Wie war es wirklich? Einblicke in einige Ereignisse der Geschichte der Wittener Kommunalpolitik
Die Gegenwart ist bekanntlich – neben ihrem Eigenrecht – auch ein Produkt der Vergangenheit. Was wir heute vorfinden, ist irgendwann einmal erfolgreich umgesetzt oder verbaselt worden. Das trifft auch auf die Wittener Kommunalpolitik zu. Um etwas Licht ins Dunkel der Vergangenheit und diverse Mythenbildungen zu bringen, bringe ich hier einen Beitrag, der sich auf die kürzlich vorgelegt „Geschichte Wittens“ von Prof. Dr. Heinrich Schoppmeyer bezieht und versucht, zwei für die kommunalpolitische Gegenwart wichtige Ereignisse – Gründung der Grünen und die Auseinandersetzung um den Rathausanbau in den 90er Jahren – aus Sicht des Zeitzeugen und Betroffenen zu präzisieren. Merke dabei: Ein Objekt von Manipulation und Privatmythenbildung sollte Geschichte – diese Aussage bezieht sich nicht auf die „Geschichte Wittens“, sondern auf andere an den Ereignissen Beteiligte – in unserem aufgeklärten Zeitalter nicht sein. (mehr …)
Defensivaktionen helfen wenig gegen selbst verursachtes Trading Down*
Rat und Verwaltung versuchen seit einiger Zeit verzweifelt, durch Bebauungspläne und Veränderungssperren das weitere Vordringen von Wettbüros und Spielhallen in zentrale Innenstadt- und Stadtteilbereiche zu verhindern. Diese Versuche sind zu begrüßen und werden vom bürgerforum unterstützt. Das Problem aus meiner Sicht: Die Versuche sind rein defensiv. (mehr …)
Neue Entgeltordnung Museum – Wenn die Zahlungsfähigen bluten sollen, dann auch die nicht Zahlungsfähigen?
Auf der letzten Sitzung des Verwaltungsrats Kulturforum (KuFo) ist mehrheitlich gegen meine Stimme eine neue Entgeltordnung des Märkischen Museums beschlossen worden. Warum habe ich nicht zugestimmt? (mehr …)
Melkkuh Musikschule – Schaden durch überzogene Beitragserhöhungen?
Eine Neufassung der Entgeltordnung der Musikschule als Beitrag zur Konsolidierung ist in der Diskussion. Was ist davon zu halten? (mehr …)
Anstalt öffentliche Rechts (AöR) Kulturforum Witten – was kümmern uns Rat und BürgerInnen!?
Am 16.4.13 erreichte die Fraktion bürgerforum folgende Anfrage, die sich auf die Einschränkung demokratischer Einflussnahme (Rat, Bürgerbegehren) durch die Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) bezieht (im örtlichen Fall AöR Kulturforum Witten). Im Folgenden die Anfrage und meine Antwort: (mehr …)
Rathaussanierung – eine vorprogrammierte Geldverschwendung?
Dass das Wittener Rathaus dringend saniert und modernisiert werden muss, ist unstrittig.
Übrigens: Saniert werden muss es schon seit langem. Die Frage drängt sich auf, wieso die Verantwortlichen an der Spitze der Stadt so lange mit der Planung dieser Maßnahme gewartet haben. Denn sowohl der bauliche Zustand wie die finanziellen Rahmenbedingungen sind im Laufe der Jahre nicht besser geworden – im Gegenteil: Was den baulichen Zustand anbetrifft, ist es quasi 5 vor 12. (mehr …)
Nichts ohn´ Ursach – wie die Wittener seit 1994 ihre Selbstverwaltung gewählt haben
Über die Wahlergebnisse bei den zurück liegenden Kommunalwahlen (Gemeiderats- und BürgermeisterInnenwahlen) grassieren in Witten viele Mythen. Durch die langen Abstände von jeweils 5 Jahren werden weder die Einzel- noch die Gesamtergebnisse im kollektiven Gedächtnis behalten, obwohl die Ergebnisse ein Schlaglicht auf das politische Interesse und das standing einzelner politischer Formationen und KandidatInnen (Parteien, Wählergemeinschaften und EinzelkandidatInen) werfen. (mehr …)
Herbeder Stadtteilzentrum – kaputt?
Es muss doch möglich sein, ein gewachsenes, relativ gut integriertes und attraktives Stadtteilzentrum kaputt zu machen. So könnte man die seit 2003 laufenden Bemühungen der Wittener planenden Verwaltung und Teilen der Politik zusammen fassen, „auf Teufel komm raus“ die städtischen Flächen an der Gerberstr. (Gerberviertel) mit einem großflächigen Einzelhandel zu bepflastern. (mehr …)
Nach uns die Sintflut – Wie die Spitze der Wittener Stadtverwaltung tickt
Die Wittener Stadtverwaltung ist ein eigen Ding. Parallel zur Personalkostenentwicklung lässt sich – vorsichtig formuliert – eine erhebliche Widerständigkeit gegen jeglichen Versuch einer Verwaltungsmodernisierung (Erhöhung der Effizienz und Effektivität) feststellen.
Seit ca. 20 Jahren (1992 erster Versuch, durch eine externe Organisationsuntersuchung Licht ins Dunkel der Verwaltungsorganisation zu bringen) gelingt es der Wittener Verwaltung im Wesentlichen erfolgreich, jeden Versuch einer Modernisierung und damit verbundenen Kostensenkung (sei es aus dem politischen Raum, sei es ausgehend von einer wechselnden Verwaltungsspitze oder der Aufsichtsbehörde) abzublocken oder zu unterlaufen. Während der Prozess der Verwaltungsmodernisierung in anderen Städten schon weit fortgeschritten ist (natürlich verbunden mit entsprechenden Kostenvorteilen), pflegte Witten den Stillstand. (mehr …)
Stadtbücherei – Quo Vadis?
Schon im Kommunalwahlprogramm 2009 hat das bürgerforum sich eindeutig gegen die seit 2007 existierenden Planungen ausgesprochen, Stadtbücherei und Museum im Rahmen eines „Wissenszentrums“ am Standort Märkisches Museum zusammen zu legen. 2007 sahen die damaligen Planungen einen Anbau vor, um Bücherei, Museum und Stadtarchiv an einem Standort (Märkisches Museum) unterzubringen. Eine Machbarkeitsstudie schätzte die Kosten des Anbaus damals auf ca. 6 Mio. €. 2007 war zur Gegenfinanzierung der Verkauf der Ruhrstr. 48 vorgesehen.
Konsequenterweise opponierte ich seit Anfang 2010 im neu besetzten Verwaltungsrat gegen die weiterhin geplante (und mittlerweile mit den Stimmen von SPD, CDU, Grünen, WBG und FDP am 17.9.10 beschlossene) Zusammenlegung: bis zum 5.7.10 im Verwaltungsrat nichtöffentlich, nach Beschluss des Rates am 5.7. (Beschluss auf Antrag des bürgerforums), die Verwaltungsratssitzungen in Zukunft öffentlich durchzuführen, öffentlich. (mehr …)