ist ängstlicher Natur. Das ist sehr wahr, aber doch nicht die ganze Wahrheit. Das Kapital hat einen Horror vor Abwesenheit von Profit oder sehr kleinem Profit, wie die Natur vor der Leere. Mit entsprechendem Profit wird Kapital kühn. Zehn Prozent sicher, und man kann es überall anwenden; 20 Prozent, es wird lebhaft; 50 Prozent, positiv waghalsig; für 100 Prozent stampft es alle menschlichen Gesetze unter seinen Fuß; 300 Prozent, und es existiert kein Verbrechen, das es nicht riskiert, selbst auf Gefahr des Galgens. Wenn Tumult und Streit Profit bringen, wird es sie beide encouragieren. Beweis: Schmuggel und Sklavenhandel.““
Ich ergänze: Nicht nur „Schmuggel und Sklavenhandel“, sondern auch blut- und schmutztriefende zwischenstaatliche Kriege. Das Blut- und Schmutztriefende charakterisiert nicht nur das Zur-Welt-Kommen des Kapitals, sondern die gesamte kapitalistische Entwicklung seit der Formulierung des Marx-Zitats**. „Das Kapital“ war nie ein über der Welt schwebendes Abstraktum, sondern organisierte und organisiert sich national, staatlich und militärisch. Wenn dann derart staatlich und militärisch hochgerüstete kapitalistische Staaten im Kampf um Profite kriegerisch aneinander geraten, geht es, wie Dunning schreibt, mit „Tumult und Streit“ – auch mit zwischenstaatlichen Kriegen – zur Sache.
Übrigens im vergangenen Jahrhundert zweimal im Weltmaßstab mit katastrophalen Folgen (1. und 2. Weltkrieg). Ein drittes Mal in diesem Jahrhundert (3. Weltkrieg) wäre eine nicht vorstellbare Steigerung, die ich nicht erleben möchte (und wahrscheinlich auch nicht überleben würde: Siehe dazu mein Beitrag „Verstand verloren?“/1.3.22). Mit den „modifizierenden Gegentendenzen“ zum wirtschaftlichen Zusammenbruch (s.u. Anmerkung **) wäre es dann wohl endgültig vorbei, weil ein viel weitgehenderer, durch menschliches Versagen provozierter Zusammenbruch (atomare Verwüstung) stattgefunden hätte. (mehr …)
Hier ein instruktiver Beitrag von Sahra Wagenknecht „Erst Panzer, dann Kampfjets, dann deutsche Soldaten? Wer stoppt den Wahnsinn?“: https://www.youtube.com/watch?v=U0rBBMStw9Q.
Für zu kurz gegriffen halte ich allerdings die Gleichsetzung Sahra Wagenknechts von ukrainischem Oligarchenkapitalismus und der russischen Wirtschaft (angeblich auch Oligarchenkapitalismus). Das ist fishing for compliments, um nicht in den Ruch der Putinversteherin zu geraten. Dominierenden Oligarchenkapitalismus (verbunden mit einer weitgehend unbeschränkten Öffnung für den Zugriff ausländischen Kapitals) gab es in Russland nur unter Jelzin.
Die Reputation und anhaltende Popularität Putins resultiert gerade daraus, dass er diesen Oligarchenkapitalismus durch eine wirtschaftliche Stabilisierung und Stärkung des russischen nationalen Kapitals (mit damit verbundenen Vorteilen für die Mittelschichten) beendet hat*.
Die sich verschärfenden geopolitischen Spannungen zwischen den USA und Russland (aber auch China) einschließlich des Ukraine-Kriegs resultieren aus damit sich abzeichnenden Kräfteverschiebungen im globalen Kräfteverhältnis kapitalistischer Nationen: Die schwächelnde imperialistische, bisher dominierende Weltmacht USA (Europa und Deutschland sind im Kalkül der USA nur nützliche Idioten) versucht und wird weiterhin versuchen, auch durch Stellvertreterkriege wie in der Ukraine (Taiwan wäre der nächste Kandidat) potentiell aufstrebende Konkurrenten wie Russland und China, die ihren Einfluss beschränken könnten, zu schwächen, um ihre Hegemonie zu sichern (Siehe dazu auch mein Beitrag „Putin-Rede*: Globale Konkurrenz und Konfrontation – Warnung!„/24.2.22 und „Putin-Rede: Ist da was dran?„/24.2.22).
*Hier eine interessante Analyse der postsowjetischen Entwicklung Russlands bis 2010: https://ifg.rosalux.de/files/2022/04/Wurzelfragen1.pdf. Zur gegenwärtigen Unterstützung Putins instruktiv „Die Russen haben kaum Mitgefühl mit den Ukrainern“ (SPIEGEL-Gespräch mit Lew Gudkow), DER SPIEGEL 1/30.12.22, S. 80.
Wofür sterben eigentlich die ukrainischen Soldaten? Für „unsere Freiheit“ wohl kaum (siehe mein Beitrag „Ukrainische Soldaten: Blutopfer für „unsere Freiheit“?“/13.9.22 und „Ergänzung zu meinem Beitrag „Ukrainische Soldaten: Blutopfer für ‚unsere Freiheit‘?“/14.9.22)? Wofür dann …?
Mir scheint, sinnloserweise für die Renditen von BlackRock* (Siehe der Beitrag „https://www.nachdenkseiten.de/?p=92625“ auf den NachDenkSeiten). Und Deutschland liefert (auch für diese Renditen?) immer mehr Waffen und wahrscheinlich bald Kampfpanzer, die mit Sicherheit das Sterben ukrainischer Soldaten verlängern.
Erinnert sei in diesem Zusammenhang an die frühere Tätigkeit von Friedrich Merz (Siehe mein Beitrag „Ukraine-Krieg: Empfehlung!“/22.11.22/Ergänzung 23.11.22, dort im NachDenkSeiten-Beitrag zu BlackRock und der Ukraine auch der Hinweis auf die enge Zusammenarbeit von BlackRock und dem deutschen Wirtschaftsministerium).
Ein Schelm, der Böses dabei denkt! (mehr …)
Die empfohlenen Beiträge und die vorhandenen belastbaren Daten sprechen dafür, dass meine in meinem Beitrag „Urlaub auf der (ukrainischen) Krim im Frühjahr?“/11.1.23 formulierte Position „Mit Sicherheit gar nicht moralisch zu rechtfertigen ist allerdings die Unterstützung der Kriegsziele durch politische und militärische (Waffenlieferungen!) Unterstützung aus der Ferne, die nur zur einer Maximierung der killing-rates (sowohl auf ukrainischer wie auf russischer Seite) beitragen dürfte. Moralisch wäre vielmehr eine konsequente Politik der Minimierung und Beendigung der killing-rates, heißt: Druck auf die ukrainische Führung zur Abkehr von ihren maximalen Kriegszielen, Waffenstillstand und Verhandlungen.***“ richtig ist. Hier die Beiträge:
– Ein Beitrag aus den NachDenkSeiten (https://www.nachdenkseiten.de/) von Jens Berger: „Wenn Journalisten die Kriegstrommeln schlagen und Generäle den Frieden fordern, läuft irgendwas komplett falsch“ (https://www.nachdenkseiten.de/?p=92557).
– Ein Beitrag der EMMA-Redaktion als Update zur ihrer Petition „Offener Brief an Bundeskanzler Scholz“ (https://www.change.org/p/offener-brief-an-bundeskanzler-scholz?redirect=false; mittlerweile von 473.570 Menschen unterschrieben): „Ex-Brigadegenerale Erich Vad warnt vor III. Weltkrieg“ (https://www.change.org/p/offener-brief-an-bundeskanzler-scholz/u/31219431?cs_tk=AvoYhR5_in1WS3x).
– Ein Beitrag von Oberst Markus Reisner zur militärischen Lage im Ukraine-Krieg: „Ukrainekrieg – Erste Ableitungen aus 2022 und Ausblick 2023“ (https://www.youtube.com/watch?v=EnVMJGrNqAY). (mehr …)
„Sterben sollen gefälligst nur die anderen“ hatte ich in meinem Beitrag „Urlaub auf der (ukrainischen) Krim im Frühjahr?“/11.1.23 als Grundmaxime der deutschen Chickenhawks und Armchair-“KriegerInnen“ festgestellt. Hinzu kommt, dass es diesem Typus natürlich bei allem Neo-Militarismus* weiterhin gut gehen soll. Mich erinnert das an die Haltung des Bürgers in Goethes Osterspaziergang in Faust 1. „Türkei“ ist nur durch „Ukraine“ zu ersetzen.
Goethe/Faust 1/Vor dem Tor/Osterspaziergang:
„BÜRGER
Nichts bessres weiß ich mir an Sonn- und Feiertagen
Als ein Gespräch von Krieg und Kriegsgeschrei,
wenn hinten, weit in der Türkei,
die Völker aufeinander schlagen.
Man steht am Fenster, trinkt sein Gläschen aus
Und sieht den Fluß hinab die bunten Schiffe gleiten;
Dann kehrt man abends froh nach Haus
Und segnet Fried und Friedenszeiten.
ZWEITER BÜRGER
Ach ja Herr Nachbar, ja, so laß ichs auch geschehn:
Sie mögen sich die Köpfe spalten,
mag alles durcheinandergehn:
Doch nur zu Hause bleibs beim alten!“ (mehr …)
Vor kurzem meinte jemand, eine Diskussion über den Ukraine-Krieg mit der Äußerung beginnen zu können, er wolle seinen Urlaub im Frühjahr auf der (gemeint: dann wieder ukrainischen) Krim verbringen. Die Äußerung sollte die Solidarisierung mit den deklarierten ukrainischen Kriegszielen klar machen. Verbunden war die Äußerung mit dem impliziten Anspruch, auf der moralische richtigen Seite zu stehen („wegen „Bruch den Völkerrechts“ durch Russland) und natürlich (deklarierte Kriegsziele der Ukraine) der Befürwortung von steigenden Waffenlieferungen.
Für mich war durch diese Positionierung eine Diskussion schon im Ansatz obsolet geworden. Formal, weil die Positionierung die feste Überzeugung signalisierte, auf jeden Fall Recht zu haben (und über feste Überzeugungen lässt sich nach meiner Erfahrung nicht diskutieren), und inhaltlich, weil ich eine solche Positionierung gegenwärtig für unmoralisch und verantwortungslos halte. Warum?
Die Positionierung unterstellt offenbar, es gäbe eine Art juristischer (und moralischer) Verpflichtung Deutschlands und seiner BürgerInnen, auf den Völkerrechtsbruch Russlands mit Sanktionen und Waffenlieferungen an die vom Rechtsbruch Betroffenen zu reagieren. Das ist natürlich schon deshalb Heuchelei, weil bei Völkerrechtsbrüchen anderer Staaten (z.B. der USA) eine solche Verpflichtung von deutscher Seite nicht gesehen wurde (Siehe dazu die Argumentation von Sarah Wagenknecht im SPIEGEL-Gespräch mit Carlo Masala, in: DER SPIEGEL, Nr. 2, 7.1.23, S. 68).
Das Völkerrecht ist eine juristische und politische Norm, ohne dass es eine mit einem Gewaltmonopol ausgestattete staatliche Instanz geben würde, die legitim und legal in der Lage wäre, diese Norm durchzusetzen*. Deshalb führt eine Verletzung der Norm (Rechtsbruch) immer wieder dazu, dass die versuchte Ahndung dann doch auf ein wirtschaftliches und/oder militärisches Kräftemessen zwischen Staaten hinausläuft. So auch wieder im Fall des Ukraine-Konflikts. (mehr …)
Si vis pacem para bellum/Wenn du (den) Frieden willst, bereite (den) Krieg vor (https://de.wikipedia.org/wiki/Si_vis_pacem_para_bellum): So werden Rüstungen meistens gerechtfertigt. Ich habe aber den starken Eindruck, dass es angesichts der laufenden massiven Aufrüstung des Westens und auch der Bundesrepublik – 100 Milliarden für die Bundeswehr, F 35 etc. – für diese heißen müsste: Si vis bellum para bellum/Wenn du den Krieg willst, bereite den Krieg vor.
Denn die massive Aufrüstung und die Ablehnung ernsthafter diplomatischer Initiativen lässt sich kaum durch den Willen zum Frieden, sondern eigentlich nur als Vorbereitung zum Krieg erklären. Ein solcher Krieg in Europa wäre aber in jeder denkbaren Hinsicht eine Katastrophe (insbesondere für Deutschland*) und die schrecklichen Vorgänge in der Ukraine ein harmloses Vorgeplänkel.
Das scheint der Wittener Bürgermeister Lars König nicht begriffen zu haben, der als Rechtfertigung der Temeperaturabsenkung in Schwimmbädern lapidar feststellt, wir seien im Krieg (sieh WAZ-Online 15.12.22: Stadt Witten verteidigt niedrige Temperaturen in Sporthallen). Nein, das sind wir – noch – nicht, und das sollte auch so bleiben. Denn die Unterstützung der Ukraine (mit Waffen etc.) bei ihrer Auseinandersetzung mit Russland ist bisher ein Stellvertreterkrieg in der Ferne, von der Deutschland nur indirekt und vergleichsweise harmlos betroffen ist. Würde das anders werden, müssten wir uns über ganz anderes unterhalten als Temperaturabsenkungen in Schwimmbädern – wenn wir das dann noch könnten. (mehr …)
Von Dietrich Weinbrenner wurde mir folgender Aufruf zugeschickt und zur Veröffentlichung frei gegeben: „Solidarisch tafeln – die ungerechten Finanzhilfen des Staates umverteilen!“: Solidarisch_tafeln_final.
Die Diagnose des Aufrufs ist richtig. Ich zitiere den Anfang des Aufrufs: „Wir alle wissen: Das Entlastungspaket der Bundesregierung ist sozial extrem ungerecht. Die, die wirklich Unterstützung brauchen, bekommen viel zu wenig, und die, die aufgrund ihrer sicheren Einkommensverhältnisse gar keine staatliche Unterstützung nötig haben, bekommen sie trotzdem. Die einen haben existentielle Ängste, die anderen übersehen die Einmalzahlungen vielleicht auf ihren gut gefüllten Konten. Diese absolut unangemessenen Antwort der Regierung auf die derzeitige Krise verstärkt die ohnehin schon massive Spaltung unserer Gesellschaft in arm und reich …“. Insofern können dem Aufruf nur viele Unterstützer_innen gewünscht werden.
Ergänzend möchte ich anmerken, dass die extreme soziale Ungerechtigkeit nicht nur für das im Aufruf angesprochenen Entlastungspaket zutrifft, sondern für alle bisher von der Ampel-Koalition beschlossenen, propagandistisch sog. Entlastungen. Siehe dazu ein instruktives Video von Sahra Wagenknecht „Von wegen Preisbremse! Wie Lobbyminister Habeck unser Steuergeld verschleudert“: https://www.sahra-wagenknecht.de/de/article/3226.von-wegen-preisbremse-wie-lobbyminister-habeck-unser-steuergeld-verschleudert.html. (mehr …)
Was macht unsere allseits verehrte (?) Außenministerin in Indien? Kultivierung ihrer Russo-/China-Phobie und Sanktionitis, hohler Sprüche und der Gier nach werbewirksamen „schönen“ Fotos? Genau das, und genau deshalb war die „Mission“ der Ex-Pazifistin ein Flop, weil Indien natürlich überhaupt kein Interesse daran hat, den Baerbockschen (und leider auch deutschen regierungsamtlichen) außenpolitischen Sparren entgegen zu kommen.
Deutlich wird das aus einem WAZ-Bericht, dem es nur mit Mühe gelingt, das faktische Scheitern der „Mission“ zu bemänteln: https://www.waz.de/politik/annalena-baerbock-indien-ukraine-krieg-id237077875.html, und einer realistischen Einschätzung aus den NachDenkSeiten: https://www.nachdenkseiten.de/?p=91241.
Eigentlich wieder einmal ein peinlicher Auftritt der Außenministerin. Dass Indien, was mangelnde Folgsamkeit anbetrifft, keine Ausnahme darstellt, zeigt folgender Beitrag auch aus den NachDenkSeiten: https://www.nachdenkseiten.de/?p=91271.
Ergänzung 14.12.22: Der Antrag der AfD (siehe * unten) ist mit großer Mehrheit auf der letzten Ratssitzung am 13.12.22 abgelehnt worden. Zugestimmt haben nur die Fraktionen AfD und Stadtklima. Die „Debatte“ lässt sich im Rats-TV (in der Tagesordnung unter dem Antragstitel) verfolgen.
Und wieder eine kommunalpolitische Posse. Am 6. Dezember finde ich in der WAZ-Online den Artikel „AfD: Karl-Marx-Platz umbenennen“: AfD-Fraktion will Karl-Marx-Platz in Witten umbenennen (Nebenbei: mensch beachte die auf den Platzfotos sichtbare Dichte des Baumbestands!). Mir fällt dazu nur ein: Wer kommunalpolitisch nichts auf der Pfanne hat, beschäftigt sich – und überflüssigerweise andere – mit geschichtsklitternden Schattenauseinandersetzungen um Platz- und Straßennamen. So auch wieder die Wittener AfD mit dem unsäglichen Herrn Matthias Renkel**, die den Karl-Marx-Platz in Platz der deutschen Einheit umbenennen will. Als ob es nichts Wichtigeres in Witten zu tun gäbe. Die Initiative ist glücklicherweise vorerst im HFA gescheitert.
Besonders hanebüchen finde ich die Begründung dieser Initiative, die Karl Marx für die späteren Verballhornungen seines Denkens und die menschenverachtenden Handlungen unter fälschlicher Berufung auf seinen Namen verantwortlich machen will. Nach diesem Schema könnte auch Jesus Christus für die Kreuzzüge und anderes*** verantwortlich gemacht werden, und das wäre doch evident absurd.
Im Gegenzug empfehle ich, einfach Karl Marx zu lesen und seine ethische Maxime »… alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist« (MEW 1: S. 385/MEW=Abkürzung für ‚Marx Engels Werke‘) ernst zu nehmen. Gemessen an dieser Maxime hätte ein noch lebender Marx unter seinen späteren Verballhornern das gleiche Schicksal erlitten wie Christus unter dem Großinquisitor bei Dostojewski (in „Die Brüder Karamasow“)***: Stalin z.B. hätte Karl Marx wahrscheinlich liquidiert oder in den GULAG verfrachtet.
Übrigens hat die aktuelle Schattenauseinandersetzung eine Vorgeschichte. Siehe dazu mein Beitrag „Hohenzollernviertel/Karl-Marx-Platz: Ein heller Moment von Klaus Wiegand“/21.6.17. (mehr …)