Mehr Transparenz durch Übertragung von Ratssitzungen – eine zweischneidige Angelegenheit
Am 24.2.16 berichtet die WAZ in einem Artikel „Piraten wollen Sitzungen im Internet übertragen“ von einer Initiative der örtlichen Piratenfraktion, Ratssitzungen online zu übertragen.
Auf der einen Seite ist ja prinzipiell nichts gegen eine Übertragung einzuwenden. Sitzungen sind auch jetzt schon zum großen Teil (abgesehen von rechtlich vorgeschriebenen nichtöffentlichen Teilen) öffentlich, können also von interessierten Bürgerinnen und Bürgern besucht, beobachtet und beurteilt werden.
Auf der anderen Seite habe ich allerdings während meiner langjährigen Ratstätigkeit ein großes Interesse bis auf wenige Highlights nicht wahrgenommen. Das geringe Interesse dürfte nicht nur an der allgemeinen Politikmüdigkeit liegen, sondern auch in der Sache begründet sein. Gegenstand der Beratungen sind zumeist Verwaltungsvorlagen, deren Kenntnis Voraussetzung ist, um den Sinn oder Unsinn von Redebeiträgen beurteilen zu können.
Zur inhaltlichen Auseinandersetzung mit Ratsvorlagen sind Ratsmitglieder qua Mandat verpflichtet, den Bürgerinnen und Bürgern ist aus meiner Sicht eine solche inhaltliche Auseinandersetzung nicht zuzumuten. Wenn die Voraussetzung für einen sachgemäßen Nachvollzug einer Debatte aber nicht gegeben ist, bleiben die Beratungen dem Zuhörer/Zuschauer fremd und intransparent – eine Übertragung wird diese in der Sache begründete Intransparenz nicht beseitigen können. (mehr …)
Zu früh?
Ist das nicht etwas früh? Im Verwaltungsrat Kulturforum steht am Donnerstag, 25.2.16, die Entscheidung an, im Rahmen einer Änderung der Entgeltordnung der Bibliothek Witten das Jahresentgelt für Erwachsene von 18 € auf 24 € (unter anderen Neuerungen) ab dem 21.6.16 zu erhöhen:
→ Verwaltungsvorlage 008 Vorlage Nr. 008 inkl. Anlagen
Hausptsächliche Begründung: Das zukünftige verbesserte Angebot im Neubau am Museum und die damit verbundene erhöhte Attraktivität für die Nutzer. Aber werden das auch die Nutzer so sehen? Ich habe da meine Zweifel. Mensch wird sehen und nach einer Anlaufphase Bilanz ziehen können. Genau genommen handelt es sich um eine optimistische Prognose, deren Triftigkeit sich erst noch heraus stellen wird. Der Standort ist und bleibt problematisch, wie das Bürgerbegehren um den Standort der Bibliothek gezeigt hat. Aus meiner Sicht wäre es besser, mit einer Erhöhung abzuwarten, ob sich die Prognosen auch erfüllen, statt über eine sofortige Gebührenerhöhung nach Umzug gleich finanzielle Hindernisse aufzubauen. Denn eine Erhöhung um immerhin 6 € wird die finanzielle Attraktivität der Bibliothek mit Sicherheit nicht erhöhen.
Weitere Belastung der Bürger durch fehlende Kompensation von bisher ungedeckten Flüchtlingskosten?
Am 3.2.16 präsentiert die WAZ im Artikel „Das Rechnen mit den Flüchtlingen“ folgende Zahlen bzgl. der Deckungslücke in den Haushalten der jeweiligen Städte durch fehlende Kompensation von Flüchtlingskosten (2. Spalte). Witten nimmt in der Berechnung der Deckungslücke/Kopf hinter dem Spitzenreiter Herne eine stolzen zweiten Platz ein.
Im genannten Artikel wird der Wittener Kämmerer wie folgt zitiert: „Wittens Kämmerer Matthias Kleinschmidt sieht dagegen weitere Belastungen auf die Bürger zukommen. Sollte es keine Kompensation der bislang ungedeckten Flüchtlingskosten in Höhe von rund acht Millionen Euro geben, müsse Witten wohl oder übel eine weitere Erhöhung der Grundsteuer B um 250 Prozentpunkte ins Auge fassen, sagte Kleinschmidt. Der Hebesatz könnte dann auf einen bundesweiten Spitzenwert von über 1000 Punkten klettern. Auch Kleinschmidt hält die Basiszahlen des Landes für zu niedrig. Realistisch sei eine Pauschale von 13.500 bis 14.000 Euro.“* (mehr …)
Vorsicht: Panzerknacker unterwegs!
Aktuelle Anmerkung 23.2.16:
Ob die Schließung der Zweigstellen eine Vorwegnahme der Intention folgender Formulierung aus dem Antrag der Grünen etc. ist?
„· Investive Maßnahmen: Welche baulichen und technischen Investitionen sind tatsächlich unabdingbar, welche können mittelfristig aufgeschoben werden?“
Schließung von Zweigstellen, um aus dem Jahresüberschuss einen Beitrag zum Haushalt der Stadt
Witten zu leisten? Die Frage sei erlaubt.
Das musste ja sein. Die Wittener Grünen, unterstützt von einigen anderen Fraktionen*, haben folgenden genialen Antrag gestellt:
→ Antrag: Maßnahmekatalog Sparkasse Maßnahmekatalog Sparkasse
Was ist davon zu halten?
Der gewünschte Beitrag der Sparkasse zur Haushaltskonsolidierung steht schon lange auf der Wunschliste des Rates und der Verwaltung. Er ist seit Jahren vom Rat mehrheitlich beschlossener Teil der Sanierungspläne (als Teil der jährlichen Haushaltspläne). Eines erneuten Beschlusses bedarf es also eigentlich nicht.
Seit Jahren verhandeln der Kämmerer und Verwaltungsrat vergeblich mit dem Sparkassenvorstand, und seit Jahren signalisiert der Sparkassenvorstand immer wieder, dass er aus wirtschaftlichen Gründen und im Interesse seiner Kunden** nicht bereit ist, diesen Beitrag zu leisten. Eine Aufforderung des Rates an die Mitglieder des Verwaltungsrats, selbst wenn diese eine Mehrheit im Rat finden sollte, dürfte da nichts Neues bringen.
Hinzu kommt pikanterweise, dass die Antragsteller Grüne, bürgerforum und WBG (diese auch im Namen anderer Minifraktionen) im Verwaltungsrat der Sparkasse vertreten sind. Sie haben sich offensichtlich wie auch andere Mitglieder des Verwaltungsrats in der Vergangenheit nicht durchsetzen können. Der angestrebt Beschluss des Rates wird daran mit Sicherheit nichts ändern.
Was soll dann der Antrag? (mehr …)
Augen zu und durch?
Augen zu und durch: Ist das die Maxime, die hinter der beabsichtigten Planung der Vorlage 0441 steckt?
Vorlage 0441 0441_V_16_Vorlage
Der Eindruck drängt sich mir auf. Da sollen im Schnellverfahren (§ 34 Baugesetzbuch) mit dem Druckmittel der Flüchtlingszahlen erhebliche Eingriffe in Quartierszusammenhänge realisiert werden (Breite Straße: 10 mögliche Wohneinheiten, Schwanenmarkt: 25 mögliche Wohneinheiten, Westfeldstraße: 10 mögliche Wohneinheiten, hinzu kämen 30 mögliche Wohneinheiten an der Herdecker Straße und weitere an der Waldstraße-Buchenholz).
Probleme mit der Quartiersphysiognomie, dem Verkehr und der Umwelt – z.B. Baumbestand und Durchlüftung an der Breite Straße? Die können doch genialerweise mit dem § 34 durch die direkte und nichtöffentliche Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Investor umgangen werden! Und eine wirkliche Bürgerbeteiligung bleibt mit dem § 34 auch auf der Strecke.
Ist das geplante „Hau-ruck-Verfahren“ durch die Angst vor Rechtsextremismus motiviert? Dann ist die Verwaltung auf dem besten Weg, genau falsch vorzugehen, denn dieses „Über-die-Köpfe-der-Bürger-hinweg“ führt doch gerade zur Zunahme rechtsextremer Tendenzen.
Ich jedenfalls sehe bei einigen Maßnahmen erhebliche Probleme für die betroffenen Quartiere (und natürlich ihre Bewohnerinnen und Bewohner), die sorgfältig beraten und bearbeitet werden sollten. Keine Schnellschüsse! Deshalb ist das Minimum für eine Zustimmung meinerseits die Durchführung einer wirklichen Bürgerbeteiligung. Möglicherweise ist die Toleranz der Bürger bei vernünftiger Vorbereitung einzelner Projekte größer als von der Verwaltung erwartet.
Kein Gefühl für Außenwahrnehmung?
Am 25.1.16 verabschiedete der Rat der Stadt Witten folgende Resolution:
Resolutionstext, veränderte Fassung: Resolution an den Präsidenten des Bundesrates und die Ministerpräsidenten dee Länder Resolution
Dieser endgültige Text ist das Ergebnis einer Intervention von mir. Der ursprüngliche Text lautete:
Resolutionstext, ursprüngliche Fassung: Resolution an den Präsidenten des Bundesrates und die Ministerpräsidenten dee Länder 0425_V_16_Anlage_1_-_Resolution_25_01_2016
Warum habe ich interveniert? Der ursprüngliche, von der Bürgermeisterin per Unerschrift abgesegnete Text enthält zwei skurrile und unüberlegte Formulierungen:
Abschnitt 1, Zeile 4: „Gleichheit der Lebenssverhältnisse“
Was soll denn wohl „Gleichheit der Lebensverhältnisse“ heißen? Gleichheit womit? Mit der besten, der schlechtesten oder welcher Vergleichskommune? Da soll einer verstehen, was gemeint ist. Ich habe in der Sitzung angeregt, diese unverständliche Formulierung durch die Formulierung „gleichwertige Lebensverhältnisse“ zu ersetzen.
Das entspricht einer vorhergehenden Formulierung des Kämmerers in seiner Einbringungsrede zum Haushaltsplan 2016, der offiziellen Terminologie der Kommunalen und § 72, Abs. 2 GG. Der Terminus ist wohl immer noch äußerst schwammig, aber mensch kann sich zumindest grob etwas darunter vorstellen. Zum Versuch einer Präzisierung siehe: „Gleichwertige Lebensverhältniss“ Gleichwertige Lebensverhältnisse.
Abschnitt 3, Zeile 4: „sebstbewusst auftretendes Kommunalparlament“
Es müsste eigentlich bei einer seit zwei Wahlperioden im Amt befindlichen und wieder frisch gewählten Bürgermeisterin angekommen sein (bei den Ratsmitgliedern hoffentlich auch), dass sie nicht Vorsitzende eines Kommunalparlaments, sondern eines Stadtrats als Selbstverwaltungsorgan ist. Dieses ist verfassungsrechtlich ausdrücklich kein Parlament (Legislative), sondern Teil der Landesverwaltung (Exekutive). (mehr …)
Wer spielt hier mit falschen Karten?
Der ehemalige Stadtbaurat Herr Dorsch wirft in der WAZ vom 9.2.16 („Das Gesicht der Stadt geprägt“) den Betreibern des Bürgerbegehrens/Bürgerentscheids gegen den „Rathausanbau“ (Formulierung von Herrn Dorsch im genannten Artikel!) von 1997 vor, mit falschen Karten gespielt zu haben. Was ist davon zu halten?
– Gab es ein Kaufangebot, wie Herr Dorsch behauptet? Nein (Siehe dazu meine „Rede Rathauszentrum 19.5.96“: unten).
– War das Projekt total vermarktet? Nein (Siehe dazu meine „Rede Rathauszentrum 19.5.96“: unten). Da der städtische Haushalt schon 1997 hoch defizität war, hätte meiner Meinung nach die Kommunalaufsicht eigentlich schon damals intervenieren und das Projekt stoppen müssen.
– Sollte das Rathaus nicht in das „Wohn-,Büro- und Geschäftshaus“? Doch, sollte. Denn ohne Anmietung der Büroflächen durch die Stadtverwaltung hätte sich die Investition für einen Investor überhaupt nicht gerechnet. Darüber hinaus war der Schultes-Entwurf nur die leicht überarbeitete Version eines Anfang der 80er Jahre geplanten (und nicht realisierten) echten Rathausanbaus (Siehe dazu meine „Rede Rathauszentrum 19.5.96“: unten).
Mit falschen Karten hat die die damalige Verwaltung und Stadtspitze gespielt, weil sie glaubte, die Bürgerinnen und Bürger mit Namens- und Rechnungstricks hinters Licht führen zu können – übrigens nichts Außergewöhnliches. Das ist ihr glücklicherweise auf Grund ihrer krachenden Niederlage beim Bürgerentscheid nicht gelungen (Beteiligung 40,4% der Wahlberechtigten, Ablehnung des Projekts von 77,05% der Abstimmenden). Zu weiteren Aspekten siehe mein Brief an Prof. Schoppmeyer als Reaktion auf seine Darstellung in seinem Buch „Witten – Geschichte von Dorf, Stadt und Vororten“/Zweiter Band/Witten 2012: (mehr …)
Verfolgungswahn?
In Zusammenhang mit der heute (29.1.16) geplanten Demo „gegen Gewalt und Rassismus“ (Formulierung WAZ 29.1.16) möchte ich unten stehenden Mailwechsel zur Kenntnis geben (s.u.: Mailwechsel).
Persönliche Anmerkung zu den Losungen der Demo: Die WAZ zitiert als Kernaussage der Demo: „Asyl ist ein Menschenrecht und nicht verhandelbar – schon gar nicht mit Mitteln wie Gewalt und Terror“: Dass Gewalt und Terror keine Mittel der Verhandlung sind, scheint mir evident zu sein. Überrascht bin ich aber, dass die Wittener SPD und Jusos solche Aussagen unterschreiben: Hat die Bundes-SPD nicht gerade einer Verschärfung des Asyslrechts nach Verhandlungen (!) zugestimmt? Revoltieren hier Wittener SPD und Jusos gegen ihre Parteispitze?
Wohin die verantwortungslose Verwendung von politischen Kampfbegriffen führen kann, zeigen die aktuellen Tiraden von Herrn Römer (Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag) im Landtag*. Ich finde es schlicht schäbig, reale rechtsextreme politkriminelle Handlungen für die Auseindersetzung mit dem demokratischen politischen Konkurrenten – in diesem Fall die CDU: der Landtagswahlkampf lässt grüßen! – zu funktionalisieren.
Ist es denn eigentlich so schwer zu verstehen, dass eine unreflektierte „Willkommenskultur“ zu hohen Umfragewerten für die AfD führt? Ist es so schwer zu verstehen, dass eine chaotische Flüchtlings- und Migrationspolitik (siehe dazu mein Beitrag „Flüchtlinge oder Migrantinnen/Migranten – Bitte genau hinsehen!„/5.1.16) der ungeliebten AfD die Wählerinnen und Wähler nicht nur im Osten in die Arme treibt? Sind diese Wählerinnen und Wähler alle Rechtsextreme, rassistisch und blöd? Und wenn diese Wählerinnen und Wähler ihr Wahlrecht nicht so in Anspruch nehmen, wie manche sich das wünschen: Ist es nicht ein zutiefst undemokratisches Verhalten, die öffentliche argumentative Auseinandersetzung zu verweigern? (mehr …)
Für Herbede: Hardenstein-Gesamtschule erhalten!
Die Frage des Standorts der Hardenstein-Gesamtschule ist nicht nur eine Frage der Schul-, sondern ganz wesentlich auch der Stadtentwicklungs- und Stadtteilpolitik.
Es war ein intelligentes Konzept der vormaligen, noch mit absoluter Mehrheit in Witten regierenden SPD, die größten Stadtteile Wittens mit weiterführenden Schulen zu versorgen (Von der damaligen CDU wahrscheinlich mit getragen). Für Annen hieß das: Holzkamp-Gesamtschule + ARR (eigentlich Annen zugeordnet, unabhängig von den Stadtteilgrenzen, dann gegen massiven Widerstand – Bürgerbegehren – leider an den Stadtrand verlagert), für Herbede: Hardenstein-Gesamtschule. Die Helene-Lohmann-Realschule in Bommern war ein Ausreißer.
Dahinter stand die Erkenntnis, dass Schulen nicht nur pädagogische Anstalten, sondern auch die Lebensqualität in einem Stadtteil prägende Institutionen sind (beinhaltet u.a. Schulwege – auch die schon etwas längeren Beine sollten kurze Wege haben – und Aufenthalt der Schülerinnen und Schüler, Vernetzung der Eltern etc.).
Aus meiner Sicht hat das Konzept auch aktuell grundsätzlich nichts von seinem Charme verloren. Ein intelligentes Konzept der Stadtentwicklung (hier Bildungslandschaft: Sind Schulen weniger wichtig als Rathäuser?) und bewährte Schulstandorte sollten deshalb nicht ohne Not aufgegeben werden: Witten ist eine polyzentrische Stadt, und Schulstandortspolitik ist schließlich kein Spiel mit Bauklötzchen. (mehr …)
Steht die SPD Witten-Herbede noch zu ihrem Wort?
Folgende zurückliegende Positionierung der SPD Witten-Herbede aus 2014 fand ich im Online-Archiv der WAZ. Ich hoffe, die SPD steht weiterhin zur Gesamtschule Vormholz.
„SPD Witten-Herbede steht zu Gesamtschule in Vormholz
07.11.2014 | 16:10 Uhr
Witten. Die SPD-Ortsvereine in Herbede haben ihre Absicht bekräftigt, die Hardenstein-Gesamtschule in Vormholz zu erhalten. Sie kritisieren den Schuldezernenten Schweppe, der weiter einen Umzug in die Innenstadt favorisiert bzw. prüfen will. Die Umwandlung in eine Sekundarschule lehnen die Genosssen ab.
Einstimmig haben sich die vier Herbeder SPD-Ortsvereine für einen Erhalt der Hardenstein-Gesamtschule am Standort Vormholz ausgesprochen.
Sprecher und Ratsmitglied Klaus Pranskuweit erinnert daran, dass man den Erhalt der Schule in Herbede den Bürgern vor der Kommunalwahl versprochen habe und dies nach der Wahl im Koalitionsabkommen mit der CDU vereinbart worden sei. An diesem Ziele halte man fest, aber nicht etwa, weil dies beim Bürger populär sei. Vielmehr würden klare und nachvollziehbare Gründe dafür sprechen, 912 Schülern im Raum Herbede eine Schulform zu erhalten, die ein langes gemeinsames Lernen mit der Wahl bis zu einem Gymnasial-Abschluss ermögliche. (mehr …)