Erst nachdenken, dann reden!
Manchmal sollten Politikerinnen und Politiker auch nachdenken, bevor sie etwas sagen. Diese Empfehlung gilt aus meiner Sicht zum Beispiel für die Fraktionsvorsitzende der Wittener Linken Frau Ulla Weiß, die im Verwaltungsrat Kulturforum (KuFo) vorgeschlagen hat, ganz auf die Entgelte für die Bibliotheksnutzung zu verzichten, weil der Zuschuss ja schon steuerfinaziert sei.
Was wären denn die Folgen eines solchen Verzichts? Sehen wir uns den Erfolgsplan 2016 der Bibliothek (aus Wirtschaftsplan 2016 KuFo) an:
→ Erfolgsplan 2016 Bibliothek Erfolgsplan 2016
Die Einnahmen durch Entgelte liegen bei rd. 26.000 € (Summe vor Entgelterhöhung; der Wirtschaftsplan KuFo ist vom Rat im Dezember 2015 beschlossen worden), der Etat „Erwerb von Medien“ umfasst 65.000 €. Problem ist, dass alle Einnahmen und Ausgaben im Wirtschaftsplan fest verplant sind (Der städtische Zuschuss liegt nach Erfolgsplan KuFo 2016 für die Bibliothek bei rd. 1,4 Mio. €, für das gesamte KuFo bei rd. 5,8 Mio. €), d.h. jeder Wegfall von Einnahmen müsste an anderer Stelle durch Einsparungen kompensiert werden.
An welcher Stelle stellt sich Frau Weiß Einsparungen vor? Beim Personal (Die Personalkosten – einschließlich Altersversorgung etc. – der Bibliothek belaufen sich auf rd. 940.000 €)? Oder beim Erwerb von Medien? Dann würden nur noch 39.000 € für Medien zur Verfügung stehen. Oder gar bei „Fremdleistungen und Honorarkräfte“? Der Posten würde dann ganz weg fallen.
Ich glaube kaum, dass Frau Weiß irgendeine dieser Einsparungen wollen würde: Weder beim Personal als fanatische Freundin der Verwaltung noch an anderer Stelle. Die Qualität der Bibloitheksdienstleistung würde durch die Einsparungen doch arg in Mitleidenschaft gezogen. Und andere Ansätze für Einsparungen im Bibliotheksbereich sehe ich nicht.
Bleiben als Alternativen nur die Erhöhung des Zuschusses der Stadt (Dies würde allerdings bei der prekären Haushaltslage der Stadt entweder durch Mehrbelastungen der Bürgerinnen und Bürger oder durch Einsparungen in anderen Bereichen des Kernhaushalts kompensiert werden müssen) oder die interne Kompensation durch Einsparungen bei anderen Instituten des KuFo.
Auch das dürfte Frau Weiß nicht wollen.
Was bleibt dann von dem glorreichen Vorschlag? Eine Luftnummer ohne Substanz. Wie gesagt: Es wäre gut, wenn Frau Weiß über ihre Vorschläge und vor allem deren finanzielle Folgen vorher nachdenken würde. Die Millionärssteuer ist schließlich kein Allheilmittel.
Siehe zu diesem Themenkomplex auch meine Beiträge „Aktualisierung von ‚Zu früh?’/Verwaltungsrat Kulturforum 25.2.16“/26.02.16 und „Zu fruh?“/23.02.16